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Alle Artikel der Kategorie Schiedsgerichte

CETA Jörg Haas Die SPD kneift. Wir nicht. Die SPD hätte CETA stoppen können - hat es aber nicht gewagt. Und das trotz der eigenen berechtigten Kritik an CETA. Wir sind enttäuscht - aber gut gerüstet für die weitere Auseinandersetzung. Lesen Sie unsere Analyse zum SPD-Beschluss - und wie wir jetzt CETA stoppen können und wollen. Mehr erfahren
CETA Jörg Haas Jetzt auf Twitter die SPD-Delegierten bestärken Am Montag geht es in Wolfsburg um viel. Denn dort treffen sich 200 SPD-Delegierte zum Parteikonvent. Hinter verschlossenen Türen stimmen sie über die Position der SPD zu CETA ab. Mehr erfahren
CETA Jörg Haas SPD-Grundwertekommission zu CETA: Keine vorläufige Anwendung Endlich: die Stellungnahme der SPD-Grundwertekommission zu CETA ist veröffentlicht. Sie war schon seit langem erwartet, doch die Veröffentlichung ließ auf sich warten. Die Grundwertekommission sieht die „roten Linien“ der SPD an zahlreichen Stellen überschritten. Sigmar Gabriel hat also ein massives Problem. Lest hier, was Gesine Schwan und ihre Mitstreiter/innen über CETA schreiben: Sprengstoff für den […] Mehr erfahren
CETA Jörg Haas Österreichs Sozialdemokraten lassen Basis über CETA abstimmen Immer mehr SPD-Gruppierungen verstehen, dass CETA die roten Linien der SPD an mehreren Stellen reißt. Sie melden sich vor dem Parteikonvent in Wolfsburg zu Wort, auf dem Parteichef Sigmar Gabriel das TTIP-Schwesterabkommen durchdrücken will. Mehr erfahren
CETA Jörg Haas Berliner SPD stellt sich gegen CETA – und gegen die Bundespartei Hin und her in der SPD: Gestern haben gleich zwei SPD-Vorstände zu CETA getagt – mit gegensätzlichen Ergebnissen. Die Bundespartei steht hinter Parteichef Sigmar Gabriel, die Berliner SPD hingegen stellt sich klar gegen CETA. Mehr erfahren
CETA Jörg Haas So kann Berlin CETA stoppen Die Landtagswahl in Berlin kann über CETA und TTIP mitentscheiden - weil der Senat die Macht hat, die Abkommen im Bundesrat abzulehnen. Jetzt heißt es: Wähler/innen aufklären. Wir hängen die Positionen der Parteien zu den Abkommen an jede Tür. Bitte hilf uns dabei! Mehr erfahren
CETA Campact-Team Nein zu CETA – weder vorläufig noch endgültig! Eigentlich dürfen die nationalen Parlamente beim CETA-Abkommen nun mitreden. Doch die Bundesregierung will diese Mitbestimmung aushebeln: CETA soll "vorläufig" in Kraft treten. Das ist ein Schlag für unsere Demokratie - und wir wehren uns gemeinsam in einem starken Bündnis. Mehr erfahren
CETA Christoph Bautz CETA: Das Ende einer Volkspartei? Die SPD hat’s in der Hand: Sie kann auf ihrem Sonderparteitag CETA und TTIP ad acta legen. Die Delegierten jedoch brauchen unsere Unterstützung - es ist nicht so leicht, dem Chef zu widersprechen. Auf sieben Groß-Demos am 17. September zeigen daher Hunderttausende: Wir wollen die Abkommen nicht. Hilf mit, die Demos zu stemmen. Mehr erfahren