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Hintergründe und Einsichten zu progressiver Politik

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Alle Artikel der Kategorie Sozialdemokraten

· Jörg Haas

Jetzt auf Twitter die SPD-Delegierten bestärken

Am Montag geht es in Wolfsburg um viel. Denn dort treffen sich 200 SPD-Delegierte zum Parteikonvent. Hinter verschlossenen Türen stimmen sie über die Position der SPD zu CETA ab. Wenn die Delegierten nein zu CETA sagen, muss Sigmar Gabriel im Ministerrat CETA ablehnen – das hat er seiner Partei versprochen. Da alle Staaten das Abkommen vor […]

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· Jörg Haas

Berliner SPD stellt sich gegen CETA – und gegen die Bundespartei

Hin und her in der SPD: Gestern haben gleich zwei SPD-Vorstände zu CETA getagt – mit gegensätzlichen Ergebnissen. Die Bundespartei steht hinter Parteichef Sigmar Gabriel, die Berliner SPD hingegen stellt sich klar gegen CETA.

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· Christoph Bautz

CETA: Das Ende einer Volkspartei?

Die SPD hat’s in der Hand: Sie kann auf ihrem Sonderparteitag CETA und TTIP ad acta legen. Die Delegierten jedoch brauchen unsere Unterstützung – es ist nicht so leicht, dem Chef zu widersprechen. Auf sieben Groß-Demos am 17. September zeigen daher Hunderttausende: Wir wollen die Abkommen nicht. Hilf mit, die Demos zu stemmen.

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· Anne Beny

Sigmar Gabriel – der Parteichef mit den zwei Gesichtern

„Was die SPD nicht will, wird nicht kommen“ sagte Sigmar Gabriel am Jahresanfang. Die SPD ist gegen TTIP. Verhandelt wird trotzdem. Warum zeigt dieses Video:

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· Jörg Haas

SPD: Klare TTIP-Kritik vor Gabriels Freihandelskonferenz

In der SPD spitzt sich die Auseinandersetzung um die FreihandelsDeregulierungs-Abkommen TTIP und CETA mit den USA und Kanada weiter zu. Parlamentarische Linke und die SPD-Grundwertekommission unter Vorsitz von Gesine Schwan haben Papiere vorgelegt, die eine gemeinsame Botschaft haben: TTIP und CETA – so wie geplant jedenfalls nicht!

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· Jörg Haas

Warum bei Sozialdemokraten jetzt die Alarmglocken schrillen sollten

An der Sozialdemokratie hängt vieles, wenn es um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA geht. Die SPD stellt den zuständigen Wirtschaftsminister. Sie ist Teil der Regierungskoalition und zahlreiche Länderregierungen, die im Bundesrat gefragt werden. Und sie stellt mit anderen sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien die zweitgrößte Fraktion im Europaparlament, das bald über CETA entscheiden wird. Campact Vorstand Christoph Bautz argumentiert in einem Artikel im sozialdemokratischen „Vorwärts“, warum TTIP – und CETA – abzulehnen sind.

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· Campact-Team

Ich wollte es nicht glauben – bis Hannelore Kraft es mir persönlich erklärt hat

Diese interaktive Grafik erklärt Hannelore Krafts erstaunlichen Vorschlag für die entscheidende Koalitionsrunde nächste Woche. Kohlekonzerne oder Arbeitnehmer – die SPD muss sich entscheiden, wessen Interessen sie vertritt.

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