Alle Artikel der Kategorie Leak

Nach den TTIP-Leaks rechnet der YouTube-Star LeFloid mit dem Handelsabkommen ab: „TTIP ist so scheiße wie wir immer befürchtet haben“.

Die von Greenpeace vorgestellten TTIP-Papiere haben für Furore gesorgt. Sie zeigen: Europäische Standards im Bereich der Lebensmittel sollen aufgeweicht werden. Ein geleakter Lobbybrief enthüllt nun, wie die US-Agrarlobby Druck macht – und was sie sich von TTIP erwünscht.

Demokratieabbau, Gentechnik und private Schiedsgerichte. Die TTIP-Leaks bringen die Wahrheit ans Licht und unsere Befürchtungen werden bestätigt. Am Montag veröffentlichte Greenpeace Niederlande die geheimen Dokumente der TTIP-Verhandlungen. Es droht ein fataler Handel: Umwelt- und Verbraucherschutz könnten den Profiten der Autoindustrie zum Opfer fallen.

Die EU-Kommission bricht ihr Versprechen: Sie hat immer wieder gesagt, sie werde mit TTIP hohe Umweltstandards festlegen – in einem eigens dafür reservierten Teil des Abkommens. Dieser wurde jetzt geleakt und es zeigt sich: Er ist das Papier nicht wert. Warum die Klauseln vage und wirkungslos sind.

Einst versprach EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström noch vollmundig „die transparentesten Verhandlungen aller Zeiten“ zum TTIP-Abkommen. Doch nachdem die Journalisten des Recherchezentrums Correctiv eine große Zahl von Verhandlungsdokumenten geleakt haben, heisst es „Rolle rückwärts“. Selbst die gewählten Abgeordneten des Bundestags sollen ab sofort keine Berichte mehr über den Stand der TTIP-Verhandlungen bekommen. Sicherheitsrisiko Demokratie In einer Anweisung der EU-Generaldirektion […]

Die TTIP-Verhandler wollen alles raus holen aus den letzten entscheidenen Verhandlungsrunden. Zu viel Kritik gab es schon an den umstrittenen Investorenklagerecht (ISDS) vor geheimen Schiedsgerichten durch europaweiten Bürgerprotest. Neue Enthüllungen aus den TTIP-Verhandlungen zeigen, mit welcher Taktik strittige Interessen kurz vor Abschluss der Verhandlungen durchgedrückt werden sollen.