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Alle Artikel der Kategorie Wirtschaftsminister

Energie Rückenwind für die Windkraft

Mit zweibeinigen Windrädern, rhythmischen Slogans und 140.000 Unterschriften fordern wir Umweltministerin Svenja Schulze auf: Stoppen Sie den Ausbaustopp, retten Sie die Windkraft!

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Energie, WeAct Sommerabend im Rathaus – Fracking-Protest vor der Tür

Er ist einer der größten Fracking-Befürworter Deutschlands: Der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD). Er trommelt für einen Fracking-Neustart. Grund genug ihn in Hannover zu besuchen. Während er im Rathaus einen parlamentarischen Abend feiert – protestieren wir nur wenige Meter entfernt.

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Glyphosat Glyphosat: Warum Monsanto diesen Tag hasst

Was für ein fantastischer Etappensieg! Schon zum 2. Mal verfehlte die EU-Kommission heute eine Mehrheit für die Wiederzulassung von Glyphosat. Dieser große Erfolg zeigt, was Bürgerprotest bewirken kann. Noch vor einem halben Jahr sah es so, als würde die EU das Monsanto-Gift ohne viel Widerstand wiederzulassen. Doch Frankreich und Italien stimmten bei einer Probeabstimmung mit Nein. Deutschland enthielt sich gemeinsam mit 6 weiteren Ländern – und wurde somit zum Zünglein an der Waage.

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CETA, TTIP Raus auf die Straße gegen TTIP und CETA!

Berlin, am 10. Oktober 2015: Das ganze Berliner Regierungsviertel ist gefüllt mit zehntausenden Menschen, die Straße vor dem Brandenburger Tor bis zum Horizont ein Meer aus Fahnen und Transparenten. Die Fußball Nationalmannschaft feiert einen Sieg? Nein – Eine breite Bürgerbewegung gegen ungerechte Handelsabkommen geht auf die Straße. Wird dies der Tag an dem Angela Merkel und Sigmar […]

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Klimawandel, Kohle Ein Aktionstriathlon gegen Kohle – mit erstem Erfolg

Die Diskussion über das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung geht in die heiße Phase – im wahrsten Sinne des Wortes. Denn im Wirtschaftsministerium und im Kanzleramt glühten seit Donnerstag die Telefondrähte. Dazu kommen inzwischen über 230.000 Unterschriften. Und heute heizten Campact-Aktive dem Bundeswirtschaftsminister direkt vor seiner Tür ein. Ein echter Aktionstriathlon – der mit einem ersten Lichtblick fürs […]

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CETA, TTIP Warum bei Sozialdemokraten jetzt die Alarmglocken schrillen sollten

An der Sozialdemokratie hängt vieles, wenn es um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA geht. Die SPD stellt den zuständigen Wirtschaftsminister. Sie ist Teil der Regierungskoalition und zahlreiche Länderregierungen, die im Bundesrat gefragt werden. Und sie stellt mit anderen sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien die zweitgrößte Fraktion im Europaparlament, das bald über CETA entscheiden wird. Campact Vorstand Christoph Bautz argumentiert in einem Artikel im sozialdemokratischen „Vorwärts“, warum TTIP – und CETA – abzulehnen sind.

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Klimawandel Klimagipfel darf nicht an Rösler scheitern!

USA, Kanada, Indien, China und Russland: Bisher waren das die Blockierer bei internationalen Klimakonferenzen. Vorgestern begann in Doha (Katar) die nächste Verhandlungsrunde – und dieses Mal droht sie an Deutschland zu scheitern. Wirtschaftsminister Rösler verhindert, dass die EU mit einem ambitionierten Angebot wieder Bewegung in die festgefahrenen Verhandlungen bringt. Umweltminister Altmaier will stärkeren Klimaschutz in […]

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Klimawandel Energiewende: Auch Rösler kann Unterschriften entgegennehmen

Berlin, 2. Februar, bitterkalte 14 Grad Minus. Trotzdem haben sich ca. 20 Aktive in ihren dicksten Winterklamotten aufgerafft und sind in Mitte zusammengekommen, um gegen die Energiepolitik von Wirtschaftsminister Rösler zu protestieren. Rösler hat dort die Ehre, bei der Tagung “E-Energy beschleunigt die Energiewende” ein Grußwort zu sprechen zu dürfen. Womit er das verdient hat? […]

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