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Über 37.000 Unterschriften gegen Kohlekraft für den Umweltminister: Gabriel zeigt sich gesprächsbereit

Nach zwei Übergabeaktionen, bei denen Gabriel die Unterschriften unter unseren Kohle-Appell nicht haben wollte, haben wir heute den Umweltminister getroffen: Bei der Frage nach Mindestwirkungsgraden für neue Kraftwerke zeigt er sich gesprächsbereit. Über 37.000 Unterschriften von Campact-Aktiven tragen dazu bei.

Zuerst scheint der Termin zu scheitern, bevor er begonnen hat: An der Sicherheitsschleuse kommen wir mit den Unterschriften in einem Glaskasten nicht vorbei, weil uns das Büro des Umweltministers vergessen hat anzumelden. Ein kurzer Stressmoment, doch dann klappt doch noch alles: Der Minister empfängt uns im Paul-Löbe-Haus des Bundestags und nimmt sich die Zeit für ein Gespräch.

Ganz entspannt sitzt uns der Minister gegenüber, als wir ihm vorstellen, was die Menschen von ihm und Kanzlerin Merkel fordern: Wenn neue Kraftwerke einen elektrischen Mindestwirkungsgrad erreichen müssen und nur noch Kraftwerke mit Kraft-Wärme-Kopplung genehmigt werden, dann können keine neuen Kohlekraftwerke entstehen. Und das wäre auch richtig so, denn diese sind so klimaschädlich wie keine andere Kraftwerksart und behindern zugleich den Ausbau der Erneuerbaren Energien.

Über 37.000 Unterschriften für Gabriel

Und unsere Aktionen zeigen auch Wirkung: Nach zwei versuchten Appellübergaben vor der Klimakonferenz in Berlin und auf dem Evangelischen Kirchentag in Bremen sowie einer großen Aktion vor dem SPD-Parteitag steht der Minister der Forderung offen gegenüber. Auch er möchte gerne Mindestwirkungsgrade festlegen – allerdings nur für alte Kraftwerke. Neue will er sogar noch finanziell unterstützen, allerdings nur unter Effizienzauflagen. Dass es hierbei einen Widerspruch zu den Ausbauzielen der Erneuerbaren Energien und den Klimaschutz-Zielen seiner Partei geben wird, will er nicht verstehen.

Doch die Diskussion ist in Gang gekommen, Gabriel übernimmt die Unterschriften von über 37.000 Campact-Aktiven. Sein Referent stöhnt darüber, dass sie so schwer sind: Wenn der Minister weiter an neuen Kohlekraftwerken festhält, werden wir noch häufiger tausende Unterschriften gegen neue Klima-Killer bei ihm abgeben müssen.

Wir werden auf jeden Fall weiter an dem Thema dranbleiben und versuchen, neue Kohlekraftwerke dort zu verhindern, wo sie gerade auf der Kippe stehen.

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