Mehr als ein unangenehmes Jucken auf der Haut: Das HandelsabkommenTTIP zwischen der EU und USA wird geheim verhandelt. Doch dessen Folgen betreffen uns alle: Es greift nachhaltig in Bereiche unseres täglichen Lebens ein. Diese 10 Fakten zeigen, wie gefährlich es ist:
Am Mittwoch hat das Europaparlament mit der Mehrheit einer Großen Koalition aus Sozialdemokraten und Konservativen für eine Resolution gestimmt, die TTIP begrüßt. Zwar werden einige Bedingungen und Anforderungen genannt, aber diese sind bei weitem zu schwach, um die Sorgen von Millionen Bürger/innen von beiden Seiten des Atlantiks zu besänftigen.
Die EU erlaubt ihren Mitgliedsstaaten, Gentechnik auf ihren Feldern zu verbieten – ein Erfolg unseres jahrelangen Engagements. Doch Agrarminister Christian Schmidt setzt diesen Erfolg leichtsinnig aufs Spiel und drängt auf Einzelentscheidungen in jedem Bundesland. Überraschend stellt sich jetzt die SPD-Fraktion im Bundestag gegen den Minister – und fordert ein bundesweites Anbau-Verbot für Genmais und Genraps.
CETA und TTIP bedrohen Hamburgs Demokratie – doch Hamburg kann dazu beitragen, die Abkommen zu stoppen. Eine Woche vor der Bürgerschaftswahl stellen Hamburger Bürger/innen die Parteien zur Rede: Werden sie den Deals ihre Zustimmung verweigern? Das Bürgergespräch im Video.
Am 15. Februar haben die Hamburgerinnen und Hamburger die Wahl. Mit ihrer Stimme entscheiden sie nicht nur über die Zusammensetzung der neuen Bürgerschaft, sondern auch über die Zukunft von TTIP und CETA.
Mieten, Trinkwasser, Mindestlohn, Universitäten, Theater, Volkshochschulen: Alle sind von CETA und TTIP negativ betroffen. Zu diesem erschreckenden Ergebnis kommt die erste Studie, die die konkreten Folgen der Abkommen für eine Stadt untersucht.
Mit einer Großdemonstration am 17. Januar in Berlin gehen wir gegen CETA und TTIP auf die Straße. Unter dem Motto “Wir haben es satt!” wird eine breite Bürgerbewegung aus Landwirt/innen, Verbraucher/innen, Umweltschützer/innen und vielen mehr gegen die Konzern-Deals demonstrieren. Denn TTIP und CETA könnten zum Wegbereiter für Monsanto und Co. werden. Erst kürzlich verkündete Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel […]
Letzte Woche wurde bekannt, dass der CETA-Vertragstext fertig verhandelt ist – gestern hat ihn die Tagesschau geleakt. 521 der insgesamt 1500 Seiten sind online , die noch fehlenden Anhänge dürften ebenfalls bald durchsickern.