Natürlich weiß ich, dass viele Menschen am Wochenende arbeiten müssen – liebe Grüße und vielen Dank! Für mich aber ist freitags Schluss. Ich schreibe dann noch meinen Wochenrückblick und verschwinde ins Nichts. Diesmal geht es um Rüstung, Heinrich und eine Zuckerschnute namens Mortimer.
Unglaublich, aber wahr: Bisher gibt es kein einheitliches Gesetz in Deutschland, das klar regelt, wer wohin Waffen liefern darf. Das muss sich schleunigst ändern – und es sollte mindestens ein entscheidendes Kriterium für Rüstungsexporte geben.
Die Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei schlagen sich auch auf die Rüstungsexporte nieder. Der Rüstungskonzern Rheinmetall wollte 2017 eine Panzerfabrik in der Türkei bauen – davon ist erst einmal keine Rede mehr.
Der amtierenden Bundesregierung wurde der geplante Waffendeal mit der Türkei zu heiß – sie vertagte die Entscheidung auf die kommende Regierung. Doch die hat jetzt einen Weg gefunden, um ohne großes Aufsehen weiter Waffen an Erdogan zu liefern. Und keiner bekommt es mit …
Waffenexporte in Krisengebiete sind in Deutschland per Gesetz eigentlich verboten. Trotzdem finden Waffen des größten deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall ihren Weg in Kriegsregionen wie Jemen oder Syrien – auch die deutsche Bundesregierung spielt eine Rolle…
Medienberichten zufolge verhindert Bundeswirtschaftsminister Gabriel den Export von Leopard-2-Kampfpanzern nach Saudi-Arabien. Politiker von CDU und CSU kritisierten das scharf. Wenn sich die Medienberichte bestätigen sollten, wäre das auch ein Erfolg der Campact-Aktiven.
Die Bundesregierung hat die Entscheidung über den umstrittenen Panzer-Export aus Angst vor Protesten auf nach der Bundestagswahl vertagt. Das Panzer-Geschäft mit Saudi-Arabien soll deshalb vor dem Aus stehen. Das saudische Königshaus habe die Geduld verloren und wolle jetzt statt deutscher amerikanische Panzer kaufen, so das Handelsblatt.
Neben Kampfpanzern des Typs 2A 7+ will das despotische saudische Regime nun auch noch Hunderte Radpanzer des Typs Boxer in Deutschland kaufen. Die Bundesregierung hat die Entscheidung über die Genehmigung des Panzer-Exports auf das nächste Jahr vertagt. Darum gilt es jetzt Druck zu machen: Keine Panzer für Diktatoren!