BLA AfD Europa Klimakrise Wahlen Alltagsrassismus Menschenrechte Feminismus Demokratie FDP Montagslächeln

Diese 150 Sekunden haben es in sich: Video enthüllt neuen TTIP-Skandal

Schon wieder ein neuer TTIP-Skandal: Konzerne und US-Regierung schreiben mit an EU-Gesetzen. „Regulatorische Kooperation“ nennt die EU-Kommission das in einem jetzt geleakten Papier.

Externer Inhalt von YouTube: Mit einem Klick kannst Du Dir das Video ansehen. Lies mehr in unserer Datenschutzerklärung.
Teilen
E-Mail senden

Das geheime Papier enthält einen Vorschlag zur „Regulatorischen Kooperation“. Damit sollen EU-Gesetze künftig zunächst von Konzernen und US-Regierung geprüft und dann mitgeschrieben werden. Was schädlich für den Handel erscheint, was den Interessen der Konzerne zuwider läuft, verschwindet so womöglich in der Schublade, bevor gewählte Abgeordnete und Regierungen davon auch nur erfahren.

Was bedeuten die „Regulatorische Kooperationen“ für EU-Gesetze genau? Mehr Hintergrund-Infos hier:

TTIP soll einen lang gehegten Traum von Lobbyisten wahr machen – Gesetze die nicht passen, werden einfach ausgehebelt. Dagegen wehren sich bereits mehr als 1,3 Millionen Menschen und haben die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA unterzeichnet. Jetzt das Video teilen, den Appell unterzeichnen und den dreisten Plänen eine Absage erteilen!

TEILEN

Autor*innen

Appelle, Aktionen und Erfolge: Darüber schreibt das Campact-Team. Alle Beiträge

515 Kommentare

Kommentare sind geschlossen
  1. Sollte/n unsere vom deutschen Volk gewählten sogenannten Volksvertreter den von Ihnen genannten TTIP und CETA zustimmen, dann gehören diese hinter Schloss und Riegel gebracht.
    Werden von unseren sogenannten Parteien nur noch Lobbyisten zur Wahl vorgeschlagen, die dann nur noch für die Vorschläge des Vorstandes zustimmen dürfen.
    Wir haben Heute keine Demokratie mehr sondern eine schleichende Diktatur. Es scheint mir als ob unsere Regierung aus der Vergangenheit rein gar nichts gelernt hat, denn die die vor 70 Jahre geboren wurden sind nicht mehr all zu viele und haben als Kind den Krieg an Leib und Leben miterlebt.

  2. George Orwell wollte uns mit seinen Visionen vor umfassender Diktatur bewahren; was aktuell droht ist genauso erschreckend und zeigt deutlich wer auf der Welt das sagen hat und damit noch nicht zufrieden ist. Alle Macht den Konzernen und die gewählten Regierungen als Marionettentheater; welch ein Programm! Entschieden wird im Hinterzimmer. Erinnert an Unerfreuliches aus Science-Fiction-Filmen. Wer hätte geglaubt, dass es so schnell geht. Lasst uns Alle aufstehen und für Demokratie kämpfen!

  3. Am 23. Februar, 14.00-17.30 Uhr wird das Thema in einer gemeinsamen Konferenz (Programm) von SPD und SPD-Fraktion im Willy-Brandt-Haus öffentlich diskutiert. Jeder (jedes SPD-Mitglied ?) kann sich mit Fragen an der Diskussion beteiligen. Dafür ist eine Internetseite spd-freihandelskonferenz.de eingerichtet, auf der man Fragen eintragen und die Beiträge anderer bewerten kannst. Was bei allen Nutzerinnen und Nutzern auf das höchste Interesse trifft, wird direkt auf der Konferenz diskutiert. Im Live-Stream kann man dann die Reaktionen der Gäste und Fachleute auf der Konferenz verfolgen.

    Mein Vorschlag: Könnte Frau Strasser als in der Materie wohl am besten bewanderte Fachfrau eine Anzahl entsprechender Fragen formulieren?

  4. Ich bin so frei zu erklären , dass ich nicht bereit bin , unsere Freiheit den Profitinteressen einiger Weniger zu opfern : Schluss mit dem Lobbyismus , Schluss mit der Anbiederung unserer Regierung bei den wirklich Mächtigen und Schluss mit dem Unterwerfungsdruck auf uns mündige Bürger!

  5. Wer nach dieser Campact 150 Sekunden-Info nicht aufgewacht ist, dem ist nicht mehr zu helfen!
    Auf jeden Fall gebe ich die Info an alle Freunde und Bekannten weiter, das ist doch das Minderste!

  6. Wir sollten nicht nur prodestieren. Den Verhandlern muß entlich klar gemacht werden, wer der Herr im Lande ist.
    Regionalität, also Produkte aus der unmittelbaren Nachbarschaft ist das Gebot der nächsten Jahre. Produckte und Dienstleistungen aus dem dem nächsten Landkreis oder dem EU-Nachbarn, solange es sicher ist, an diesem Hersteller oder Vertrieb ist kein US-Konzern beteiligt.
    In diesem Sinne erlaube ich mir die brennende Frage:
    “ Ist sie Schwarze Deutsche NULL ein Ziel der CDU/CSU oder auf eine Person zu beziehen ? „

  7. Nun wird nicht schon genug gemogelt und werden nicht schon genug Menschen durch dieses mogeln Krank. Sind all unsere Errungenschaften die über viele Jahre mit sauberen Lebensmitteln Vergangenheit, stellt sich die Politik auch einmal die Frage was aus unseren Kindern und Enkelkindern wird wenn man solchen Konzernen freie Hand lässt bei der Herstellung von Lebensmitteln. Wir sollten alle langsam mal unser Gehirn einschalten und versuchen wieder etwas in Richtung Natur zu schauen, denn davon muss die Menschheit noch lange Leben auch dann noch wenn es diese Konzerne die alles kaputt machen nicht mehr gibt.

Auch interessant

CETA, Handel CETA: Ein erster Kompromiss von vielen Bürgerrechte, CETA, Demokratie, Handel CETA bleibt gefährlich CETA Erfolg in Bayern CETA Hessen-Wahl: Welche Partei will CETA stoppen? CETA So stoppt Bayern CETA CETA Bayern-Wahl: Welche Partei will CETA stoppen? TTIP Verdächtige Ruhe CETA Jamaika nur ohne CETA CETA, Demokratie, Handel CETA: Handelsabkommen tritt in Kraft CETA, Europa, Handel, JEFTA, TISA, TTIP Unsere Antwort an Frau Malmström
Campact ist eine Kampagnen-Organisation, mit der über 3 Millionen Menschen entschlossen für progressive Politik eintreten und unsere Demokratie verteidigen. Wenn wichtige politische Entscheidungen anstehen, starten wir Kampagnen - digital und auf der Straße. Wir schmieden breite Bündnisse und mobilisieren eine starke Bewegung für die gemeinsame Sache. NewsletterHilfe und FAQKontaktDatenschutzImpressumCookie Einstellungen