BLA AfD Europa Klimakrise Wahlen Alltagsrassismus Menschenrechte Feminismus Demokratie FDP Montagslächeln

Alle Artikel der Kategorie Sigmar Gabriel

CETA, TTIP Dieses Video zeigt, woran CETA und TTIP scheitern werden

Warum es noch nie so wichtig war, unser Nein zu CETA und TTIP auf die Straße zu tragen. Diese 6 Menschen haben die Antwort.

Mehr erfahren
CETA Nein zu CETA – weder vorläufig noch endgültig!

Eigentlich dürfen die nationalen Parlamente beim CETA-Abkommen nun mitreden. Doch die Bundesregierung will diese Mitbestimmung aushebeln: CETA soll „vorläufig“ in Kraft treten. Das ist ein Schlag für unsere Demokratie – und wir wehren uns gemeinsam in einem starken Bündnis.

Mehr erfahren
CETA, TTIP CETA: Das Ende einer Volkspartei?

Die SPD hat’s in der Hand: Sie kann auf ihrem Sonderparteitag CETA und TTIP ad acta legen. Die Delegierten jedoch brauchen unsere Unterstützung – es ist nicht so leicht, dem Chef zu widersprechen. Auf sieben Groß-Demos am 17. September zeigen daher Hunderttausende: Wir wollen die Abkommen nicht. Hilf mit, die Demos zu stemmen.

Mehr erfahren
CETA Skandal: Investorenklagen gegen den Willen des Bundestags

Sollte der Bundestag CETA ablehnen, so sind nach der Ablehnung dennoch drei Jahre lang Investorenklagen möglich. Die Paralleljustiz für Konzerne kann gegen den Willen des Bundestags vom Rat der EU „vorläufig“ beschlossen werden. Das ist im CETA-Text vorgesehen und ein Skandal.

Mehr erfahren
CETA Der CETA-Putsch – und wie wir ihn verhindern

Das Handelsabkommen CETA ist fertig. Aber die EU-Kommission hält es zurück bis nach der britischen Abstimmung über den Verbleib in der EU. Der Grund: Parlamente sollen entmachtet werden!

Mehr erfahren
CETA PR-Kampagne für Schiedsverfahren: Neuer Name, alte Rezeptur

Wer erinnert sich noch an die Werbekampagne zur Umbenennung des Schokoriegels? Jetzt wird wieder Werbung gemacht – für CETA. Und auch hier gilt: Neuer Name, alte Rezeptur! Lest hier, was dahinter steckt.

Mehr erfahren
TTIP TTIP-Mythen-Check: Was von „Vorteilen“ für mittelständische Unternehmen übrig bleibt

Einige Verbände und Wirtschaftsvertreter beschwören die angeblichen Vorteile von TTIP für die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). Doch ein genauer Blick auf die 3 gängigsten Mythen dazu, entlarvt den vermeintlichen Nutzen als Risikofaktor für europäische Unternehmen.

Mehr erfahren
CETA, TTIP Gerücht aus Brüssel: Der Bundestag soll nicht über CETA entscheiden dürfen

Mehrere Quellen aus Brüssel berichten, die EU-Kommission wolle verhindern, dass nationale Parlamente – eben auch der Bundestag – über das EU-Kanada-Abkommen CETA abstimmen dürfen. Doch es gibt einen Weg, wie die Bundestags-Abgeordneten ihr Abstimmungsrecht verteidigen können. Doch dafür braucht es Deine Hilfe.

Mehr erfahren
Campact ist eine Kampagnen-Organisation, mit der über 3 Millionen Menschen entschlossen für progressive Politik eintreten und unsere Demokratie verteidigen. Wenn wichtige politische Entscheidungen anstehen, starten wir Kampagnen - digital und auf der Straße. Wir schmieden breite Bündnisse und mobilisieren eine starke Bewegung für die gemeinsame Sache. NewsletterHilfe und FAQKontaktDatenschutzImpressumCookie Einstellungen