Campact Blog

Hintergründe und Einsichten zu progressiver Politik

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Alle Artikel der Kategorie Ratifizierung

· Matthias Flieder

Hessen-Wahl: Welche Partei will CETA stoppen?

Am 28. Oktober wird in Hessen der neue Landtag gewählt. Campact hat alle Parteien gefragt, ob sie im Fall einer Regierungsbeteiligung CETA zustimmen würden. Auffällig: SPD und Grüne wollen sich nicht festlegen.

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· Matthias Flieder

Bayern-Wahl: Welche Partei will CETA stoppen?

Am 14. Oktober wird in Bayern der neue Landtag gewählt. Campact hat alle Parteien gefragt, ob sie im Fall einer Regierungsbeteiligung CETA zustimmen würden: Nur zwei Parteien sind für das Handelsabkommen.

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· Campact-Team

CETA schützt uns nicht vor Trump – im Gegenteil!

In der allgemeinen Trump-Panik finden umstrittene Handelsabkommen wie CETA plötzlich neue Freunde. Aber CETA hilft nicht gegen Trump, im Gegenteil: CETA macht Trump noch mächtiger.

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· Jörg Haas

An diesen CETA-Plakaten kommen EU-Abgeordnete nicht vorbei

Mit Großplakaten appellieren wir an EU-Abgeordnete in ihren Wahlkreisen gegen CETA zu stimmen.

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· Jörg Haas

Das Scheitern von CETA ist nur aufgeschoben

Die belgischen Regionen haben ihrer Bundesregierung die Erlaubnis gegeben, CETA zu unterzeichnen. Ist damit der Deal durch? Mitnichten! Was jetzt folgt – und woran CETA noch scheitern kann.

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· Chris Methmann

Dieser Bürger-Plan konnte sich sehen lassen – bis die Konzerne kamen

Der Weltklimavertrag von Paris tritt bald in Kraft. Monatelang haben Bürger/innen am Klimaschutzplan 2050 zur Umsetzung dieser Klimaziele in Deutschland mitdiskutiert. Doch am Ende entscheiden die Konzerne. Was ist da los?

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· Jörg Haas

Kretschmann, Al-Wazir und Fegebank: Jetzt bei CETA Wort halten!

Nun sind die Grünen in Sachen CETA gefragt: Nachdem die SPD in Wolfsburg zwar vielerlei Verbesserungswünsche angemeldet hat, aber ihre Durchsetzung nicht zur harten Auflage für Sigmar Gabriel machte. Die Grünen müssen jetzt ihre Sperrmajorität im Bundesrat nutzen, um CETA zu stoppen.

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· Jörg Haas

So kann Berlin CETA stoppen

Die Landtagswahl in Berlin kann über CETA und TTIP mitentscheiden – weil der Senat die Macht hat, die Abkommen im Bundesrat abzulehnen. Jetzt heißt es: Wähler/innen aufklären. Wir hängen die Positionen der Parteien zu den Abkommen an jede Tür. Bitte hilf uns dabei!

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