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UN setzt Iran Vier-Wochen-Frist

Im Schatten des Libanon-Kriegs schwelt der Konflikt um das iranische Atomprogramm weiter. Nachdem der Iran die ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland mit einer Antwort auf ihr Verhandlungsangebot von Anfang Juni auf den 22. August vertröstete, wandten diese sich wieder an den UN-Sicherheitsrat. Mit 14 zu 1 Stimme hat dieser jetzt dem Iran eine neuerliche Frist gesetzt: Bis zum 31. August soll der Iran die Anreicherung von Uran aussetzen. Kommt der Iran dem nicht nach, droht ihm eine Verurteilung nach Kapitel VII, Artikel 41 der UN-Charta und damit diplomatische und ökonomische Strafmaßnahmen. Ein militärisches Vorgehen mit einem Mandat der UN, wie Artikel 42 dies vorsieht, bliebe dabei ausgeschlossen. Allerdings wollen Russland und China bisher lediglich über Sanktionen beraten und haben sich noch nicht auf diese festgelegt.

Angesichts der Eskalation der Gewalt im Libanon und der weiterhin katastrophalen Situation im Irak und Afghanistan scheinen auch die USA gerade eher Tempo aus dem Atom-Konflikt herausnehmen zu wollen. Die mögliche Strategie der iranischen Regierung, einen neuen Krisenherd im Libanon anzufachen, um damit vom Konflikt um das iranische Atomprogramm abzulenken, scheint aufzugehen. Doch der Libanon-Krieg birgt weiterhin die Gefahr, sich auf die gesamte Region auszudehnen und auch den Iran und die USA mit herein zu ziehen. Eine sofortiger Waffenstillstand im Nahen Osten ist deshalb weiterhin das Gebot der Stunde.

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