Am Montag geht es in Wolfsburg um viel. Denn dort treffen sich 200 SPD-Delegierte zum Parteikonvent. Hinter verschlossenen Türen stimmen sie über die Position der SPD zu CETA ab.
In der SPD spitzt sich die Auseinandersetzung um die FreihandelsDeregulierungs-Abkommen TTIP und CETA mit den USA und Kanada weiter zu. Parlamentarische Linke und die SPD-Grundwertekommission unter Vorsitz von Gesine Schwan haben Papiere vorgelegt, die eine gemeinsame Botschaft haben: TTIP und CETA – so wie geplant jedenfalls nicht!
An der Sozialdemokratie hängt vieles, wenn es um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA geht. Die SPD stellt den zuständigen Wirtschaftsminister. Sie ist Teil der Regierungskoalition und zahlreiche Länderregierungen, die im Bundesrat gefragt werden. Und sie stellt mit anderen sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien die zweitgrößte Fraktion im Europaparlament, das bald über CETA entscheiden wird. Campact Vorstand Christoph Bautz argumentiert in einem Artikel im sozialdemokratischen „Vorwärts“, warum TTIP – und CETA – abzulehnen sind.
Im Frühling erschien in der SPD-nahen Zeitschrift Berliner Republik ein kurzes Essay von Stefan Berger, Direktor des Instituts für Soziale Bewegungen der Ruhr-Universität Bochum. Seine zentrale These: Die Sozialdemokraten müssen ein konstruktives Verhältnis zu sozialen Bewegungen herstellen, um in Zukunft als Motor des sozialen, ökologischen und demokratischen Fortschritts zu fungieren. Die Redaktion der Berliner Republik hat mich gebeten, darauf […]