Es gilt als einer der großen Streitpunkte der rot-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen: das Kohlekraftwerk Datteln. Jetzt belegt ein Rechtsgutachten der Deutschen Umwelthilfe (pdf), dass das Kraftwerk rechtlich nicht mehr zu retten ist. Damit kommt der Umweltverband den Planungsbehörden zuvor, die ebenfalls eine juristische Prüfung des Sachverhalts beauftragen wollen, obwohl Oberverwaltungsgericht Münster und Bundesverwaltungsgericht bereits zu […]
Gerade einmal einen Monat ist die Verabschiedung des rot-grünen Koalitionsvertrages in Nordrhein-Westfalen her, da rappelt es auch schon im Karton. Streitpunkt ist die Zukunft des sich im Bau befindlichen Kohlekraftwerks in Datteln. Denn um größeren öffentlichen Dissens bereits während der Koalitionsverhandlungen zu vermeiden, hatten sich die Koalitionäre darauf geeinigt, die Entscheidung über die Causa Datteln […]
Eigentlich wollten wir Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann zur erfolgreichen Regierungsbildung – mit einem klimapolitisch fortschrittlichen Koalitionsvertrag! – ein kleines Geschenkpaket schicken. Monatelang haben wir gemeinsam mit tausenden Campact-Aktiven dafür gestritten, dass NRW beim Klimaschutz endlich Fortschritte macht. Und weil es die neue Ministerpräsidentin und ihre künftige Vize-Ministerpräsidentin manchmal genervt haben mag, wollten wir uns […]
Nordrhein-Westfalen ist beim Klimaschutz bundesweites Schlusslicht. Im Bundesland an Rhein und Ruhr werden noch immer neue Kohlekraftwerke geplant und gebaut – und bis vor kurzem dafür sogar extra Gesetze angepasst. Auch durch die Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung hat sich daran erst einmal nichts geändert. – Doch jetzt will die neue […]
Zwischen SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen passt bei der Vorstellung ihres Koalitionsvertrags kein Blatt Papier – außer beim Thema Kröten: „Keiner hat Kröten geschluckt“, sagte der Grüne Fraktionsvize Reiner Priggen, „Beide Seiten mussten Kröten schlucken“, hält die designierte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft dagegen. Und Sylvia Löhrmann, die Landeschefin der Grünen ergänzt: „Wir wollen Kröten schützen!“ Doch […]
Der Gehweg vor dem Landkreistag in Düsseldorf ist gerade breit genug für unseren fünf Meter hohen Kohlosaurus. Sein Kühlturm drängt sich schon zwischen Fahrbahn und dem ersten Stockwerk des Gebäudes, in dem sich die Verhandlungsführer/innen von SPD und Grünen treffen, um ihre Koalitionsverhandlungen weiter voran zu bringen. Nach ihrer ersten Runde am vergangenen Dienstag konnten […]