Gabriels zweiter Streich: Auch in Emden will er kein Kohlekraftwerk

Der dänische Energiekonzern Dong Energy wird es nicht gerne sehen: Nach seiner Ablehung des Kohlekraftwerks in Lubmin spricht sich Umweltminister Gabriel nun auch gegen das in Emden geplante Kohlekraftwerk aus.

Nur eine gute Woche nach seiner ersten öffentlichen Stellungnahme gegen ein konkretes Kohlekraftvorhaben, legt Umweltminister Sigmar Gabriel nach: Bei einem Besuch in Emden sprach sich er sich auch gegen das zweite von Dong Energy in Deutschland geplante Kohlekraftwerk aus. Wie das Kraftwerk an der Ostsee, könnte die Abwärme in Emden nicht sinnvoll genutzt werden. Aus diesem Grund hätte Dong in seinem Heimatland keine Möglichkeit, die beiden Kraftwerke genehmigt zu bekommen.

Wie der wahlkämpfende Umweltminister, hatte sich in letzter Zeit auch die lokale SPD wiederholt gegen das Kohlekraftwerk am Rysumer Nacken ausgesprochen. Gleichwohl laufen die Vorbereitungen für der Bauplanung derzeit im Emder Stadtrat weiter, obwohl die SPD die größte Fraktion im Stadtparlament stellt.

Mit seiner öffentlichen Kritik stellt sich der Bundespolitiker nun hinter die ostfriesischen Genossen – und bleibt dennoch genauso untätig: Sowohl Sigmar Gabriel als auch die Emder SPD hätten eine Handhabe gegen den Klima-Killer. Während Gabriel mit einer einfachen Verordnung den rechtlichen Rahmen für neue Kohlekraftwerke unmöglich machen könnte, haben die SPD-Abgeordneten im Stadtrat die Möglichkeit über den Bebauungsplan zu bestimmen, welche Kraftwerksart auf dem Baugelände möglich ist.

Übrigens: Wäre der Umweltminister konsequent, müsste er sich nun auch gegen 14 (!) weitere geplante Kohlekraftwerke aussprechen: Auch in Arneburg, Brunsbüttel, Dörpen, Duisburg, Lünen, Marl, Niederaußem, Neurath, Profen, Stade und Wilhelmshaven werden Kohlekraftwerke geplant, die ohne Kraft-Wärme-Kopplung ans Stromnetz angeschlossen werden sollen.