Stell Dir vor morgen ist Wahl – und Du weißt, wie die Parteien zu TTIP & CETA stehen

Wir sind beeindruckt: über 1.600 Menschen verteilen über 400.000 Türhänger in ganz Hamburg. Sie informierten in den zwei Tagen vor der Wahl darüber, was TTIP und CETA für Hamburg bedeuten. Sie fordern auf, wählen zu gehen. Und sie zeigen, wie die Hamburger Parteien auf die Frage reagiert haben, ob sie CETA und TTIP ohne Veränderungen…

Wir sind beeindruckt: über 1.600 Menschen verteilen über 400.000 Türhänger in ganz Hamburg. Sie informierten in den zwei Tagen vor der Wahl darüber, was TTIP und CETA für Hamburg bedeuten. Sie fordern auf, wählen zu gehen. Und sie zeigen, wie die Hamburger Parteien auf die Frage reagiert haben, ob sie CETA und TTIP ohne Veränderungen im Bundesrat zustimmen würden.

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Danke für diese tolle Resonanz auf unsere Aktion. Wir haben mit der Anzahl an Türhängern über 40 Prozent der Hamburger Haushalte erreicht. ÜBER 40 Prozent! Das ist wirklich unglaublich. Und es zeigt: das Thema brennt vielen Menschen unter den Nägeln – nicht nur in Hamburg. Denn die Wahl in Hamburg wirkt weit über die Stadtgrenzen hinaus. Drei Stimmen hat Hamburg im Bundesrat – Drei Stimmen, die noch zum Zünglein an der Waage werden können, wenn CETA und TTIP – wie angenommen – auch vom Bundesrat ratifiziert werden müssen.

Unser Parteiencheck hilft TTIP & CETA abzuwählen

Nun liegt die Wahl quasi schon vor der Tür. Wir haben die Ergebnisse unserer Frage, ob die Hamburger Parteien im Bundesrat CETA und TTIP zustimmen würden, zusammen gestellt – und einem Fakten-Check unterzogen. Dabei sind durchaus Widersprüche aufgetaucht: Die CDU legte sich bei TTIP nicht fest, will aber CETA zustimmen – obwohl die umstrittenen Konzern-Klagen auch schon mit CETA kämen. Die SPD zeigt ihre Zerrissenheit beim Thema TTIP und CETA durch Nichtverhalten: Sie mochte sich öffentlich nicht darauf festlegen, ob sie TTIP und CETA im Bundesrat zustimmen würde. Warum die FDP sich ebenfalls nicht festlegen möchte, bleibt indes unklar: Öffentlich wirbt ihre Spitzenkandidatinm Katja Suding für die Abkommen.

Lesen Sie mehr in unserem Fakten-Check:

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Veröffentlicht von Christine Borchers

Christine Borchers, Jahrgang 1977, hat Geschichtswissenschaften und Germanistik an der Universität Bremen studiert. Sie engagiert sich seit Jahren in verschiedenen politischen Bewegungen. Einen Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit legt sie auf antirassistische und antifaschistische Themen.