Der CDU-Verkehrsexperte Dr.Georg Jarzembowski ist offensichtlich um eine sinnvolle Position in der Frage der Softwarepatente bemüht. Laut einer E-Mail an Campact wird er sich bei der Abstimmung zur 2.Lesung kommenden Donnerstag an der Schattenberichterstatterin der EVP-Fraktion, Pia-Noora Kauppi orientieren, sowie an den Positionen der polnischen Abgeordneten Suzana Roithova und Jerzy Buzek. Diese hatten Änderungsanträge zu einer sinnvollen Begrenzung der Patentierbarkeit für die zweite Lesung vorgelegt, wurden aber durch ein Manöver von Klaus-Heiner Lehne im Rechtsausschuss überstimmt. Nach Thomas Ulmer weicht nun scheinbar mit Dr. Jarzembowski ein weiterer CDU-Abgeordneter von der umstrittenen Pro-Softwarepatente-Haltung Lehnes ab.
Softwarepatente: MdEP Jarzembowski auf der Linie von Berichterstatterin Kauppi
Der CDU-Verkehrsexperte Dr.Georg Jarzembowski ist offensichtlich um eine sinnvolle Position in der Frage der Softwarepatente bemüht. Laut einer E-Mail an Campact wird er sich bei der Abstimmung zur 2.Lesung kommenden Donnerstag an der Schattenberichterstatterin der EVP-Fraktion, Pia-Noora Kauppi orientieren, sowie an den Positionen der polnischen Abgeordneten Suzana Roithova und Jerzy Buzek. Diese hatten Änderungsanträge zu […]