Politische Poesie – das ist selten geworden. Zum Glück hat Campact eine, die das kann: Tina Hayessen. Ihr Thema heute ist die Wahl in Berlin.
Am 28. Oktober wird in Hessen der neue Landtag gewählt. Campact hat alle Parteien gefragt, ob sie im Fall einer Regierungsbeteiligung CETA zustimmen würden. Auffällig: SPD und Grüne wollen sich nicht festlegen.
Am 14. Oktober wird in Bayern der neue Landtag gewählt. Campact hat alle Parteien gefragt, ob sie im Fall einer Regierungsbeteiligung CETA zustimmen würden: Nur zwei Parteien sind für das Handelsabkommen.
Nach allen Umfragen zieht die AfD am Sonntag in den Bundestag ein. Doch noch offen ist: Mit welchem Gewicht die Partei künftig im Bundestag sitzt – als einfache Oppositionspartei, drittstärkste Kraft oder gar als Oppositionsführerin. Wer die AfD schwächen will, muss jetzt strategisch wählen.
Über die Zukunft des Handelsabkommens CETA wird in Deutschland nicht nur der Bundestag, sondern ebenso der Bundesrat und damit auch Schleswig-Holstein entscheiden. Deshalb haben wir die schleswig-holsteinischen Parteien gefragt, wie sie sich bei einer Regierungsbeteiligung zu dem Handelsabkommen positionieren.
Die Landtagswahl im Saarland entscheidet auch über das Schicksal des Handelsabkommens CETA. Wir haben die saarländischen Parteien gefragt, wie sie sich bei einer Regierungsbeteiligung positionieren.
Vattenfall will seine Braunkohle-Sparte in der Lausitz an den dubiosen Finanzinvestor EPH verkaufen – ein Deal mit Milliardenrisiken für die Brandenburger/innen. Warum die Brandenburgerin Hannelore Wodtke jetzt von ihrer Landesregierung fordert, den kompletten Konzern zu durchleuchten, erfährst Du hier.
Transparenz ist Voraussetzung für eine lebendige Demokratie. Doch die Fraktion von CDU und CSU blockiert im Bundestag klare Regeln für Lobbyisten. Dieser Film erklärt in nur 150 Sekunden, was ein Lobbyregister ist – und warum wir es brauchen.