Kampagnenende Kopfpauschale – Analyse, Rückblick und Ausblick
Nachdem die Koalitionsspitzen sich nun auch gegen Gesundheitsminister Röslers abgespeckte Kopfpauschalen-Pläne gestellt haben, ist die Einführung einer Kopfpauschale in die öffentliche Krankenversicherung erst einmal gestoppt. Ein erster Erfolg gegen die Entsolidarisierung im Gesundheitswesen. Wir beenden deshalb unsere Kampagne „Kopfpauschale stoppen!“ und lassen sie noch einmal Revue passieren. Rösler soll nun in den nächsten Wochen einen […]
Herzlichen Glückwunsch zum Erfolg der Aktion gegen die Kopfpauschale. Nun ist ein Platz frei für eine neue Kampagne. Mein Vorschlag dazu ist Hartz IV abschaffen. 3 facher bereits von Gerichten festgestellter Verfassungsbruch wegen der Höhe der Regelsätze, der Organisation der ARGE und den Finanzausgleich bei Wohnkosten in NRW genügen den Leyen und Profis des Sozialkahlschlags immer noch nicht. Sie setzen immer noch einen drauf. Nach der Halbierung des Rentenbeitrags bei ALG II jetzt kompletter Wegfall. Wegfall von „Zusatzleistungen“ die chronisch Kranken ein Überleben erleichterten und Kürzungen bei den Wohnkosten mit der Aussicht auf massive Obdachlosigkeit. Immerhin betrifft das jetzt schon 1/5 bis 1/4 der Bevölkerung.
Also wie wär’s? Ich bin dabei.
Mit frechem Grinsen
Michael