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Naher Osten: Die Waffen müssen schweigen!

Mit Besorgnis beobachten wir den eskalierenden Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah. Er gefährdet auch eine friedliche Beilegung des Streits um das iranische Atomprogramm. Raketen, die auf Israel hageln und die Infragestellung von dessen Existenzrecht durch islamistische Extremisten sind auf das Schärfste zu verurteilen. Diesem mit einem völlig unverhältnismäßigen, völkerrechtswidrigen und keine Opfer in der Zivilbevölkerung scheuenden Vorgehen begegnen zu wollen, trifft genauso unsere entschiedene Ablehnung. Es wird einmal mehr deutlich: Militäreinsätze bringen im Nahen Osten keinen Frieden, sondern heizen die fatale Spirale von Gewalt und Gegengewalt, von Hass und Vergeltung nur weiter an. Unsere Forderung zur Lösung des Streits um das iranische Atomprogramm gewinnt in der neuen Situation an Dringlichkeit hinzu: Es braucht eine diplomatische Lösung für die gesamte Nahost-Region und einen geduldigen Aussöhnungsprozess.

Die fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland haben derweil wieder Verhandlungen über eine UN-Resolution aufgenommen. Iran hatte zuvor angekündigt, das erstaunlich weitreichende Verhandlungsangebot der Sechsergruppe an den Iran erst am 22. August beantworten zu wollen. Nach einem Entwurf für eine UN-Resolution, der von Deutschland, Frankreich und Großbritannien erarbeitet wurde, sollen dem Iran Sanktionen angedroht werden, sollte er nicht auf das Angebot der Sechsergruppe eingehen. Russland und China lehnen dies aber weiterhin ab.

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