Obama freut sich zu früh

Nicht Obama hat gewonnen heute Nacht. Dass der Senat ihm grünes Licht für die Verhandlungen zu TTIP und TISA gibt, heißt noch lange nichts. Denn die Gegner der Abkommen in den USA haben in einer beispiellosen Machtprobe mit ihrer Regierung mehr als einen Achtungserfolg erzielt.

Mauern bröckeln: Es wurde möglich, was unmöglich erschien

Noch vor wenigen Wochen galt die Zustimmung von beiden Häusern des US-Parlaments für die verschiedenen Handelsabkommen als ausgemachte Sache. Aber man kann ja mal versuchen, die Dinge aufzuhalten, sagte sich eine wachsende Zahl amerikanischer zivilgesellschaftlicher Organisationen.

Demokraten ließen Obama im Stich

Es wurde eine mächtige Bewegung aus tausenden Organisationen daraus: Gewerkschaften und Kirchen, Verbraucherschützer, Umweltverbände, Farmer, Lehrer, Rentner und kleine Selbständige machten den Abgeordneten in beispielloser Weise Druck. Der Widerstand repräsentiert das gesamte Amerika – mit Ausnahme nur des großen Geldes. Sie brachten Obamas Demokraten dazu, ihren Präsidenten mit großer Mehrheit im Stich zu lassen. Nur mit Hilfe der oppositionellen Republikaner brachte er ein Mandat für die Verhandlung von Freihandelsverträgen (das so genannte „Fast Track“ Gesetz) durch. Damit ist allerdings noch keins der Abkommen ratifiziert.

Europa nimmt sich ein Vorbild daran

Nachdem unsere amerikanischen Freunde so großartige Arbeit geleistet haben sind jetzt wir an der Reihe, es mindestens ebenso gut zu machen. Das werden wir tun, und das wird TTIP stoppen, und CETA und TISA ebenso.

Zusammen werden wir siegen!

Liebe Freundinnen und Freunde aus den USA, Ihr seid nicht alleine. Auf der anderen Seite des Atlantiks wird auch gekämpft und zusammen siegen wir im Finale!