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Alle Artikel der Kategorie SPD

Klimakrise Matthias Flieder Flugsteuer: Nur Fliegen wird billiger Die Koalitionsspitzen wollen die Flugsteuer senken. Während sich Airlines freuen, ist das für den Klimaschutz ein harter Schlag. Die SPD kann das Steuergeschenk noch stoppen. Mehr erfahren
AfD Andreas Speit Staatsgefährdende Armut Die Regierung macht Bürgergeld-Beziehende zu Sündenböcken – während Steuerbetrug Milliarden kostet. Die AfD profitiert. Mehr erfahren
AfD Andreas Speit Kommunalwahl in NRW: Kältestrom in der Kommunalwahl  Nach dem AfD-Erfolg in NRW bleibt ein Satz aus: „Wir haben verstanden!" Stattdessen Vereinfachungen und Sündenbockpolitik. Was demokratische Parteien jetzt tun müssen. Mehr erfahren
Feminismus Vera Kuchler Warum Catcalling kein Kompliment ist  „Das sind doch nur Komplimente" – so verharmlosen viele Catcalling. Während andere EU-Länder längst handeln, klafft in Deutschland eine Gesetzeslücke. Die SPD will das jetzt ändern. Mehr erfahren
Feminismus Sibel Schick Das klingt gut, bringt aber nichts SPD will verbale sexuelle Belästigung – sogenanntes Catcalling – zur Straftat machen. Das wäre Augenwischerei. Mehr erfahren
CDU Campact-Team Montagslächeln: Merz, der Kahlschläger Wenn es nach der schwarz-roten Regierungskoalition geht, wird der Herbst von Reformen geprägt. Aber auf wessen Kosten gehen diese Reformen? Das fragt sich auch Karikaturist Paolo Calleri in seiner neuen Karikatur. Mehr erfahren
Digitalisierung Friedemann Ebelt Was Klima- und Digitalexpert:innen vom Koalitionsvertrag halten Am 9. April haben CDU, CSU und SPD ihren Koalitionsvertrag für die nächsten vier Jahre veröffentlicht. Seitdem haben auch Klima- und Digitalexpert:innen die 144 Seiten kommentiert. Ein Stimmungsbild zum derzeit wohl wichtigsten politischen Dokument im Land, das den Titel „Verantwortung für Deutschland“ trägt. Mehr erfahren
Bundestagswahl WeAct-Team Das steht im Koalitionsvertrag – dank Euch Informationsfreiheitsgesetz gerettet, das endgültige Aus von Atomkraftwerken, keine politischen Ämter für Volksverhetzer*innen – das alles haben Menschen mit WeAct erreicht! Lies hier, welche WeAct-Forderungen es in den Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot geschafft haben. Mehr erfahren