Immer mehr Sozialdemokraten fordern von ihrer Führung einen härteren Kurs beim Thema TTIP. Die roten Linien sind für viele auch bei CETA längst überschritten. Das erlebten wir heute in Gesprächen mit vielen Delegierten des SPD-Parteikonvents.
Vor dem Vor dem Parteikonvent der SPD fordern immer mehr Sozialdemokraten einen härteren Kurs bei TTIP und CETA. Gabriels Strategie: Über TTIP wolkig reden, und zum fertigen CETA-Abkommen schweigen. Wird er damit durchkommen?
Rosia Montana in Rumänien: hier will der kanadische Konzern Gabriel Resources Gold abbauen. Dafür muss alles weichen, was dem Abbau im Weg steht: ganze Berge, Landstriche und die hiesige Bevölkerung. Die Bewohner stemmen sich dagegen. Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forums Umwelt & Entwicklung mit einem Bericht aus Rumänien.
Der britische Starkoch Jamie Oliver holt gegen TTIP aus und kündigte eine Gegenkampagne an. Mit Protest aus dieser Richtung haben die EU-Kommission und US-Unterhändler des Abkommens wohl kaum gerechnet. Jamie Oliver warnt: Erlaubt keine Hormone und Pestizide in unserem Essen.
Eine „wesentliche Beschneidung und Aushöhlung der kommunalen Selbstverwaltung und damit einen schweren Schaden an Demokratie und Wirtschaft“ befürchtet Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) durch das EU-US-Handelsabkommen TTIP. Viele der erwarteten Auswirkungen treffen auch auf das EU-Kanada-Abkommen CETA zu.
Die EU-Kommission hat heute verkündet, dass sie die Europäische Bürgerinitiative für einen Stopp von TTIP nicht zulassen will. Dagegen hat das Bündnis „Stop TTIP“ entschiedenen Widerstande angekündigt.
Ein vertraulicher Bericht, der Campact vorliegt, offenbart: Sigmar Gabriel schwingt zwar Reden gegen eine Paralleljustiz für Konzerne, ist jedoch drauf und dran diese zu ermöglichen.
Canada and the European Union (EU) have negotiated an agreement which could severly harm our democracy: the Comprehensive and Economic Trade Agreement CETA. This video clip shows the consequences.