AfD Rechtsextremismus Wahlen MontagslÀcheln Datenschutz Digitalisierung Globale Gesellschaft Soziale Medien Feminismus Demokratie

Alle Artikel der Kategorie Verfassungsbeschwerde CETA

BĂŒrgerrechte, CETA, Demokratie, Handel CETA bleibt gefĂ€hrlich

Das Handelsabkommen CETA gefĂ€hrdet unsere Demokratie und ist schlecht fĂŒr Umwelt- und Klimaschutz. Zwar urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass Teile des Abkommens juristisch zulĂ€ssig sind – doch politisch bleibt es eine Katastrophe. Noch ist das letzte Wort nicht gesprochen: Das Gesetz muss noch durch den Bundestag.

Mehr erfahren