Als die NRW-Landesregierung im letzten Dezember Bestimmungen zum Klimaschutz aus dem Landesentwicklungsgesetz gestrichen hat – ausgerechnet während des Weltklimagipfels in Kopenhagen – vermuteten Klimaschützer/innen dahinter eine „Lex E.on“, ein Spezialgesetz für den Energiekonzern. In seiner späten Antwort auf einen offenen Brief der Klima-Allianz bestätigt Andreas Pinkwart, der NRW-Landeschef der FDP, jetzt diese Einschätzung. Dass Klimaschutz […]
Nur anderthalb Monate nachdem der Landtag in NRW mit der Lex E.on den Klimaschutz-Paragrafen aus dem Gesetz zur Landesentwicklung gestrichen hat, macht die nordrhein-westfälische Landesregierung unter Federführung von Wirtschaftsministerin Christa Thoben den Weg frei für den Zubau von Kohlekraftwerken fast überall in Nordrhein-Westfalen. Für den Klimaschutz ein fatales Signal! Eigentlich will die NRW-Wirtschaftsministerin Thoben das […]
Über 63.000 Menschen haben unseren Appell „Keine Lex E.on!“ unterschrieben, Tausende telefonierten für den Klimaschutz. Dennoch hat die Regierung Rüttgers gestern den Klimaschutz aus dem Gesetz für Landesentwicklung gestrichen. Doch der breite Protest und unsere Emnid-Umfrage zeigen: Die Kohlelobby in NRW bekommt Gegenwind! Still und heimlich wollte die Regierung Rüttgers ihre Lex E.on durch den […]
Heute müssen die Abgeordneten auf dem Weg in den Landtag von Nordrhein-Westfalen zur letzten Sitzungswoche diesen Jahres an Ministerpräsident Rüttgers vorbei. Der kniet auf dem Boden und schüttet säckeweise Kohle auf den Klimaschutz-Paragrafen im Gesetz zur Landesentwicklung. Nach den Plänen der Regierungsfraktionen soll heute der Klimaschutz aus dem Gesetz gestrichen werden. Rings um den NRW-Landtag […]
Gestern und heute haben wir die Campact-Aktiven aufgerufen, die wichtigsten Politiker/innen in NRW anzurufen, um ihren Protest gegen die geplante ersatzlose Steichung des Klimaschutz-Paragrafen aus dem Gesetz für Landesentwicklung auszudrücken. Die Zwischenbilanz nach dem ersten Tag: Alles ist dabei – Diskussionen, Dauerklingeln und Durchstellen. Mehrere hundert Menschen haben gestern bei den wichtigsten Landespolitiker/innen in NRW […]
Vor dem NRW-Landtag lebt der Kohlosaurus – eigentlich ein Urzeittier – wieder auf, obwohl die Uhr tickt… Direkt neben dem nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf steht der Fernsehtrum. Seinem langen Schaft laufen nachts weiße Lichtpunkte entlang – von unten nach oben. Was wie moderne Kunst am Bau aussieht, ist eigentlich eine kryptische Uhr: Im Sekundentakt steigen […]