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ACTA: Nein zur Katze im Sack

Einige Hundert in Berlin, 500 in Hamburg, 200 in Stuttgart. Drei Tage vor der erwarteten Abstimmung des Europäischen Parlaments über das umstrittene Urheberrechtsabkommen ACTA fanden heute in über 100 europäischen Städten Proteste statt. Bei den 40 Aktionen hierzulande bot sich ein buntes, wenn auch recht überschaubares Bild: Angesichts der Ablehnung des Abkommens in vier wichtigen Ausschüssen gilt Vielen ein Nein im Parlament als sicher.

Dies sieht auch der grüne Europaabgeordnete Albrecht so. Er erklärte, dass „die Wahrscheinlichkeit doch sehr gering [ist], dass dieses Abkommen noch angenommen wird. Wenn das Europäische Parlament Nein sagt, bedeutet das auch, dass das Abkommen als Ganzes in Frage gestellt wird.“ Doch in komplett trockenen Tüchern ist die Ablehnung noch nicht, denn weiterhin sind die wichtigen deutschen Abgeordneten mehrheitlich unentschieden. Trotzdem blieben viele derer, die noch Ende Februar zu Tausenden auf die Straßen gingen, in der Hoffnung zu hause, dass ACTA mittlerweile erledigt sei.

Impressionen des Anti-ACTA-Protests in Berlin – Fotos: Jakob Huber/Campact

Die Campact-Aktiven unterstützen die Hauptorganisatorin der Berliner ACTA-Proteste, die Digitale Gesellschaft (dg) mit Spenden zur Vorbereitung und Durchführung der dortigen Demonstration. Markus Beckedahl von der dg fasste in seiner Rede auf der Berliner Demo noch einmal kurz und knackig die wichtigsten Kritikpunkte an ACTA und an ähnlichen Bestrebungen zusammen.

Mittlerweile hat sich der Zeitplan für die ausstehenden Abstimmungen im federführenden Ausschuss und im Europäischen Parlament abermals verzögert. Der INTA-Ausschuss soll, nach momentaner Planung, am 21. Juni, das gesamte Parlament erst am 3. Juli über ACTA abstimmen. Damit bleibt auch den führenden ACTA-Verfechter/innen mehr Zeit, Stimmung für das Abkommen zu machen.

5 Kommentare » Schreibe einen Kommentar

  1. Wenn schon in den Großstädten so wenig los war, dann brauch ich mich auch nicht groß zu wundern, dass in Erfurt nur knapp 50 Demonstranten mit dabei waren. Schade, dass so viele Leute das Interesse an dem Thema verloren haben, nicht das nötige Durchhaltevermögen besitzen und/oder einfach noch nicht begriffen haben, was das bedeutet. Das Thema geht verdammt nochmal uns alle an und kann in den armen Ländern Menschenleben kosten.

    Selbst wenn das ACTA-Abkommen nicht angenommen wird, kommt garantiert bald das nächste Abkommen mit den gleichen Hintergedanken. Und mit IPRED und INDECT sollte man sich auch unbedingt auseinandersetzen.

    Ich hoffe, dass Campact diese Themen sehr genau im Auge behält und uns informiert.

    • Wir tun, was wir können. Da wir aber nicht zu jedem Thema eine Kampagne starten (können), lohnt es sich aber auf jeden Fall netzpolitik.org zu verfolgen.

  2. Wo bekommt man die rote „Nein zur Katze im Sack“ Tasche auf dem Bild?
    Grüße
    Nadine