Zweiter Atom-Alarm in Berlin: zwei Stunden trommeln ohne Pause!

Der Atom-Alarm geht weiter: Heute früh schlugen über 200 Menschen vor dem Bundeskanzleramt erneut Alarm. Begleitet von einer Samba-Gruppe trommelten die Campact- und .ausgestrahlt-Aktiven auf Atomfässern, Töpfen, Schellen und sogar Küchenreiben. Ein Déjà-vu für die eintreffenden Ministerpräsidenten: bereits gestern hatten rund 600 Menschen ein Treffen der Unions-Politiker mit ohrenbetäubendem Lärm begleitet.

„Der Streit über die geplante Verlängerung der AKW-Laufzeiten könnte heute gelöst werden“, konnte man heute früh noch auf Tagesschau.de lesen. Doch diese Hoffnung der Bundeskanzlerin wurde nicht erfüllt: das Ergebnis des Spitzentreffens der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Atom-Länder heute im Kanzleramt ist – gar keins. Eine schnelle Entscheidung in der umstrittenen Frage ist erst einmal gescheitert.

Eigentlich wollte die Bundeskanzlerin die Entscheidung, wie lange die AKWs nun länger am Netz bleiben können, jetzt ganz schnell vom Tisch haben. Doch zum einen ist innerhalb der Union ein heftiger Streit über die Länge der Laufzeitverlängerungen entbrannt. Und zum anderen hat jetzt selbst das von der Bundesregierung beim Justiz- und Innenministerium in Auftrag gegebene Rechtsgutachten bestätigt, dass eine Umgehung des Bundesrates selbst bei kurzen Laufzeitverlängerungen „mit einem nicht unerheblichen verfassungsrechtlichen Risiko verbunden wäre“ – und der Ausstieg aus dem Atomausstieg vom Bundesverfassungsgericht wieder gekippt werden könnte.

Die Anti-AKW-Bewegung freut’s: So motiviert waren die Menschen heute früh bei bestem Sonnenschein, dass wir länger blieben als geplant. Statt nach dem Eintreffen der Minister wieder zu gehen, blieben wir und trommelten und pfiffen ohne Pause weiter – bis zum Ende des Treffens. Einige Politiker trauten sich nicht noch einmal an der Menge vorbei und verschwanden feige durch den Hinterausgang. Das zeigt: der Atom-Alarm zeigt Wirkung. Jetzt müssen wir am Ball bleiben!