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Alle Artikel der Kategorie Sigmar Gabriel

Atomkraft Campact-Team Keine Waffen an die Türkei Die Türkei marschiert in Syrien ein - mit Leopard-2-Panzern aus Deutschland. Das ist ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg. Die GroKo-Verhandler/innen müssen darauf eine klare Antwort finden und die Waffenlieferungen an die türkische Regierung stoppen! Mehr erfahren
Waffen Jörg Haas Panzer-Deal mit der Türkei: Was wir gemeinsam erreicht haben Was ist aus dem Panzer-Deal von Rheinmetall mit der Türkei geworden? Mehr als 280.000 Campact-Aktive haben den Appell gegen die Panzerfabrik unterzeichnet. Zeit für eine Bestandsaufnahme – und wie wir einen Teilerfolg erzielt haben. Mehr erfahren
CETA Campact-Team CETA repariert? – Weit gefehlt! Exxon und Co. können weiterhin EU-Staaten verklagen Das umstrittene System der privaten Investitions-Schiedsgerichte wurde in CETA überarbeitet und prozedurale Verbesserungen erreicht. Dies heißt jedoch keineswegs, dass die Gefahr von Klagen durch internationale Unternehmen gebannt ist. Mehr erfahren
CETA Campact-Team, Jörg Haas CETA: Wallonien kämpft für uns alle Was ist da in Brüssel los: Die Unterzeichnung von CETA wackelt, sie könnte durch Wallonien ganz gestoppt werden! Die EU-Kommission lässt nichts unversucht, um die belgische Region zum Einlenken zu bringen. Sie übt massiven Zeitdruck aus, beschwört das Ende Europas herauf, droht mit dem Entzug von Investitionen und lockt mit Fördergeldern – doch das belgische […] Mehr erfahren
CETA Jörg Haas Geheimes Papier offenbart: DGB zweifelt an Nachbesserungen bei CETA Am Montag tauchte im Netz ein Papier des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zum Stand der Dinge bei CETA auf. Wir haben das Papier gesichert - und erklären, was der DGB fordert und warum er daran zweifelt, dass CETA substantiell nachgebessert wird. Mehr erfahren
CETA Jörg Haas CETA: Neue Studie erwartet Jobverluste CETA – das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada – bringt uns mehr Jobs, Wachstum, Wohlstand – so verkünden es unisono der BDI (Bundesverband der deutschen Industrie), Sigmar Gabriel, Kanzlerin Merkel und die EU-Kommission. Eine neue Studie der angesehenen Tufts University (Boston, USA) bringt diese Erzählung ins Wanken. Insbesondere Gewerkschafter sollten sich diese Ergebnisse ansehen:   Wachstumswunder […] Mehr erfahren
CETA Jörg Haas SPD-Grundwertekommission zu CETA: Keine vorläufige Anwendung Endlich: die Stellungnahme der SPD-Grundwertekommission zu CETA ist veröffentlicht. Sie war schon seit langem erwartet, doch die Veröffentlichung ließ auf sich warten. Die Grundwertekommission sieht die „roten Linien“ der SPD an zahlreichen Stellen überschritten. Sigmar Gabriel hat also ein massives Problem. Lest hier, was Gesine Schwan und ihre Mitstreiter/innen über CETA schreiben: Sprengstoff für den […] Mehr erfahren
CETA Janine Behrens CETA: Zwei Handelsabkommen zum Preis von einem Warum die geplante vorläufige Anwendung des EU-Kanada-Deals CETA bei diesem Lobbyisten reine Vorfreude auslöst - Max Uthoff erklärt es in einer schrillen Satire. Mehr erfahren