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Abschied auf Raten: Koalitionsausschuss beschließt Arbeitsgruppe

Der Koalitionsausschuss hat gestern Abend eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee beschlossen, die klären soll, ob das die Bahnprivatisierung noch weiterverfolgt werden soll. Beim nächsten Treffen des Gremiums am nächsten Montag, den 12. November soll das Vorhaben dann erneut auf der Tagesordnung stehen. Ein Bericht der Leipziger Volkszeitung stimmt indes weiter hoffnungsvoll. Man […]

Der Koalitionsausschuss hat gestern Abend eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee beschlossen, die klären soll, ob das die Bahnprivatisierung noch weiterverfolgt werden soll. Beim nächsten Treffen des Gremiums am nächsten Montag, den 12. November soll das Vorhaben dann erneut auf der Tagesordnung stehen.

Ein Bericht der Leipziger Volkszeitung stimmt indes weiter hoffnungsvoll. Man sei beim Koalitionsausschuss überein gekommen, dass „eine Privatisierungs-Einigung auf Basis des Volksaktien-Modells der SPD nicht möglich sei und deshalb die weitere Zukunft der DB AG politisch neu nach der nächsten Bundestagswahl geklärt werden müsse.“ Neues Kapital in Höhe eines dreistelligen Millionenbetrags solle der Bahn bis 2009 nun durch Umschichtungen im Verkehrsetat zur Verfügung gestellt werden. Das Geld soll zur Netzmodernisierung verwendet werden.

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Autor*innen

Christoph Bautz ist Diplom-Biologe und Politikwissenschaftler. Er gründete 2002 gemeinsam mit Felix Kolb die Bewegungsstiftung, die Kampagnen und Projekte sozialer Bewegungen fördert. 2004 initiierte er mit Günter Metzges und Felix Kolb Campact. Seitdem ist er Geschäftsführender Vorstand. Zudem ist er Mitglied des Aufsichtsrats von WeMove, der europaweiten Schwesterorganisation von Campact, sowie der Bürgerbewegung Finanzwende. Alle Beiträge

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