Diese 150 Sekunden haben es in sich: Video enthüllt neuen TTIP-Skandal
Schon wieder ein neuer TTIP-Skandal: Konzerne und US-Regierung schreiben mit an EU-Gesetzen. „Regulatorische Kooperation“ nennt die EU-Kommission das in einem jetzt geleakten Papier.
Das geheime Papier enthält einen Vorschlag zur „Regulatorischen Kooperation“. Damit sollen EU-Gesetze künftig zunächst von Konzernen und US-Regierung geprüft und dann mitgeschrieben werden. Was schädlich für den Handel erscheint, was den Interessen der Konzerne zuwider läuft, verschwindet so womöglich in der Schublade, bevor gewählte Abgeordnete und Regierungen davon auch nur erfahren.
Was bedeuten die „Regulatorische Kooperationen“ für EU-Gesetze genau? Mehr Hintergrund-Infos hier:
TTIP soll einen lang gehegten Traum von Lobbyisten wahr machen – Gesetze die nicht passen, werden einfach ausgehebelt. Dagegen wehren sich bereits mehr als 1,3 Millionen Menschen und haben die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA unterzeichnet. Jetzt das Video teilen, den Appell unterzeichnen und den dreisten Plänen eine Absage erteilen!
Mache dir dein eigenes Bild.
Warum wählen wir überhaupt ein europäisches Parlament,wenn diese „Volksvertreter“ sich selbst entmündigen?Es muß eine direkte demokratische außerparlamentarische Bewegung geben, um die formale Demokratie vor der Zerstörung zu bewahren.Als erstes müsste die EU lobbyfrei gemacht werden.Das sind schon „griechische“ Verhältnisse,wie Partikularinteressen dominieren und geduldet demokratische Entscheidungen verhindern.Dieser Vorgang betrifft nicht nur 1.3 Mollionen Unterzeichner,sondern er betrifft ganz Europa!
Die Basis ist unsere Demokratie, wobei nicht hinter verschlossenen Türen Interessengruppen ihre Ziele durchsetzen. Ethik, Transparenz und die Gesundheit von grossen Gruppen Menschen selbstverständlichste Priorität.
Also, zumindest das Video ist jetzt wirklich nichts Neues. Das Bündnis Stop TTIP https://stop-ttip.org/de/ und auch Attac (Stiftfilm) https://www.youtube.com/watch?v=Ljxv-yFBPQ8 haben schon vor Monaten aufgeklärt. Trotzdem: es muss wohl immer wieder gesagt werden. Da ist schon die Info von Lobby Control und der Artikel in der Welt etwas anderes.
Gut gemacht!
Etwas das hinter verschlossenen Türen verhandelt wird kann nicht gut sein für die Allgemeinheit.
Geld regiert die welt, oh tempores, oh mores!
Es wäre gut diese Leute aus der Anonymität zu zerren. Diese Leute haben Gesichter, haben Namen, haben Adressen. Wenn dann noch bekannt wäre wer für was eintritt, dann könnte man sie auch persönlich zur Verantwortung ziehen.
Es ist die Pflicht eines jeden Bürgers seine Anführer zu hinterfragen, damit sie ehrlich bleiben und anderen Falls zur Verantwortung gezogen werden. Korrupte Politiker und Wirtschaftsverbrecher müssen entlarvt und enttarnt werden.
Der Preis der Freiheit ist ewige Wachsamkeit.
Thomas Jefferson
Diese Sache muss unbedingt abgewendet werden.Auf Leute mitmachen
… hiergegen muss man auf die Strasse gehen! Hier werden unsere Grundrechte verletzt! Das betrifft jeden!
Die Regierenden haben meiner Meinung nach kein Mandat unser Grundgesetz zu verkaufen. Und das soll hier geschehen. Ein Handelsabkommen – OK. Kann Sinn machen!
* Solange alles auf geltendem Recht basiert!
* Alle Verträge und Vereinbarungen müssen vor der Zustimmung offen gelegt werden und uns muss ein Vetorecht eingeräumt werden!
* Keine nichtöffentlichen Schiedsgerichte!
* Keine Vereinbarungen an geltenden Gesetzen vorbei!
*** Hier kann man mit Recht und Inbrunst rufen:“ WIR SIND DAS VOLK!“