CETA
Jörg Haas
Richterbund lehnt Investitionsgericht in TTIP ab
Der größte Berufsverband der Richter/innen und Staatsanwält/innen in Deutschland hat eine Stellungnahme zum hochpolitischen Thema TTIP abgegeben – die es in sich hat. Denn sie stellt sich frontal gegen ein zentrales Element von TTIP und zahlreichen weiteren geplanten Handelsabkommen: das von Sigmar Gabriel und der EU-Kommission vorgeschlagene Investitionsgericht (ICS). Mehr erfahren
CETA
Jörg Haas
TTIP: Alles wird endlich gut…?
TTIP: Die „transparentesten Verhandlungen aller Zeiten“ versprach EU-Handelskommissarin Malmström. Doch weder die Bürgerinnen und Bürger noch die Parlamentarier waren bisher sehr beeindruckt. Unter dem Druck des Protests von Hunderttausenden drohte Bundestagspräsident Lammert im vergangenen November sogar damit, TTIP abzulehnen. Doch nun dürfen die Abgeordneten endlich Einblick in die aktuellen Verhandlungsdokumente zu TTIP nehmen, melden die Medien. Wird nun endlich […] Mehr erfahren
Energie
Jörg Haas
Wind und Sonne schlagen Kohle – weltweit
Wie oft hat man das schon gehört, die Mär vom deutschen „Alleingang“ bei der Energiewende und dem Ausstieg aus der Kohle. Was oft wiederholt wird, ist trotzdem grundfalsch. Denn Kohle ist weltweit auf dem Rückzug, Wind und Sonne auf dem Vormarsch – die globale Energiewende ist im Gang. Aktuell: Vietnam verkündet die Kohlewende. Vorab zur […] Mehr erfahren
CETA
Campact-Team
TTIP-Kritiker mischen SPD-Parteitag auf
So so, die SPD will jetzt eine Mitmachpartei sein. Wir haben sie beim Wort genommen. Dieses Video zeigt, was dabei heraus kam. Mehr erfahren
CETA
Anna-Lena von Hodenberg
Experten-Check: Was der Handelsgerichtshof in TTIP wirklich bedeutet
Keine privaten Schiedsgerichte mehr, dafür einen sogenannten „Handelsgerichtshof“ im Handelsabkommen TTIP – das verspricht Sigmar Gabriel in seinem Leitantrag beim SPD-Parteitag in Berlin. Doch Vorsicht: dieses Pseudo-Gericht bleibt eine Paralleljustiz. Gemeinsam mit 3 Experten haben wir uns dieses angebliche „Gericht“ einmal genauer angeschaut. Unser Video zeigt die harten Fakten, die Gabriel verschweigt. Mehr erfahren
CETA
Gerald Neubauer
Offener Brief an SPD-Parteitagsdelegierte
An mehr als 200 Orten in ganz Deutschland übergeben Campact-Aktive in diesen Tagen einen offenen Brief an SPD-Parteitagsdelegierte. Kurz vor dem SPD-Parteitag vom 10. bis 12. Dezember fordern wir, dass die SPD ihre roten Linien gegen TTIP und CETA bekräftigt. Hier den offenen Brief lesen: Mehr erfahren
CETA
Anna-Lena von Hodenberg
In 200 Sekunden erklärt: Wie ein Pseudo-Gericht TTIP retten soll
Sigmar Gabriel will der SPD auf dem Parteitag einen sogenannten „Handelsgerichtshof“ präsentieren. Der soll die privaten Schiedsgerichte ablösen und damit TTIP retten. Doch unser Video zeigt: auch der „Handelsgerichtshof“ ist eine gefährliche Paralleljustiz – und gefährdet unsere Demokratie. Mehr erfahren
CETA
Christoph Bautz
Wer TTIP verteidigt, darf zu CETA nicht schweigen
Sigmar Gabriel veröffentlichte parallel zur Groß-Demo gegen TTIP und CETA einen Offenen Brief pro TTIP in mehreren Zeitungen. Darin wirbt er um Vertrauen für das Handelsabkommen mit den USA. Heute antwortet Christoph Bautz, Vorstandsmitglied bei Campact, darauf mit einer Anzeige in der Taz und Süddeutschen Zeitung – und lädt den Vize-Kanzler zu einer Live-Debatte ein. Mehr erfahren