Die AfD hat zur Kommunalwahl in Mecklenburg-Vorpommern ein zentrales Thema. Die Landtagsfraktion pflegt derweil einen besonderen Sound: freundlich, höflich – und radikal.
In Mecklenburg-Vorpommern eskalieren in mehreren Gemeinden die Debatten um Unterkünfte für Geflüchtete. Eine exemplarische Entwicklung – und keine Einzelfälle.
„Diejenigen, die nichts tun, als motzen und hetzen, bestimmen heute den Ton. ‚Wir schaffen das‘ ist für sie zur Anti-Parole geworden.“ Die Wahlergebnisse in Mecklenburg-Vorpommern scheinen diesen Worten von Anja Reschke Recht zu geben. Und doch fragt sie in ihrem Kommentar: „Aber haben wir es denn nicht geschafft?“
Die Zeit drängt. Nur noch gut 24 Stunden bis zur entscheidenden Bundesratsdebatte über die drastische Kürzung der Solar-Förderung. Entscheidend ist die Frage, wie die Länderregierungen von Bayern, Berlin und Sachsen abstimmen. Raffen sie sich auf und votieren gemeinsam mit den Rot- oder Grün-geführten Ländern gegen die Kürzungen? Auf welche Kritikpunkte einigen sie sich? Ist diese […]