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Fracking gestoppt – Die Erfolgsrezepte der Bewegung

Wir haben es geschafft. Auf ihrer Fraktionssitzung gestern Nachmittag haben die CDU/CSU-Abgeordneten gemeinsam mit Umweltminister Peter Altmaier entschieden, das umstrittene Fracking-Gesetz in dieser Legislaturperiode nicht mehr einzubringen. Damit ist der Gesetzentwurf gescheitert. Ein großer Erfolg für die vielen Bürgerinitiativen überall im Land und auch für die mehr als 160.000 Unterzeichner/innen unseres Appells. Das Gesetz hätte […]

Wir haben es geschafft. Auf ihrer Fraktionssitzung gestern Nachmittag haben die CDU/CSU-Abgeordneten gemeinsam mit Umweltminister Peter Altmaier entschieden, das umstrittene Fracking-Gesetz in dieser Legislaturperiode nicht mehr einzubringen. Damit ist der Gesetzentwurf gescheitert. Ein großer Erfolg für die vielen Bürgerinitiativen überall im Land und auch für die mehr als 160.000 Unterzeichner/innen unseres Appells.

Das Gesetz hätte der umstrittenen Gasfördermethode den Weg geebnet. Nach dem Entwurf zum Wasserhaushalt-Gesetz hätte auf über 80 Prozent der Landesfläche gefrackt werden können, sobald eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bestanden worden wäre. Laut Entwurf zur UVP-Verordnung Bergbau handelte es sich hierbei um eine für die Konzerne leicht zu überspringende Hürde: Die UVP blieb völlig unbestimmt und ohne spezifische Anforderungen außer bei der Veröffentlichung der Frack-Flüssigkeit.

Wie ist das Aus für das Fracking-Gesetz gelungen? Was sind die Erfolgsrezepte der Bewegung?

Elementar war es, in kurzer Zeit ein Thema in der Breite der Bevölkerung bekannt zu machen, über das vor zwei oder drei Jahren nur Fachkreise sprachen. Dies gelang vor allem durch die beeindruckende Arbeit der Bürgerinitiativen, die überall dort, wo sich Konzerne erste Claims für Fracking sicherten, wie Pilze aus dem Boden schossen. Mit vielen Aktionen und lokalen Demonstrationen rüttelten sie die Menschen in den jeweiligen Regionen auf.

Wir als Campact unterstützten sie mit bildstarken Aktionen immer dann, wenn in Berlin über das Fracking-Gesetz beraten wurde. Eine giftiggrüne Giftspritze, die wir Im Winter vor dem Bundesrat und gestern vor dem Bundestag in den Boden rammten, schaffte es in etliche Leitmedien – darunter Spiegel, Stern, FAZ und Süddeutsche Zeitung – sowie in sehr viele Regionalzeitungen.

Wie gut es gelang, eine breite Öffentlichkeit für das Thema zu sensibilisieren, zeigt eine von Campact in Auftrag gegebene repräsentative Emnid-Umfrage von Anfang Mai: 66 Prozent der Bürger/innen sind für ein Verbot von Fracking. Während 23 Prozent ein Verbot ablehnten, waren nur 7 Prozent unentschieden. Mit unserem Appell, unterzeichnet von mehr als 160.000 Menschen, verdeutlichten wir den politisch Verantwortlichen die große Ablehnung von Fracking in der Gesellschaft.

Was aber vor allem bei Unions-Abgeordneten für Nervosität sorgte: In vielen traditionell konservativ wählenden Wahlkreisen, etwa am Bodensee, im Münsterland oder am Niederrhein wurde Fracking für viele Menschen als Thema so wichtig, dass sie ihr Kreuz auf dem Wahlzettel von ihm abhängig machen. Sprich: Wer Fracking ermöglicht, wird abgewählt. Wie tief die Furcht der Abgeordneten saß, zeigt ein gestern bekannt gewordener Brandbrief eines niedersächsischen Abgeordneten an Fraktionschef Volker Kauder: Das „werden sie uns und vor allem Euch in Baden-Württemberg im Wahlkampf richtig um die Ohren hauen. (…) Gerade in Baden-Württemberg befürchte ich dann erhebliche Verluste für unsere CDU, genauso wie in NRW und bei uns in Niedersachsen.“

Um den niedersächsischen Abgeordneten Andreas Mattfeldt bildete sich ein Gruppe von über 80 Unions-Abgeordneten, die Widerstand gegen den vorliegenden Gesetzentwurf von Umweltminister Altmaier und Wirtschaftsminister Rösler ankündigten – und ihn verschärft sehen wollten. Mattfeldt und seinem Kollegen Andreas Junge überreichten wir direkt vor der gestrigen Abstimmung unseren Appell – und stärkten ihnen den Rücken. Sie versprachen, die mehr als 160.000 Unterschriften in die entscheidende Fraktionssitzung mitzunehmen.

Enorm wichtig war zudem die Unterstützung von ganz ungewohnten, aber enorm einflussreichen Seiten: Wenn der Deutsche Bauernverband auf ganzer Linie gegen Fracking holzt und die Bewässerung der Landwirtschaft gefährdet sieht, dann hinterlässt das Eindruck. Es folgten Mineralwasser-Firmen, nicht dafür bekannt, sich häufig politisch zu Wort zu melden. Und dann auch noch die Bierbrauer: Fracking gefährdet das deutsche Reinheitsgebot, unser Bier enthält womöglich bald Gift – das verfängt am Stammtisch. Und wird für die Koalition brandgefährlich.

Das Fracking-Gesetz ist somit erst einmal gestoppt. Das ist gut so. Aber nach der Wahl wird das Thema schnell wieder auf die politische Agenda zurückkehren. Dann müssen wir dafür sorgen, dass bundesweit ein Verbot für Fracking kommt – am besten über das Bundesberggesetz, so wie es unser Kooperationspartner, der BUND vorgelegt hat (BUND-Vorschlag).

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Autor*innen

Christoph Bautz ist Diplom-Biologe und Politikwissenschaftler. Er gründete 2002 gemeinsam mit Felix Kolb die Bewegungsstiftung, die Kampagnen und Projekte sozialer Bewegungen fördert. 2004 initiierte er mit Günter Metzges und Felix Kolb Campact. Seitdem ist er Geschäftsführender Vorstand. Zudem ist er Mitglied des Aufsichtsrats von WeMove, der europaweiten Schwesterorganisation von Campact, sowie der Bürgerbewegung Finanzwende. Alle Beiträge

33 Kommentare

Kommentare sind geschlossen
  1. Bewertung und Kommentierung der „Energieprognose von Exxon, Deutschland 2013 – 2040“

    Das ist die Infobroschüre von Exxon, von der ich im vorangegangenen Kommentar sprach!

    Ein Mitarbeiter vom „Arbeitskreis Fracking Braunschweiger Land“ ( http://www.ak-frackin.de ) hat sich die letzten 2 Wochen, mit der Bewertung & Kommentierung der „Energieprognose von Exxon, Deutschland 2013 – 2040“ beschäftigt.

    Und hat diese Infobroschüre mit Quellennachweisen und Wissenschaftlicher Arbeit, emotionslos auseinander genommen:
    http://www.gegen-gasbohren.de/2013/07/26/bewertung-und-kommentierung-der-energieprognose-deutschland-2013-2040/

    Bitte Liebe PolitikerInnen, wenn Sie in den letzten Tagen, besuch von Exxon hatten, lesen sie sich Bitte auch diese, seriös ausgearbeitet Stellungnahme dazu durch!

  2. DER Ausstatter der Fracking ,- Erdöl Bohrstellen Weltweit-
    Halliburton gibt Beweisvernichtung zu!
    http://www.gegen-gasbohren.de/2013/07/26/deepwater-horizon-halliburton-gesteht-beweisvernichtung-tagesschau-de/
    Diese Firma- Mann ist mit den Gewinner von Fracking und anderen fossilen Brennstoffen!

    Schon längst beschlossene Enegiewende in Deutschlland endlich Anfangen und nicht wie CSU/CDU/FDP es machen und die fossile auch noch fördern!
    Endgegen der Überschrift ist Fracking und das Gesetzt nicht vom Tisch- Nein EXXOn mobil Besucht gerade mit einer Haarsträubenden Infobroschure die Parlamentarier!

    Und auch die SPD will Fracken!

    Und die Grünen richten Ihre Meinung nach den Koalitinspartner aus und wollen dann schon mal fracken. Siehe Nds.!

    Fracking 100% verbieten wollen nur die Piraten Partei und die Linken.!

    Und die CDU/CSU/FDP wollten bis vor ein paar Monaten sogar uneingeschränktes Fracking in Deutschland durchziehen.

    Und Hr.Oettinger. den wir Stuttgart 21 zu verdanlken haben,ist jetzt in Brüssel Kommisar und will Fracking EU weit durchdrücken!
    Wenn er es schafft, die anderen Politiker auf seine Seite zu ziehen, hat Merkel sauber Hände und wir bekommen Europaweit Fracking!
    http://www.n-tv.de/politik/EU-plant-Frackzwang-fuer-Deutschland-article10679196.html
    https://www.focus.de/finanzen/news/guenther-oettinger-kaempft-um-seinen-ruf-eu-kommissar-ich-bin-auch-ein-teil-des-volkes_aid_1017840.html

    CDU/FDP/CSU abwählen!
    Nach Atomkraftbefürworten, Energiewende ausbremsen und Fracking befürworten- good bye!

    Nicht vergessen die Korbacher Petition als Einzelperson zu Unterzeichnen und an 10 Freunde und Bekannte mit den hier stehenden Informationen weiter zu mailen:
    https://www.openpetition.de/petition/online/korbacher-erklaerung-der-buergerinitiativen-gegen-fracking-deutschland?utm_source=extern&utm_medium=widget&utm_campaign=korbacher-erklaerung-der-buergerinitiativen-gegen-fracking-deutschland

    Und mit den Link auf diese Seite!

    Und Städte, Firmen und Parteien können sich hier als Unterstützer der Korbacher Petition anmelden:
    http://www.resolution-korbach.org/pages/unterstuetzer-antrag.php

  3. „…..Am Samstag, dem 20.07.2013 um 10:30 Uhr wird nochmals die Doku „Gasland“ bei ARTE gezeigt.
    Ich denke je mehr diesen Film sehen, desto grösser wird der Widerstand und die Bereitschaft aktiv zu werden.
    Diese Termine publikumswirksam öffentlich zu machen wäre eine gute Aufgabe, die jeder leisten kann- oder?…“.
    Michael schrieb dieses, einen Kommentar vorher!

    Ich bin sogar noch einen Schritt weiter gegangen:
    „Gasland“ von Josh Fox
    Laufzeit: 103
    Erscheinungstermin: 01.12.2011
    EAN: 4250128408202
    Habe ich, in einem „Buchladen meines Vertrauens“ für 10.00 Euro bestellt.
    Ich konnte die Buchhändlerin überzeugen, ein Exemplar mehr zu bestellen.
    Und dieses mit Informations Flyern, unserer Bürgerinitiative am Verkaufstresen aufzustellen.

    Und tatsächlich verkauft sie die DVD ein mal in der Woche – wir sind ein kleiner Ort 😉 und unsere BI hat dadurch auch schon eine Person zuwachs bekommen.

    Die gekaufte DVD habe ich mit Freunden angesehen, die danach glaich mit zum nächsten BI Treffen gekommen sind…lach!

    Anschließend habe ich sie weiter verschenkt und Freude in der Stadt, wollen es so machen wie ich …lach!

    Und ansonsten nicht vergessen:
    Die „Korbacher Petition“ für ein Verbot von Fracking und den Start, der schon beschlossenen Energiewende haben schon 11.149 Bürger unterschreiben!
    Und es wichtig das es noch mehr werden: http://www.resolution-korbach.org/

    Bitte unterschreibt die Petition und leitet sie weiter, vielleicht auch mit den Infos die hier in diesen Kommentar stehen und das an alle Freunde und Bekannte

    Die Wähler dürfte sehr interessieren:
    Das die SPD mit Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) in Grundwassergebieten fracken will. In Trinkwassergebieten nicht.

    Und die Grünen schon mal, wie in Nds., Ihre Meinung ändern, weil sie Ihr „Nein zu konventionellen Fracking“ mit der Koalition mit der SPD verändern.
    Und das „fow back“ auch nicht weiter beachten und das Lagerstättenwasser wie Grundwasser behandeln. Dabei sollte sie, wenn sie Fracking 100% ablehnen, das doch etwas anders fest im Grundsatzprogramm schreiben!

    Und nur die LINKEN und PIRATEN Partei, Ihr 100% „Nein zu Fracking“nein zu verklappung von Lagerstattenwasser im Boden zu verpressen, in Ihr Grundsatzprogramm aufgenommen haben!

    Und CDU/FDP/CSU will Fracken und das, bis vor einigen Monaten sogar ohne Einschränkungen!

    Ich denke,das wird noch mal allen hier die Augen öffnen, für die bevorstehende Bundestagswahl- denn alle Bürger, mit den ich gesprochen haben wollen ein bundesweites Fracking Verbot (siehe auch die repräsentative Umfrage von den Meinungsinstitut „Emnid“ durchgeführt).

    Dabei kam raus das 2/3 der Bürger ein Verbot von Fracking wollen!
    Emnid Umfrage- 66% Prozent der BürgerInnen sind für ein Verbot von Fracking:
    blog.campact.de/2013/06/fracking-gestoppt-die-erfolgsrezepte-der-bewegung/
    (campact, Blog, Christoph Bautz):

    Bitte auch Beachten:

    Umweltinstitut München: „Wir fordern ein generelles Fracking-Verbot“!
    umweltinstitut.org/energie–klima/allgemeines-energie–klima/fracking-verbieten-1092.html

    Campact: „Keine Chemie in unser Wasser“ stopp Fracking!
    http://www.campact.de/fracking/

    Und für alle die Aktiv werden wollen, schaut mal nach ob eine Bürgerinitiative in Eurer Nähe ist!
    Sie brauchen dringend unterstützung, einfach mal auf ein Treffen gehen!
    Oder per mail anschreiben, sie arbeiten schon sein Jahren ununterbrochen gegen Fracking!
    Dort gehts zu den meisten Initativen:
    http://www.gegen-gasbohren.de/initiativen/

    Und wer sich schon vorab, fit über Fracking machen will, kann sich die emotionslose nur auf unabhängige Fakten basierende Infomappe des „Arbeitskreis Fracking Braunschweiger Land“ runterladen:
    ak-fracking.de/wiki/images/b/bf/Infobroschuere-AK-Fracking.pdf

  4. Tipp: „Gasland“, der Film wird auf ARTE am Freitag, dem 12.07.2013 um 08:55 Uhr wiederholt.
    Ebenso am Samstag, dem 20.07.2013 um 10:30 Uhr. Ich denke je mehr diesen Film sehen, desto grösser wird der Widerstand und die Bereitschaft aktiv zu werden.
    Diese Termine publikumswirksam öffentlich zu machen wäre eine gute Aufgabe, die jeder leisten kann.
    MfG

  5. Und das noch zum Schluß ;-):

    Ich glaube, wir Bürgerinitiativen/ Bürger, müssen nach Brüssel!

    EU- Energykommissar Oettinger will Fracking EU- weit erlauben!
    ( Oettinger verdanken wir, den „Stuttgart 21“ Skandal, er würde weiter gelobt und treibt jetzt in Brüssel sein „Unwesen-Lobbyismus“.
    Wenn er es schafft, die anderen Politiker auf seine Seite zu ziehen, hat Merkel sauber Hände und wir bekommen Europaweit Fracking!
    http://www.n-tv.de/politik/EU-plant-Frackzwang-fuer-Deutschland-article10679196.html

    CDU/CSU/FDP: wollen Fracken- bis vor kurzen sogar ohne Unverträglichkeitsprüfungen (UVP).
    SPD: will in Grundwassergebieten mit UVP schon immer Fracken. In Trinkwassergebieten nicht.
    GRÜNE: sagen Fracken verbieten – ändert dann aber bei Koalition mit der SPD Ihre Meinung und will auch Fracken. Sie haben Ihre Meinung, nämlich nicht schriftlich in den Grundsatzprogramm fixiert.
    Piraten Partei und LINKE: sagen Fracken verbieten und haben das sogar schriftlich in Ihren Grundsatzprogramm geschrieben.

    Unterstütze Bitte die Anti Fracking Bürgerinitiative in deiner Nähe!
    Wir sind alle, kurz vor den „bourn out“.

    Aber wir müssen jetzt Handeln – sonst ist es zu spät und sie vergiften unser Wasser!

    http://www.gegen-gasbohren.de/initiativen/

  6. Den Film „Gasland“ am 09.07.2013 um 20.15h in arte TV anschauen

    Für mehr Informationen hier anklicken:

    http://www.arte.tv/guide/de/sendungen/JT-010667/gasland

    Die U.S.-amerikanische Gasindustrie versuchte, die Aussagen im „Gasland“ als unwahr und irreführend darzustellen. Daraufhin hat der „Gasland“-Regisseur Josh Fox den Kurzfilm „The Sky Is Pink“ gedreht, um die Behauptungen der Gasindustrie zu widerlegen. Den Film können Sie (leider nur in englischer Sprache) hier anschauen:

    http://vimeo.com/44367635

    Josh Foxs neuer Film „Gasland II“ kommt demnächst in die amerikanischen Kinos. Ein Starttermin für Deutschland ist noch nicht bekannt. Sie können aber ein Interview in drei Teilen mit Josh Fox über seinen Film „Gasland“ (auch leider nur auf Englisch) hier ansehen:

    http://www.thedailyshow.com/watch/wed-june-26-2013/exclusive—josh-fox-extended-interview-pt–1

    http://www.thedailyshow.com/watch/wed-june-26-2013/exclusive—josh-fox-extended-interview-pt–2

    http://www.thedailyshow.com/watch/wed-june-26-2013/exclusive—josh-fox-extended-interview-pt–3

    Die „Braunschweiger Zeitung“ berichtete, dass es in der Nacht zum 03.07.2013 ein Erdbeben der Stärke 3.0 zwischen Groningen und Delfzijl in der Niederlande im Zusammenhang mit der Erdgasgewinnung in der Region. Ferner schrieb die Zeitung, „Im Norden von Niedersachsen gibt es wegen der Erdgasförderung imme wieder Beben ähnlicher Stärke.“ Einwohner berichten immer wieder über Gebäudeschäden (Rissen im Mauerwerk o.ä.). Siehe Anhang für mehr Informationen.

    Als Referenz hier die Richterskala (Wikipedia, http://de.wikipedia.org/wiki/Richterskala)

    Einteilung der Skalenwerte

    Den Magnitudenwerten lassen sich typische Effekte im Bereich des Epizentrums zuordnen. Es ist zu beachten, dass die Intensität und dadurch die Bodeneffekte nicht nur von der Magnitude abhängen, sondern auch von der Distanz zum Epizentrum, der Tiefe des Erdbebenherdes unter dem Epizentrum und den lokalen geologischen Bedingungen.[2]
    Richter-Magnituden Einteilung der Erdbebenstärke Erdbebenauswirkungen Häufigkeit der Ereignisse weltweit
    < 2,0 Mikro Mikro-Erdbeben, nicht spürbar ≈ 8000-mal pro Tag
    2,0 … < 3,0 extrem leicht Generell nicht spürbar, jedoch gemessen ≈ 1000-mal pro Tag
    3,0 … < 4,0 sehr leicht Oft spürbar, Schäden jedoch sehr selten ≈ 49.000-mal pro Jahr (geschätzt)
    4,0 … < 5,0 leicht Sichtbares Bewegen von Zimmergegenständen, Erschütterungsgeräusche; meist keine Schäden ≈ 6200-mal pro Jahr (geschätzt)
    5,0 … < 6,0 mittelstark Bei anfälligen Gebäuden ernste Schäden, bei robusten Gebäuden leichte oder keine Schäden ≈ 800-mal pro Jahr
    6,0 … < 7,0* stark Zerstörung im Umkreis bis zu 70 km ≈ 120-mal pro Jahr
    7,0* … < 8,0* groß Zerstörung über weite Gebiete ≈ 18-mal pro Jahr
    8,0* … < 9,0* sehr groß Zerstörung in Bereichen von einigen hundert Kilometern ≈ einmal pro Jahr
    9,0* … < 10,0* extrem groß Zerstörung in Bereichen von tausend Kilometern ≈ alle 1 bis 20 Jahre
    ≥ 10,0* globale Katastrophe Noch nie registriert Extrem selten (unbekannt)

    * Die Richterskala ist messtechnisch nach oben auf Magnitude 6,5 begrenzt. Höhere Magnituden stärkerer Beben werden mit der Momenten-Magnituden-Skala (MW) bestimmt.
    Wenn Sie es möchten, geben Sie bitte diese Email weiter!

    Ohne Erdöl und Erdgas werden wir weiter leben. Ohne sauberes, gesundes Wasser werden wir sterben.

    Mit freundlichem Gruß, ein Mitglied, des http://www.ak-fracking.de

  7. Es gab doch mal diesen Film mit Julia Roberts, „Erin Brockovich“. Darin beeindruckt sie die Delegation an Betreibern einer Firma, die es zugelassen haben, dass Chrom(VI) bei ihren „profitablen Unternehmungen“ in das Grundwasser vom realen Ort Hinkley gelangt, mit einer Aktion nachhaltig: Die Getränke beim Treffen mit der besagten Delegation bietet sie mit dem süffisanten Hinweis „Das Wasser hier haben wir extra für Sie aus Hinkley besorgt“ an.

    DARAN könnte man sich doch mal ein Beispiel nehmen: „Übrigens, Herr xy der Sparte Fracking von ExxonMobil/RWE/werauchimmer, in dem Glas vor Ihnen ist Wasser aus der Gegend des Bohrlochs yz. Wenn die Fracking-Technik so unbedenklich ist, werden Sie doch sicher kein Problem damit haben, es zu trinken.“ Oder, noch besser: „Nur damit Sie es wissen: Den Kaffee haben wir heute ausnahmsweise mal mit der von Ihnen als völlig harmlos eingestuften Fracking-Flüssigkeit zubereitet. Guten Appetit.“

    Auf die Reaktion von denen wär ich ECHT gespannt. Es wird ja leider immer wieder von diversen Stimmen behauptet, die Chemikalien in der Frac-Flüssigkeit seien „unbedenklich“ – einer offiziellen Behörden-Kampagne in Polen nach würden sie sogar z.B. in Produkten wie Haarshampoo eingesetzt. In solchen Momenten (d.h. wenn ich sowas höre) packt mich wirklich die Wut… was für ein Riesen-A***och muss jemand eigentlich sein, wenn er oder sie diese Informationen verbreitet – und zwar EGAL ob aus Unwissenheit oder Profitgier?

  8. Der Blog ist tod.
    Hier ließ niemand mehr- leider vielleicht auch weil alle die die Uberschrift lesen denken Fracking ist jetzt vom Tisch.
    Ich höre hier auf zu posten, weil es niemand interessiert.

    Letzter Post, für eine gelungenere Wortwahl, weil dann das Interesse an den Thema weiter besteht:
    5. Juni 2013: Vorerst kein Fracking-Gesetz:
    http://www.robinwood.de/Stopp-Fracking.883.0.html

    Und alle die aktuelle News wollen, sollten diesen Menschen folgen:
    https://www.facebook.com/StoppFracking/posts/539550179436568

    Bitte Unterstützt die polnischen Bauern: „Polnische Bauern besetzen Fracking-Bohrung“

    Seit mehr als einer Woche halten Einwohner im polnischen Żurawlów, eine Bohrstelle des Energiekonzerns Chevron in ihrem Ort besetzt:
    Mehr auf http://www.klimaretter.info/protest/nachricht/13885-polnische-bauern-besetzen-fracking-bohrung

    Eine Solidaritätspetition gibt es auf:
    http://www.avaaz.org/en/petition/Stop_Fracking_in_Poland_gmina_Zurawlow/?cmJtpdb

    Damit wir in Deustchland erst gar nicht anfangen müssen, unsere Felder gegen Frackingfirmen zu verteidigen, unterschreibt doch Bitte folgedes: http://www.resolution-korbach.org/

    Denn in Deutschland wollen alle Parteien, bis auf die Linken und die Piraten Partei Fracken!

    Lieben Gruß, Simone vom http://www.ak-fracking.de

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