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Alle Artikel der Kategorie Volksentscheid

CETA, Hamburg, TTIP Auf Kollisionskurs mit der Demokratie: TTIP & CETA in Hamburg

Mieten, Trinkwasser, Mindestlohn, Universitäten, Theater, Volkshochschulen: Alle sind von CETA und TTIP negativ betroffen. Zu diesem erschreckenden Ergebnis kommt die erste Studie, die die konkreten Folgen der Abkommen für eine Stadt untersucht.

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Agrar, Bürgerrechte, CDU, Energie, Gentechnik, Kohle, Lobbyismus, Mieten, Volksentscheide Große Koalition: fertig verhandelt – wir ziehen Bilanz

Die vergangenen fünf Wochen waren intensiv. Seit Mittwoch liegt der Koalitionsvertrag vor. Was haben wir mit unseren Kampagnen erreicht?

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Bürgerrechte, Volksentscheide Angela Merkel will, dass niemand diese Grafik sieht

Acht von zehn CDU-Wählern wollen bundesweite Volksentscheide. Angela Merkel will das nicht. Sollte diese Zahl bekannt werden, könnte die CDU ihre Position ändern.

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Bürgerrechte, Volksentscheide Twitter-Sturm Richtung CDU – macht den Weg frei für Volksentscheide!

Acht von zehn CDU-Wähler/innen wollen bundesweite Volksentscheide. Angela Merkel kann den Weg frei machen für mehr direkte Demokratie. Heute und morgen entscheidet sich, ob die Große Koalition sie einführt. Deshalb geben wir noch mal alles: Heute wird getwittert, was die Tasten hergeben. womöglich hat Angela Merkel der politischer Instinkt verlassen. Anders ist es kaum zu […]

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Bürgerrechte, Volksentscheide Volksentscheid: Knacken wir die Blockade der CDU?

Hat Angela Merkel ihren politischen Instinkt verloren? Oder weiß sie einfach noch nicht, dass 83 Prozent der Unionswähler/innen den bundesweiten Volksentscheid wollen? Denn trotz der massiven Präsenz unserer Kampagne blockiert Merkel in den Koalitionsverhandlungen mehr direkte Demokratie. Durch ihr vehementes „Nein!“ droht sie eine einmalige Chance zu verspielen. Das macht sie sicher nicht beliebter… Der […]

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Bürgerrechte, Volksentscheide Bundesweiter Volksentscheid zum Greifen nah

Seit Jahren scheitert die Einführung bundesweiter Volksentscheide an der Union. Doch nun fordern SPD und CSU mehr direkte Demokratie im Koalitionsvertrag. Die CDU ist in die Defensive geraten. In diesem Punkt müssen wir SPD und CSU jetzt den Rücken stärken. In vielen Gemeinden und Bundesländern können wir längst in Volksentscheiden abstimmen. Bislang haben sich die […]

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Netz-oder-nie Stromnetz-Entscheid: Enttäuscht, aber nicht entmutigt

Überall in Berlin stimmte am Sonntag eine große Mehrheit mit Ja – doch für einen Erfolg beim Stromnetz-Volksentscheid hat es leider knapp nicht gereicht. Trotzdem steht die Landesregierung nun unter Zugzwang. Am Ende fehlten nur 21.000 Stimmen für einen Erfolg: Ganz knapp ist der Energie-Volksentscheid am Sonntag gescheitert. Zwar hat eine überwältigende Mehrheit von 83 […]

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Netz-oder-nie Mitmachen: Per Facebook-App für Volksentscheid begeistern

Nur noch eine Woche bis zum Volksentscheid! Für diese letzten sieben Tage haben wir etwas Neues entwickelt: eine „Netz-oder-nie-App“ für Facebook. Damit wollen wir der Mobilisierung in dem sozialen Netzwerk den letzten Schwung geben. Heute um 12 Uhr fiel der Startschuss – ab jetzt läuft der Countdown zum 3. November! Wie funktioniert’s? Über die App […]

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