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Von Tür zu Tür: Der Protest gegen TTIP wird zur Bewegung

Die TTIP-Verfechter hatten nicht damit gerechnet, dass wir ernst machen. Dann zitterten sie, als bekannt wurde, dass über 24.000 Campact-Aktive direkt vor der Europawahl 6,5 Millionen „Denk-Zettel“ gegen TTIP verteilen. Kein Politiker kam noch am Thema TTIP vorbei. Die CDU geriet ob ihrer schlechten Noten ins polemische Flattern, die SPD und ihr Spitzenkandidat Martin Schulz entdeckten plötzlich ihr Herz für Transparenz. Der aktuelle Spiegel nennt den Widerstand gegen das Handelsabkommen inzwischen einen „Massenaufstand“.

Die TTIP-Denkzettel hingen an Türknäufen in ganz Deutschland: von Aachen bis Görlitz, von Flensburg bis Garmisch-Partenkirchen. Das hat es in dieser Form noch nie in Deutschland gegeben. Möglich wurde es nur durch das überwältigende Engagement von tausenden Menschen – vor ihnen ziehe ich mit dem gesamten Campact-Team den Hut. Sie sind für mich die wahren Sieger/innen dieser Wahl.

Denn sie gaben durch ihr unermüdliches „Klinkenputzen“ vielen Bürger/innen erst den Anstoß, sich über TTIP zu informieren, eine überlegte Entscheidung zu treffen und zur Wahl zu gehen. Das ist ein Gewinn für die Demokratie insgesamt – und schon fast eine Sensation, nachdem jahrelang vor allem von „Politikverdrossenheit“ die Rede war. Journalisten fragten: „Was bewegt Sie dazu, in ihrer Freizeit „Denkzettel“ zur Wahl zu verteilen?“ und die Campact-Aktiven redeten Klartext. So etwa Claudia Burghof und Christina Löhrer-Kareem in den Aachener Nachrichten, der junge Hamburger Frederik Woebs in der Jugend-Politiksendung des NDR (ab Minute 9:35).

Von Silvia und Mona haben wir dieses Foto zugeschickt bekommen mit den Worten „Die unverzichtbare Aktionsassistentin war mit Eifer dabei!“ Lieben Dank! Diesen Blogbeitrag mit Foto vom Hund mit Katzenanhänger verbreiten per…

Hund als Aktionsassistentin

Noch sind nicht alle Wahl-Daten ausgewertet, doch schon jetzt lässt sich sagen: Die große TTIP-Aufklärungswelle trug wahrscheinlich dazu bei, den Trend zunehmender Politikabstinenz zu stoppen. Nach dem Rekordtief von 2009 stieg die Wahlbeteiligung um fast 5 Prozentpunkte auf 48,1 Prozent. Der ausführliche Parteiencheck im Internet, der auf dem Türhänger verlinkt war, wurde mehr als 120.000 Mal aufgerufen und zigtausendfach weiterverbreitet.

Die Türhänger-Aktion sowie ein Dutzend Flashmobs und Unterschriften-Übergaben während des Wahlkampfs haben viele TTIP-Befürworter ins Zweifeln gebracht. „Ich werde keinem Abkommen zustimmen, dass unsere Schutzstandards senkt“ – viele Kandidat/innen machten solche Zusagen, an denen wir die neu Gewählten messen werden.

Und dabei schalten wir jetzt einen Gang höher: Gemeinsam mit vielen weiteren Organisationen bereiten wir eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und das ähnlich gestrickte EU-Kanada-Abkommen CETA vor. Auf diesem Wege werden Bürger/innen in allen 28 Mitgliedsstaaten gemeinsam Druck auf EU-Kommission, Rat und EU-Parlament machen, bis die Abkommen gestoppt sind. Ähnliches gelang schon bei der EBI gegen Wasserprivatisierung. Auch diesmal können wir es schaffen, den Konzernen einen Strich durch die Rechnung zu machen.

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  1. Das TTIP wird auf Website der Sueddeutschen in den nächsten Wochen als vertieftes Recherchethema behandelt.

    „70 Prozent der Teilnehmer (ca. 5000) hielten das Freihandelsabkommen TTIP für die spannendste Materie und die Frage nach seiner Bedeutung, seinen Vor- und Nachteilen, seinen Auswirkungen für die wichtigste.“ (SZ)

    Das zeigt das die Menschen sehr daran interessiert sind mehr zu erfahren.
    UND das wir das Feld natürlich nicht der TTIP Lobby überlassen.

    In der 2. Runde können nun

    * spezielle Aspekte innerhalb des TTIP
    * mögliche Interviewpartner wie Campact z.b. ;-)

    der SZ-Redaktion genannt werden

    Eine gute Gelegenheit zusätzlich die Argumente von Campact miteinzubringen werden die
    Diskussionsforen sein wenn es dann losgeht.

    Hier der Link:
    http://www.sueddeutsche.de/politik/abstimmung-zu-die-recherche-sie-haben-das-freihandelsabkommen-gewaehlt-1.1985597

  2. Unter der überschrift „Geheimverhandlungen gehen weiter – und der Protest?“ bekam ich gestern eine Mail von Campact für eine weitere neue Aktion gegen TTIP. Die Mail lässt sich nicht vollständig öffnen und Campact de und insbesondere die Aktionsseite ist seit gestern offline. Was ist da los? Ein Hackerangriff von Monsanto oder der NSA? Denen traue ich alles zu.

    • Danke für Ihre Nachricht – wir konnten bei Überprüfung keinen technischen Fehler feststellen. Ob sich Mails öffnen lassen, hängt stark vom verwendeten Mailprogramm, etwaigen Filtern für Bilder oder externe Inhalte ab. Möglicherweise hat sich auf Ihrem Gerät durch ein automatisches Update die Regel geändert?

      • Nach wie vor. campact.de und alle Unterseiten (bis auf diese komischerweise) sind mausetot. In allen Browsern. Mein Rechner funzt einwandfrei. Gucke grad die Bundestagsaufzeichnung vom Donnerstag online. Hier läuft alles einwandfrei, nur campact halt nicht. Habe sogar versucht Campact ohne Virenschutz zu öffnen, nach Malware uä. auf meinem Lapi gesucht aber der ist clean und alles läuft einwandfrei. Also das muss wohl irgendwie an eurem Server liegen.

      • @Annette Sawatzki – „Möglicherweise hat sich auf Ihrem Gerät durch ein automatisches Update die Regel geändert?“
        PS: Automatische Updates gibt es bei mir nicht, mache ich immer alles Manuel da ich DJ bin und wenn dann während ner Veranstaltung ein Update kommt… Gefährlich. und auch Thunderbird funzt perfekt, aber das mit der Campact Mail ist ja noch das kleinste Übel.

      • Noch ein Nachtrag: Es wird immer Misteriöser aber es ist mir soeben gelungen Campact.de über einen britischen Proxy Server (hidemyass.com) zu laden. Dieser Proxy dient normalerweise dazu den Zugangsstandort zu verschleiern bzw zum anonymisieren der Verbindung. Sehr merkwürdig. Auf keiner anderen Site im Web konnte ich bislang soetwas feststellen. hmm…

  3. Das Verwerfliche und Hinterhältige an diesem TTIP ist, dass von Lobby-Vertretern der Industrie hinter verschlossenen Türen unter Ausschluss der Öffentlichkeit, ohne Beteiligung der nationalen Parlamente und des europäischen Parlaments und damit ohne demokratischer Kontrolle verhandelt wird. Eine Christlich Demokratische Vertreterin unseres Landes, Angela Merkel, meinte im Februar 2013: „Nichts wünschen wir uns mehr, als ein Freihandelsabkommen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten“. Wir wollen hoffen, dass Merkel’s christlich demokratisches Verständnis heute zu einem Bewusstseinswandel führen wird.
    Fest steht, das TTIP dient alleinig den Konzernen, dem Kapital, dieser herrschenden Klasse. In der Schule haben wir einmal gelernt; Der Staat ist das Machtinstrument der jeweils herrschenden Klasse. Die herrschende Klasse wird Merkel und Junker daran erinnern.
    Wenn in dieser Gesellschaftsordnung wirklich Demokratie herrschen sollte, dann muss es der demokratisch denken und breiten Bevölkerungsschicht gelingen, die in der Minderheit herrschenden Kapitalklasse zu bremsen und in ihre Schranken zu weisen. Ansonsten werden wir schrittweise versklavt.
    Wir sind das Volk!

  4. Euch allen noch mal vielen Dank für die Denkzettel-Aktion!! Auf einer Infoveranstaltung zu TTIP hab ich davon gehört und mich dann total gefreut, als der Denkzettel dann an unserer Haustür hing :-)

    Begeistert bin ich auch davon, dass CETA gleich mit aufgerollt wird, da der Prozess hier ja schon weiter fortgeschritten ist. Vor ein paar Tagen habe ich dann von TiSA gehört, was ähnliche Schweinereien vorsieht, besonders in Hinblick auf unser Trinkwasser …

    Wir sollten uns alle mit Händen und Füßen gegen solche Machenschaften wehren. Und gerade auch jetzt nach der Wahl dafür sorgen, dass alle Bürger flächendeckend aufgeklärt werden und gleich ihre Stimme auf Listen und/oder online kundtun. So z.B. wöchentlich den Druck auf die Politiker steigern, bis diese Wirtschaftsdiktatur-Abkommen niedergelegt werden.

    Bei solchen Aktionen bin ich sofort dabei und teile liebend gern Türschilder, Flugblätter etc. aus oder sammle Unterschriften ein, auf gehts!!!

  5. Jeder Einzelne kann was bewegen, man muss es nur tun. Man muss sich nicht alles gefallen lassen.

  6. Die Frage lautet wie in jedem Krimi: WEM NÜTZT ES.
    Und nach Prüfung der zur Verfügung stehenden Erkenntnisse NICHT den EU-Bürgern, sondern eher US-dominierten Konzernen und deren Rechtsanwälten. Das alleine ist schon ein ausreichender Grund, DAGEGEN zu sein.

  7. Liebe Frau Sawitzki,
    eben sehe ich, daß Sie und ihre Leute ja auch schon diese Idee mit der EBI haben! Also, machen wir das eben sowieso gemeinsam!

    Alles Liebe !
    Ursula Leitner

    • Wir arbeiten schon seit längerem eng mit Mehr Demokratie zusammen, um die EBI vorzubereiten ;-)

      • Liebe Annette, darum geht`s doch! Vernetzung mit allen, die doch meist dasselbe wollen! Einzelaktionen wie z.B. AidT nützen nichts! Die Idee mit den Türanhängern war `ne Supersache, habe leider(Feigling!) nur 200 bestellt! Aber nun habe ich Lunte gerochen, bin seit heute Förderer und zu jeder Aktion bereit!
        Wir werden nicht alles schaffen, aber versucht haben wir es!

  8. Sehr geehrte Frau Sawatzki,

    wir von Mehr Demokratie haben beschlossen, eine Europ. BÜRGERINITIATIVE EBI zu starten gegen das TTIP und CETA Abkommen.

    Quelle: http://www.mehr-demokratie.de

    Michael Efler stellt MV-Antrag vor | Quelle: Mehr Demokratie e.V. | Lizenz: CC BY-NC 2.0

    Am 25. Mai hat unsere Mitgliederversammlung mit deutlicher Mehrheit beschlossen, mit einem Bündnis aus Nichtregierungsorganisationen (NGOs) im September 2014 eine Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA zu starten. Unser Bundesvorstandssprecher Michael Efler hat den erfolgreichen Beschlussvorschlag vorgestellt.

    Der Bericht von der Mitgliederversammlung kann hier nachgelesen werden…

    Zudem haben wir heute einen aufschlussreichen Aufsatz von Prof. Dr. Axel Flessner veröffentlicht. Darin legt er dar, weshalb der Widerstand gegen das Freihandelsabkommen TTIP auch auf die rechtliche Ebene, letztlich an das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) getragen werden sollte. Der Aufsatz kann hier heruntergeladen werden…

    Lesen Sie AUCH: Prof. Dr. Axel Flessner zeigte auch die Möglichkeit, in Karlsruhe zu klagen: siehe PDF ! auf der Internetseite

    Mit freundlichen Grüßen
    Ursula Leitner

    • Sehr geehrte Frau Leitner,
      kann das nur begrüßen, je größer die Bewegung wird, umso besser!

  9. hallo liebes campact-team,

    ich habe so knapp 400 denkzettel verteilt und hoffe es hat irgendwie gewirkt… ich hoffe ebenfalls, dass die demokratie noch etwas lebendig ist, und zumindest einige wenige politiker im interesse von demokratie und der umwelt handeln werden….. bei facebook habe ich eine seite ins leben gerüfen auf der ich auch campact-infos weiterleite… https://www.facebook.com/info.TTIP vielen dank auch für euren einsatz! liebe grüße willhelm