Alle Artikel der Kategorie Regierungskommission

Die rasante Entwicklung beim Thema Kopfpauschale in der letzten Woche hat unsere Planung etwas durcheinander geworfen: Nächste Woche wollten wir das letzte Treffen der Gesundheitskommission begleiten. Nun hat die Kanzlerin aber die Kommission entmachtet und Rösler zum Zehnaugengespräch mit ihr, Westerwelle und Seehofer geladen. Eine erneute öffentliche Auseinandersetzungen um die Pläne wollte sie offensichtlich vermeiden. […]

Das Bundeskabinett hat heute eine Regierungskommission zur Erarbeitung einer Gesundheitsreform eingesetzt. Die schwarz-gelbe Koalition streitet unterdessen weiter über die Kopfpauschale. Die Kommission wird von Gesundheitsminister Rösler (FDP) geleitet. Neben Rösler gehören der Kommission fast das ganze Kabinett an: Innenminister Thomas de Maizière (CDU), Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), […]