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Alle Artikel der Kategorie Milliardenklagen

· Jörg Haas, Janine Behrens

EU-Kanada-Gipfel in Ottawa: Sekt auf der Titanic – Protest vor der Tür

Die EU-Kommission und die kanadische Regierung wollten auf dem EU-Kanada-Gipfel feiern: das CETA-Abkommen sei fertig verhandelt. Doch der Schampus wurde zu früh entkorkt. Am Donnerstag ist ihr Konzern-Deal gegen einen Eisberg gerammt und Leck geschlagen. Doch dass CETA untergehen könnte, wollen sie nicht wahrhaben.

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· Janine Behrens

CETA: Dieser Deal hat nicht nur 1 Haken

Ein komplizierter Name für einen gefährlichen und mehr als fragwürdigen Deal: CETA, das Comprehensive Economic and Trade Agreement. Wer das EU-Kanada-Abkommen noch nicht kennt, der sei gewarnt – es greift unsere Demokratie an.

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· Jörg Haas, Janine Behrens

Vor dem EU-Kanada-Gipfel: Brisante Studie zum CETA-Text

Fünf Jahre verhandelte die EU-Kommission mit Kanada das CETA-Abkommen im Geheimen. Heute will sie den Text veröffentlichen. Nur drei Stunden später will sie eine Erklärung unterzeichnen, in der es heißt: Dieser CETA-Text sei final und keine Änderungen mehr möglich. Eine Farce.

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· Peter Fuchs

CETA: Eine Investoren-Waffe gegen die Demokratie

Milliardenschwere Konzernklagen gegen unsere Gesetze drohen, wenn CETA in Kraft tritt: Welch gefährlicher Zündstoff sich in Regeln zum „Investitionsschutz“ verbirgt, erschließt sich Nicht-Fachleuten nur schwer. Der Handels- und Investitionsexperte Peter Fuchs (Power Shift e. V.) hat den Vertragstext genau unter die Lupe genommen.

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· Janine Behrens

TTIP – Gefahr für die Demokratie

Die Verhandlungen zu TTIP, dem Investitions-und Handelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA, finden nicht nur im geheimen statt, sondern bedienen vor allem Konzerninteressen. Was passiert, wenn der Vertrag tatsächlich abgeschlossen wird? Unsere Campaignerin Annette Sawatzki bringt auf den neuesten Stand – im Interview zu den Hintergründen

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· Janine Behrens

Zitat: TTIP ist Anschlag auf die parlamentarische Demokratie

Er wünscht sich, dass TTIP scheitert – Heribert Prantl, Ressortleiter Innenpolitik bei der Süddeutschen Zeitung.

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· Annette Sawatzki

Den CETA-Hammer aufhalten

Bald entscheidet Sigmar Gabriel, ob er dem CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada zustimmt. Es soll Konzernen erlauben, Staaten wegen Gentechnik- oder Fracking-Verboten zu verklagen – TTIP durch die Hintertür. Gabriel hält sich die Entscheidung bisher offen.

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