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Softwarepatente: MdEP Jarzembowski auf der Linie von Berichterstatterin Kauppi

Der CDU-Verkehrsexperte Dr.Georg Jarzembowski ist offensichtlich um eine sinnvolle Position in der Frage der Softwarepatente bemüht. Laut einer E-Mail an Campact wird er sich bei der Abstimmung zur 2.Lesung kommenden Donnerstag an der Schattenberichterstatterin der EVP-Fraktion, Pia-Noora Kauppi orientieren, sowie an den Positionen der polnischen Abgeordneten Suzana Roithova und Jerzy Buzek. Diese hatten Änderungsanträge zu […]

Der CDU-Verkehrsexperte Dr.Georg Jarzembowski ist offensichtlich um eine sinnvolle Position in der Frage der Softwarepatente bemüht. Laut einer E-Mail an Campact wird er sich bei der Abstimmung zur 2.Lesung kommenden Donnerstag an der Schattenberichterstatterin der EVP-Fraktion, Pia-Noora Kauppi orientieren, sowie an den Positionen der polnischen Abgeordneten Suzana Roithova und Jerzy Buzek. Diese hatten Änderungsanträge zu einer sinnvollen Begrenzung der Patentierbarkeit für die zweite Lesung vorgelegt, wurden aber durch ein Manöver von Klaus-Heiner Lehne im Rechtsausschuss überstimmt. Nach Thomas Ulmer weicht nun scheinbar mit Dr. Jarzembowski ein weiterer CDU-Abgeordneter von der umstrittenen Pro-Softwarepatente-Haltung Lehnes ab.

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Autor*innen

Dr. Günter Metzges, Jahrgang 1971, ist Politikwissenschaftler und Erwachsenenpäda­goge. Mitgründer von Campact und lange Zeit Mitglied im geschäftsführenden Vorstand. Vorher: Gründung des Ökologischen Zentrums in Verden/Aller und Mitwirkung in verschiedenen politischen Kampagnen. 2000-2003 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Internationale und Interkulturelle Studien (InIIS) an der Universität Bremen. Dissertation: „NGO-Kampagnen und ihr Einfluss auf internationale Verhandlungen“ (Nomos Verlag, 2006). Alle Beiträge

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