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Die Schattenjustiz der Konzerne – in 180 Sekunden erklärt

Konzernklagen vor privaten Schiedsgerichten: Einer der gefährlichsten Mechanismen in TTIP und CETA. Unser Video zeigt in nur 180 Sekunden, wie er funktioniert - damit noch mehr Menschen wissen, wie diese Abkommen unsere Demokratie bedrohen.

Konzernklagen vor privaten Schiedsgerichten: Einer der gefährlichsten Mechanismen in TTIP und CETA. Unser Video zeigt in nur 180 Sekunden, wie er funktioniert – damit noch mehr Menschen wissen, wie diese Abkommen unsere Demokratie bedrohen.

Nichts vormachen lassen – Video ansehen, informieren und verbreiten, per…

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Die Abkommen TTIP und CETA geben Konzernen ein gefährliche Waffe gegen unsere Demokratie in die Hand: Das „Investor-state dispute settlement“, kurz ISDS. Mit Hilfe dieser Schattenjustiz gehen Konzerne jetzt schon in vielen Ländern gegen Umweltauflagen, gesetzlichen Mindestlohn oder Maßnahmen zum Gesundheitsschutz vor. Menschenrechte und der Wille der Bürger/innen spielen dabei keine Rolle, unabhängige Gerichte sind dagegen machtlos. Zwar hat der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angedeutet, ein solcher ISDS-Mechanismus sei in TTIP verzichtbar. Doch mit CETA droht er schon bald Wirklichkeit zu werden – und könnte auch von US-Konzernen genutzt werden.

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Autor*innen

Annette Sawatzki, Jahrgang 1973, studierte Philosophie, Politikwissenschaft und Volkswirtschaftslehre in Bonn, Berkeley und Hamburg. Sie arbeitete als Dokumentarin, wissenschaftliche Mitarbeiterin und Büroleiterin von Bundestagsabgeordneten. Ihre Schwerpunkte als Campaignerin bei Campact liegen in der Sozial-, Wirtschafts- und Finanzpolitik. Alle Beiträge

247 Kommentare

Kommentare sind geschlossen
  1. Besser und eindringlicher kann man es nicht mehr den Leuten klar machen.
    Die Dringlichkeit der Teilnahme an den Unterschriftenaktion gegen diesen politischen Hochverrat an Verbrauchern, Arbeitnehmern und Steuerbürgern müsste eigentlich Jedermann mit Verstand erkenntlich sein.
    Man kann nur an alle apellieren, diese Informationen überall zu verbreiten, Interesse zu wecken nicht phlegmatisch wegzuschauen.
    Jeder würde in verschiedensterweise leidvoll von den Auswirkungen dieser Abkommen getroffen werden.

    Der Verfasser hat sich sehr vielfältig mit den Themen beschäftigt und weis daher weswegen man nur so Stellung beziehen kann.

  2. Gut gemachtes Video.
    Leider wissen immer noch viele Leute nicht was da in Zunkunft alles möglich ist.
    Hoffentlich kann das hier etwas zur Aufklärung beitragen.

  3. Hallo,

    das ist ein tolles Video, danke!“!

    Gibt es das auch auf englisch? Könnt Ihr den Link posten?

    lg
    frederik

  4. Hallo Annette,
    sehr gute Darstellung des Unrechts, das wir unbedingt verhindern müssen. Im 3. Reich wurde das Recht für die Nazis gebeugt und unschuldige Menschen mussten ihr Leben lassen. In der DDR wurde das Recht für die SED gebeugt und auch das mussten unschuldige Menschen mit ihrem Leben bezahlen. Aus diesem Grund sind gerade wir Deutschen gefragt an diese Dinge zu erinnern, damit nicht wieder Recht für irgend einen gierigen Geldsack gebeugt wird. Das Unrecht von früher, haben leider viele schon wieder vergessen und da heißt es für uns, Erinnern und Wachrütteln, damit wir nicht wieder in einer Katastrophe enden.

  5. Auf diese Weise, wie im Video geschildert wird deutlich, wie das marode westliche Wirtschafts-, Finanz-, Öl-, Chemie und Pharmakartell versucht sein Weiterbestehen sicher zu stellen. Natürlich auf Kosten der überwiegenden Bevölkerung, obwohl jene auch überwiegend kein Interesse für ihr eigenes Schicksal zeigt, das ist schon paradox genug. Viele der gutmenschlichen Lemminge haben noch nie etwas von TTIP und CETA gehört, aber wenn dann später die Folgen der imperialen Lügen und der eigentliche Betrug in Erscheinung treten, werden das die ersten sein, und durch ihre Unwissenheit wie schon des öfteren in der Geschichte, den falschen Leuten hinerher laufen. Diese werden dann Rettung ihrer Lebensverhältnisse versprechen, die Lemminge werden auf Knien darum betteln von ihnen gerettet zu werden >>> Der Weg zur *NEUEN WELTORDNUG – NWO* und der absoluten Diktatur durch den Clan der 300 (300 reichsten Fam. der Welt) ist entgültig manifestiert !

  6. Liebe Annette,
    Dank für Deine Bemühungen. Inhaltlich stimme ich Dir voll zu! TTIP und CETA müssen durchfallen. Wir sollten zuerst einmal unseren internen europäischen Laden in Ordnung bringen und endlich das Merkelsche Totspardiktat zu Fall bringen. Viel wichtiger als TTIP und CETA sind augenblicklich wirtschaftliche und zivilgesellschaftliche Freundschaftsabkommen mit Russland und Ukraine, um einen einheitlichen gross-europäischen Markt und Friedenskontinent zu schmieden. Daneben ist der Einstieg in die Solidar-Wirtschaft absolutes Muss, um im Schatten des globalisierten Kapitals lokales, selbstbestimmtes Wirtschaften mit der nachhaltigen Nutzung der örtlichen Ressourcen zu beginnen. Die Zeit ist reif für einen ökonomischen Paradigmenwechsel und der Emanzipation Europas gegenüber den USA. Nur so kann Europa, und damit Deutschland eine würdige Zukunft für kommende Generationen sicherstellen.
    Liebe Grüsse aus Panamá,
    Hermann

  7. Das Video ist sehr einprägsam. Da ich über das Alter von Facebook und Twitter hinwegbin, bedaure ich es sehr , dass ich das Video nicht. Per Email weiterschicken kann. Vielleicht könnenSie es ermöglichen?? Das wäre toll. Mit Dank für Ihre Aktivitäten,die ich sehr unterstütze und freundlichem Gruß U.Dörffer

  8. Das Video ist sehr gelungen, weil es einfach und klar und damit gut zu verstehen ist.
    Ich kann nicht nachvollziehen, wieso nationales Recht umgangen werden kann; die Rechtssprechung ist eine eindeutige Hoheitsaufgabe und kann m.E. lt. Grundgesetz nicht durch private Schiedsgerichte unterlaufen werden. Ich denke, dass nun auch den Befürwortern, die sich stets für die europäische Einheitspolitik ausgesprochen haben nun langsam kapieren, um was es wirklich geht, nämlich um eine gnadenlose Privatisierung unserer Lebensverhältnisse und damit auch der Rechtsnormen (siehe auch EU-Gouverneursrat). Im Nachhinein muss man feststellen, dass sämtliche Verfassungsklagen gegen die EU-Politik, angefangen mit dem Vertrag von Maastricht, Lissabon etc., aktuell EZB oder auch die vielen Klagen gegen Hartz IV, richtig waren. Heute tragen nach meiner Auffassung die Verfassungsrichter (in Deutschland) die Verantwortung dafür, wenn es zu neuen Kriegen kommt, die sich ganz schnell in einen Weltkrieg oder in Dauerunruhen, aber auch in „Privatdiktaturen“ entfachen können. Die Bürger dieses Landes haben versucht sich friedlich auf dem Boden des Grundgesetzes zu wehren, in dem sie Verfassungsbrüche beklagten und wurden schnöde abgewiesen. Wenn die Verfassungsrichter das Grundgesetz mit Füßen treten, in dem sie es relativieren und einseitig für den Profit auslegen, haben wir eigentlich kaum Chancen – dennoch gebe ich die Hoffnung nicht auf, denn die stirbt immer zuletzt.

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