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Alle Artikel der Kategorie Volksbegehren

· Michael Stanglmaier

Für fairen Handel: So stören wir CETA-Werbung in Bayern

Beim Volksbegehren gegen CETA erzielten die Bayern einen Rekord: Innerhalb von 24 Stunden unterzeichneten 50.000 Menschen gegen das Handelsabkommen CETA. Das bayrische Wirtschaftsministerium und die Industrie- und Handelskammer (IHK) interessiert das wenig: Bei einer Veranstaltung bewerben sie CETA sogar als faires Abkommen. Doch mit unserem Besuch haben sie nicht gerechnet.

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· Michael Stanglmaier

CETA im Bundesrat kippen: Volksbegehren in Bayern vor dem Verfassungsgericht

Am Dienstag startete die Verhandlung des Bayerischen Verfassungsgerichtshof über unseren Antrag für ein Volksbegehren gegen CETA. Das Urteil wird Mitte Februar erwartet – wir sind optimistisch und startklar für das Volksbegehren gegen CETA in Bayern. Seit Dienstag verhandelt nun der Bayerische Verfassungsgerichtshof, ob die Bürger/innen in Bayern über das EU-Kanada-Abkommen CETA mitentscheiden dürfen. Erst im im November lehnte das Innenministerium als zuständige […]

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· Michael Stanglmaier

Verfassungsgericht soll über CETA-Volksbegehren entscheiden

Unser bayerisches Volksbegehren gegen CETA kommt vor Gericht: Das bayerische Innenministerium hält es für unzulässig und hat das Volksbegehren dem obersten bayerischen Gericht übergeben. Damit haben wir gerechnet – und sind vorbereitet.

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· Michael Stanglmaier

96 Kartons, die das Ende von CETA bedeuten können

An nur einem einzigenTag hatten wir über 50.000 Unterschriften für den Antrag zum CETA-Volksbegehren in Bayern gesammelt. Jetzt reichen wir den Antrag ein. Wie es weitergeht und was ein bayerisches Volksbegehren gegen CETA bedeuten würde, erfährst Du hier.

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· Michael Stanglmaier

Aktionstag zum Volksbegehren: Bayern setzt Ausrufezeichen gegen CETA

Sensationeller Erfolg des CETA-Aktionstags in Bayern. 25.000 Unterschriften sind notwendig für den Antrag zum Volksbegehren, am Ende wurden es über 50.000 – an einem einzigen Tag. Das gab’s noch nie. Bayerns Bürger und Bürgerinnen setzten damit ein klares Zeichen gegen CETA.

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· Michael Stanglmaier

Aufstand in Bayern: Volksbegehren gegen CETA geht an den Start

Noch nie waren unsere Chancen so groß, das EU-Kanada-Abkommen CETA zu stoppen. Denn seit letzter Woche ist klar: Bundesrat und Bundestag müssen mitentscheiden. Unser Protest wirkt! Und wir bleiben dran: In Bayern startet ein Volksbegehren, dass CETA über den Bundesrat endgültig zu Fall bringen kann.

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· Chris Methmann

Erfolg: Tierbarone in Bedrängnis

In Zukunft haben es die Fleischbarone in Brandenburg schwerer: 100.000 Brandenburger/innen drängen die Landesregierung mit einem Volksbegehren zu harten Maßnahmen gegen Megaställe. Ein toller Erfolg für die tierfreundliche Landwirtschaft!

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· Chris Methmann

Schwein gehabt: 100.000 Unterschriften bringen die Agrarindustrie ganz schön in Bedrängnis

Ein bundesweites Signal: Die Brandenburger/innen bringen die Agrarindustrie mit einem erfolgreichen Volksbegehren in Bedrängnis. Sie fordern das Ende der Megaställe. 80.000 Schweine in Tornitz, 56.000 in Haßleben: Die Agrarindustrie überzieht Brandenburg mit immer neuen Megaställen. Gerade die Hähnchenproduktion nahm in den Jahren 2010 bis 2013 um 21 Prozent zu. Mit großzügigen Fördergeldern der Landesregierung breitet […]

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