Campact Blog

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Alle Artikel der Kategorie Rüstungsexporte

Das Foto zeigt eine Miniatur des Reichstagsgebäudes. Daran gelehnt steht ein Stück Papier mit dem Schriftzug: Rüstungsexport-gesetz.
· Lena Rohrbach

Rüstungsexporte: Zeitenwende – aber für Menschenrechte

Unglaublich, aber wahr: Bisher gibt es kein einheitliches Gesetz in Deutschland, das klar regelt, wer wohin Waffen liefern darf. Das muss sich schleunigst ändern – und es sollte mindestens ein entscheidendes Kriterium für Rüstungsexporte geben.

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· Matthias Flieder

Rheinmetall taucht ab

Die Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei schlagen sich auch auf die Rüstungsexporte nieder. Der Rüstungskonzern Rheinmetall wollte 2017 eine Panzerfabrik in der Türkei bauen – davon ist erst einmal keine Rede mehr.

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· Matthias Flieder

Heimliche Waffendeals mit Erdogan

Der amtierenden Bundesregierung wurde der geplante Waffendeal mit der Türkei zu heiß – sie vertagte die Entscheidung auf die kommende Regierung. Doch die hat jetzt einen Weg gefunden, um ohne großes Aufsehen weiter Waffen an Erdogan zu liefern. Und keiner bekommt es mit …

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· Lisa Lehmann

Deutsche Panzer in Kriegsregionen: Ein Millionengeschäft für Rheinmetall

Waffenexporte in Krisengebiete sind in Deutschland per Gesetz eigentlich verboten. Trotzdem finden Waffen des größten deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall ihren Weg in Kriegsregionen wie Jemen oder Syrien – auch die deutsche Bundesregierung spielt eine Rolle…

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· Yves Venedey

Keine Panzer nach Saudi-Arabien: Ein Lob für Gabriel – aber nur im Konjunktiv

Medienberichten zufolge verhindert Bundeswirtschaftsminister Gabriel den Export von Leopard-2-Kampfpanzern nach Saudi-Arabien. Politiker von CDU und CSU kritisierten das scharf. Wenn sich die Medienberichte bestätigen sollten, wäre das auch ein Erfolg der Campact-Aktiven.

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· Yves Venedey

Panzer-Deal mit Saudi-Arabien könnte scheitern

Die Bundesregierung hat die Entscheidung über den umstrittenen Panzer-Export aus Angst vor Protesten auf nach der Bundestagswahl vertagt. Das Panzer-Geschäft mit Saudi-Arabien soll deshalb vor dem Aus stehen. Das saudische Königshaus habe die Geduld verloren und wolle jetzt statt deutscher amerikanische Panzer kaufen, so das Handelsblatt.

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· Yves Venedey

Mit deutschen Panzern gegen Demonstranten?

Neben Kampfpanzern des Typs 2A 7+ will das despotische saudische Regime nun auch noch Hunderte Radpanzer des Typs Boxer in Deutschland kaufen. Die Bundesregierung hat die Entscheidung über die Genehmigung des Panzer-Exports auf das nächste Jahr vertagt. Darum gilt es jetzt Druck zu machen: Keine Panzer für Diktatoren!

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· Astrid Goltz

Deal mit Leopard-Panzern weitet sich aus: Jetzt auch nach Indonesien?

Ein neuer Panzer-Deal der Bundesregierung sorgt für Empörung und Verwirrung: Sollen jetzt gebrauchte Leopard-Panzern nach Jakarta geliefert werden? Indonesien hat dies angefragt, Merkel schweigt zu dem Deal.

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