Lautes Dröhnen, wabernde Dämpfe, grüner Schleim in Reagenzgläsern. Die Beamt/innen im Bundesumweltministerium haben ganz schön geguckt, was für eine Szenerie sich ihnen heute Nachmittag vor ihren Bürofenstern bot: Mehr als 50 Aktive von Campact, dem BUND und dem Münchener Umweltinstitut waren gekommen, um vor dem Ministerium eine öffentliche Fracking-Probebohrung zu veranstalten. Als Wissenschaftler verkleidete Aktivisten […]
Rauchschwaden wabern vor der Einfahrt zum Bundesrat. Ein giftgrüner Riss zieht sich durch den Boden. Eine riesige Spritze pumpt Frackflüssigkeit in den Untergrund. So sieht es aus, wenn Energiekonzerne eine Probebohrung vor dem Bundestag unternehmen. Mit dieser Aktion wird den heranfahrenden Ministerpräsident/innen gezeigt, was heute im Bundesrat auf dem Spiel steht. Doch ihre Rechnung haben […]
80.000 Unterschriften unter unseren Appell gegen Steuerflucht überreichten wir vorgestern an Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble. Lesen Sie, wie die Diskussion unserer Forderungen mit ihm verlief. Vorgestern hatte Wolfgang Schäuble uns und unsere Bündnispartner eingeladen. Er nahm sich eine halbe Stunde Zeit, um unsere Forderungen zu diskutieren. Soviel Aufmerksamkeit widmet nicht jedes Kabinettsmitglied den Stimmen der […]
„Alles hängt immer mit allem zusammen“, sagt uns heute kein Zen-Buddhist, sondern unsere Bundeslandwirtschaftministerin Ilse Aigner. Klarere Antworten, wie sie konkret zu unseren Forderungen zur Ökologisierung der EU-Agrarreform steht, bleibt uns die Ministerin schuldig. Das ist schade. Denn wir übergeben ihr heute die Forderungen von über 200.000 Bürger/innen, die sich in den vergangenen Wochen mit […]
Niedersachsens Wirtschaftsminister Jörg Bode nahm heute am Rande unserer Anti-Fracking-Aktion vor der Staatskanzlei in Hannover 13.656 Unterschriften entgegen und äußerte offen Kritik an der umstrittenen Gasfördertechnik – betonte aber auch ihre wirtschaftliche Bedeutung. Am Freitag stimmt der Bundesrat über einen Antrag Nordrhein-Westfalens ab, der Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) für Fracking fordert. Daneben diskutiert das Länderparlament über einen […]
Heute Morgen im Agrarausschuss des Bundestags: Christoph Bautz, Geschäftsführer von Campact, erläutert den Abgeordneten zu Beginn der Sitzung die Forderungen von rund 77.000 Bürger/innen unseres Appells gegen Antibiotika in der Tierhaltung. Dann überreichen wir die dicken Bücher mit allen Unterschriften an die agrarpolitischen Sprecher/innen aller Fraktionen.
Am Donnerstag, den 16. Juni haben wir anlässlich der Eröffnung des Nationalen Cyber-Abwehrzentrums einen weiteren Versuch gestartet, Bundesinnenminister Friedrich unsere Unterschriften gegen die Vorratsdatenspeicherung zu übergeben. Und diesmal hat es tatsächlich geklappt! Wir konnten dem Minister ein Buch mit 57.788 Unterschriften (Stand: 15.6.) übergeben. Die gesammelten 57.788 Unterschriften konnten Bundesinnenminister Friedrich übergeben werden. Foto: Alexander […]
Die Kopfpauschalenflausen lässt sich der Bundesgesundheitsminister einfach nicht austreiben. Trotz der folgenschweren Niederlage bei den NRW-Landtagswahlen, die der Regierungskoalition die Mehrheit im Bundesrat zerstört hat, will er die Einführung der Kopfpauschale weiter verfolgen. Notfalls auch ohne den Bundesrat – fieberhaft sondiert er Möglichkeiten, die Zustimmung der Länderkammer zu umgehen. Artikel Das deutliche Veto der WählerInnen […]