Mieten, Trinkwasser, Mindestlohn, Universitäten, Theater, Volkshochschulen: Alle sind von CETA und TTIP negativ betroffen. Zu diesem erschreckenden Ergebnis kommt die erste Studie, die die konkreten Folgen der Abkommen für eine Stadt untersucht.
Die vergangenen fünf Wochen waren intensiv. Seit Mittwoch liegt der Koalitionsvertrag vor. Was haben wir mit unseren Kampagnen erreicht?
Acht von zehn CDU-Wählern wollen bundesweite Volksentscheide. Angela Merkel will das nicht. Sollte diese Zahl bekannt werden, könnte die CDU ihre Position ändern.
Acht von zehn CDU-Wähler/innen wollen bundesweite Volksentscheide. Angela Merkel kann den Weg frei machen für mehr direkte Demokratie. Heute und morgen entscheidet sich, ob die Große Koalition sie einführt. Deshalb geben wir noch mal alles: Heute wird getwittert, was die Tasten hergeben.
Trotz der massiven Präsenz unserer Kampagne blockiert Merkel in den Koalitionsverhandlungen mehr direkte Demokratie. Durch ihr vehementes „Nein!“ droht sie eine einmalige Chance zu verspielen.
Seit Jahren scheitert die Einführung bundesweiter Volksentscheide an der Union. Doch nun fordern SPD und CSU mehr direkte Demokratie im Koalitionsvertrag. Die CDU ist in die Defensive geraten. In diesem Punkt müssen wir SPD und CSU jetzt den Rücken stärken.
Überall in Berlin stimmte am Sonntag eine große Mehrheit mit Ja – doch für einen Erfolg beim Stromnetz-Volksentscheid hat es leider knapp nicht gereicht. Trotzdem steht die Landesregierung nun unter Zugzwang.
Nur noch eine Woche bis zum Volksentscheid! Für diese letzten sieben Tage haben wir etwas Neues entwickelt: eine „Netz-oder-nie-App“ für Facebook. Damit wollen wir der Mobilisierung in dem sozialen Netzwerk den letzten Schwung geben. Heute um 12 Uhr fiel der Startschuss – ab jetzt läuft der Countdown zum 3. November! Wie funktioniert’s? Über die App […]