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Europaparlament entscheidet heute über Softwarepatente. Ablehnung der Richtlinie erwartet.

Courage to the Parliament
Heute entscheidet das Europäische Parlament über die Softwarepatentrichtlinie. Gestern berichteten Medien bereits, die Richtlinie stünde vor dem ‚Aus‘. Konservative und Kritiker/innen hätten sich darauf geeinigt, gegen den Entwurf zu stimmen.

Aktivisten der Kampagne sind mit dem Transparent der Online-Demonstration in Strassburg vor Ort. Die Stimmung ist gut. Zwar hoffen wir auf eine Verschärfung der Regeln gegen Softwarepatente. Aber eine Ablehnung der Richtlinie wäre eine Niederlage der Softwaregiganten und ein großer Erfolg für die Kampagne gegen Softwarepatente. Die vielen Aktionen der unterschiedlichen Gruppen gegen Softwarepatente hätte sich gelohnt: Der geplante Durchmarsch von Microsoft und Co. findet anscheinend nicht statt. Die Abgeordneten im Europäischen Parlament zeigen Mut.

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Dr. Günter Metzges, Jahrgang 1971, ist Politikwissenschaftler und Erwachsenenpäda­goge. Mitgründer von Campact und MItglied im dreiköpfigen geschäftsführenden Vorstand. Vorher: Gründung des Ökologischen Zentrums in Verden/Aller und Mitwirkung in verschiedenen politischen Kampagnen. 2000-2003 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Internationale und Interkulturelle Studien (InIIS) an der Universität Bremen. Dissertation: „NGO-Kampagnen und ihr Einfluss auf internationale Verhandlungen“ (Nomos Verlag, 2006).

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