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Alle Artikel der Kategorie Malmström

· Campact-Team

EU plant Handelsabkommen JEFTA mit Japan – damit droht ein TTIP 2.0

Ein Leak enthüllt brisante Details zu einem neuen Handelsabkommen: Gemeinsam mit Japan berät die EU über das Abkommen JEFTA (Japan-EU-Free-Trade-Agreement). Doch damit drohen private Schiedsgerichte, Gentechnik und Hormonfleisch – alles völlig intransparent verhandelt. Und es eilt: Beim G20-Gipfel in zehn Tagen soll die Einigung erzielt werden. Das müssen wir verhindern!

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· Matthias Flieder

Zurück aus dem Gefrierschrank: Warum TTIP noch nicht erledigt ist

Nach der Wahl von Donald Trump erklärte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström das Handelsabkommen TTIP läge im „Gefrierschrank“. Viele hielten das Abkommen sogar für endgültig gescheitert. Jetzt zeigt sich: Die Verhandlungen um TTIP könnten bald wieder beginnen.

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· Jörg Haas

Richterbund lehnt Investitionsgericht in TTIP ab

Der größte Berufsverband der Richter/innen und Staatsanwält/innen in Deutschland hat eine Stellungnahme zum hochpolitischen Thema TTIP abgegeben – die es in sich hat. Denn sie stellt sich frontal gegen ein zentrales Element von TTIP und zahlreichen weiteren geplanten Handelsabkommen: das von Sigmar Gabriel und der EU-Kommission vorgeschlagene Investitionsgericht (ICS).

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· Jörg Haas

TTIP: Alles wird endlich gut…?

TTIP: Die „transparentesten Verhandlungen aller Zeiten“ versprach EU-Handelskommissarin Malmström. Doch weder die Bürgerinnen und Bürger noch die Parlamentarier waren bisher sehr beeindruckt. Unter dem Druck des Protests von Hunderttausenden drohte Bundestagspräsident Lammert im vergangenen November sogar damit, TTIP abzulehnen. Doch nun dürfen die Abgeordneten endlich Einblick in die aktuellen Verhandlungsdokumente zu TTIP nehmen, melden die Medien. Wird nun endlich […]

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· Michael Stanglmaier

TTIP-Werbeaktion durch Protest gestört

Beim Neujahrsreffen der IHK Karlsruhe versuchte die EU-Kommissarin Cecilia Malmström für die Abkommen TTIP und CETA zu werben. Währenddessen protestieren hunderte Campact-Aktive – wie dieser SWR-Bericht zeigt. Was in den Nachrichten nicht zu sehen ist: Unser Protest wurde von Mitgliedern des anschließend tagenden TTIP-Beirats bestärkt. Warum sich hier die Mehrheit gegen die Konzerndeals ausspricht, erfährst Du hier.

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· Chris Methmann

TISA-Skandal zum Klimagipfel

Während die Staatschefs sich in Paris als Klimaschützer feiern, hecken ihre Verhandler in Genf still und heimlich einen unglaublichen Deal aus: TISA – ein internationales Dienstleistungsabkommen. Aktuelle Leaks der Whistleblower-Plattform WikiLeaks entlarven, mit welchen Klauseln TISA alle Fortschritte im Klimaschutz zunichte machen kann.

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· Michael Stanglmaier

CSU-Parteitag: Bayern sagt NEIN zu TTIP & CETA

Über 200 Aktive von Campact und unseren Bündnispartner zeigten am Freitag beim CSU Parteitag TTIP und CETA die rote Karte. Damit stärken sie den vielen Gegner der Handelsabkommen in der CSU den Rücken. Den über ihren Einfluss in der Bundesregierung und im Bundesrat könnte die CSU beide Handelsabkommen zu Fall bringen.

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· Campact-Team

Klasse: Uruguay sagt Nein zu TISA!

Das Dienstleistungsabkommen TISA bringt keine Vorteile für Bürger/innen, sondern gefährdet öffentliche Dienstleistungen, Arbeitsplätze, Datenschutz, Finanzmarktstabilität. Deshalb ist Uruguay aus den Verhandlungen ausgestiegen. Wir sollten dem Beispiel folgen!

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