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Alle Artikel der Kategorie Sigmar Gabriel

Atomkraft, Waffen Keine Waffen an die Türkei

Die Türkei marschiert in Syrien ein – mit Leopard-2-Panzern aus Deutschland. Das ist ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg. Die GroKo-Verhandler/innen müssen darauf eine klare Antwort finden und die Waffenlieferungen an die türkische Regierung stoppen!

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Waffen Panzer-Deal mit der Türkei: Was wir gemeinsam erreicht haben

Was ist aus dem Panzer-Deal von Rheinmetall mit der Türkei geworden? Mehr als 280.000 Campact-Aktive haben den Appell gegen die Panzerfabrik unterzeichnet. Zeit für eine Bestandsaufnahme – und wie wir einen Teilerfolg erzielt haben.

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CETA CETA repariert? – Weit gefehlt! Exxon und Co. können weiterhin EU-Staaten verklagen

Das umstrittene System der privaten Investitions-Schiedsgerichte wurde in CETA überarbeitet und prozedurale Verbesserungen erreicht. Dies heißt jedoch keineswegs, dass die Gefahr von Klagen durch internationale Unternehmen gebannt ist.

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CETA, Demokratie CETA: Wallonien kämpft für uns alle

Was ist da in Brüssel los: Die Unterzeichnung von CETA wackelt, sie könnte durch Wallonien ganz gestoppt werden! Die EU-Kommission lässt nichts unversucht, um die belgische Region zum Einlenken zu bringen. Sie übt massiven Zeitdruck aus, beschwört das Ende Europas herauf, droht mit dem Entzug von Investitionen und lockt mit Fördergeldern – doch das belgische […]

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CETA, TTIP Geheimes Papier offenbart: DGB zweifelt an Nachbesserungen bei CETA

Am Montag tauchte im Netz ein Papier des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zum Stand der Dinge bei CETA auf. Wir haben das Papier gesichert – und erklären, was der DGB fordert und warum er daran zweifelt, dass CETA substantiell nachgebessert wird.

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CETA, TTIP CETA: Neue Studie erwartet Jobverluste

CETA – das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada – bringt uns mehr Jobs, Wachstum, Wohlstand – so verkünden es unisono der BDI (Bundesverband der deutschen Industrie), Sigmar Gabriel, Kanzlerin Merkel und die EU-Kommission. Eine neue Studie der angesehenen Tufts University (Boston, USA) bringt diese Erzählung ins Wanken. Insbesondere Gewerkschafter sollten sich diese Ergebnisse ansehen:   Wachstumswunder […]

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CETA, TTIP SPD-Grundwertekommission zu CETA: Keine vorläufige Anwendung

Endlich: die Stellungnahme der SPD-Grundwertekommission zu CETA ist veröffentlicht. Sie war schon seit langem erwartet, doch die Veröffentlichung ließ auf sich warten. Die Grundwertekommission sieht die „roten Linien“ der SPD an zahlreichen Stellen überschritten. Sigmar Gabriel hat also ein massives Problem. Lest hier, was Gesine Schwan und ihre Mitstreiter/innen über CETA schreiben: Sprengstoff für den […]

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CETA CETA: Zwei Handelsabkommen zum Preis von einem

Warum die geplante vorläufige Anwendung des EU-Kanada-Deals CETA bei diesem Lobbyisten reine Vorfreude auslöst – Max Uthoff erklärt es in einer schrillen Satire.

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