Alle Artikel der Kategorie NRW

Dieses Mal haben wir sie erwischt! Eine Mitarbeiterin von Hannelore Kraft, der SPD-Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Energie bei den Koalitionsverhandlungen, hatte uns zuvor noch versichert, das heutige Treffen der Verhandlungsgruppe würde um 16 Uhr beginnen. Doch als um 15 Uhr die ersten Campact-Aktiven am eintrudeln waren, wurde es plötzlich hektisch: Die vielen bereits versammelten Fernsehteams fingen […]

Sie wittert wieder Hoffnung: die „Kohlekröte“. Schon 2010 sprang sie Parteien-Vertreter/innen in Nordrhein-Westfalen in den Weg, als Grüne und SPD ihren Koalitionsvertrag verhandelten. Besonders umstritten damals: der Umgang mit dem gerichtlich gestoppten Kohlemeiler Datteln 4. Nun hat sich die kohlige Kröte noch einmal auf den weiten Weg nach Düsseldorf gemacht. Denn noch immer ist die […]

Wenn Briefe von Politiker/innen Blumen wären, hätten wir dieser Tage einen höchst merkwürdigen Blumenstrauß aus Nordrhein-Westfalen erhalten. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Wirtschaftsminister Garrelt Duin (beide SPD) und Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) antworteten auf unsere Online-Aktion zum Kohlekraftwerk Datteln 4. Politiker/innen sagen gerne alles Mögliche durch die Blume. Wir übersetzen: Der Brief von Ministerpräsidentin Kraft wäre am […]

Die Motorsäge heult auf, Altmaier setzt sie am Mast an, Rösler schlägt zu – und das große Windrad stürzt um. Mit dieser Aktion demonstrierten wir gemeinsam mit dem BUND gegen die Ausbaubremse für Erneuerbare Energien. Nach dem Energiegipfel im Kanzleramt ist klar: Die Motorsägen bleiben erst Mal aus.

Die Bürgerinnen und Bürger von NRW haben es jetzt schriftlich: Gemeinsam mit anderen rot-grün geführten Bundesländern wird sich Nordrhein-Westfalen „massiv“ für die Wiedereinführung der Vermögensteuer einsetzen. So steht es im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung, der von den Sonderparteitagen von SPD und Grünen mit großen Mehrheiten verabschiedet wurde. Ein toller Erfolg für alle, die vor der […]

Die Wahl in Nordrhein-Westfalen hat ein eindeutiges Ergebnis hervorgebracht: SPD und Grüne haben eine klare Mehrheit und können für die nächsten fünf Jahre gemeinsam regieren. Doch was heißt das für die Einführung einer Vermögensteuer? Wir haben mit NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) gesprochen. Im Interview erklärt er, welche Rolle die Vermögensteuer in den Koalitionsverhandlungen spielt, wie […]

Es war die achte und letzte Möglichkeit, unsere Forderung nach Einführung der Vermögensteuer in den Wahlkampf einzubringen. Zwei Tage vor der Wahl fand auf dem Düsseldorfer Marktplatz der letzte große Wahlkampfauftritt von CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen und Kanzlerin Angela Merkel statt. Zuvor haben wir bereits sieben Flashmobs auf Wahlkampfveranstaltungen in ganz NRW durchgeführt. Jeweils bis zu […]

Als das „langsame Bohren dicker Bretter“ hat Max Weber, einer der bedeutendsten Soziologen, die Politik mal bezeichnet. Er meinte damit, dass man viel Ausdauer braucht, um den eigenen Positionen zum Durchbruch zu verhelfen. Das gilt natürlich auch für die Forderung nach Einführung einer Vermögensteuer. In einem der vorherigen Blogartikel haben wir veröffentlicht, was die Spitzenkandidaten […]