Raus auf die Straße gegen TTIP und CETA!

Berlin, am 10. Oktober 2015: Das ganze Berliner Regierungsviertel ist gefüllt mit zehntausenden Menschen, die Straße vor dem Brandenburger Tor bis zum Horizont ein Meer aus Fahnen und Transparenten. Die Fußball Nationalmannschaft feiert einen Sieg? Nein - Eine breite Bürgerbewegung gegen ungerechte Handelsabkommen geht auf die Straße. Wird dies der Tag an dem Angela Merkel und Sigmar…

Berlin, am 10. Oktober 2015: Das ganze Berliner Regierungsviertel ist gefüllt mit zehntausenden Menschen, die Straße vor dem Brandenburger Tor bis zum Horizont ein Meer aus Fahnen und Transparenten. Die Fußball Nationalmannschaft feiert einen Sieg? Nein – Eine breite Bürgerbewegung gegen ungerechte Handelsabkommen geht auf die Straße.


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Wird dies der Tag an dem Angela Merkel und Sigmar Gabriel erkennen, dass TTIP und CETA in diesem Land nicht durchsetzbar sind?

Zehntausende gehen im Oktober auf die Straße – gegen Abkommen, die Konzernen umfassende Möglichkeiten geben, Entscheidungen von Parlamenten anzugreifen – unsere Demokratie auszuhebeln. Abends ist in allen Abendnachrichten die Rede von der größten Demonstration seit vielen, vielen Jahren. Tags drauf tritt eine zerknirrschte Kanzlerin vor die Kameras. Was sie uns wohl zu sagen hat?

Die Basis für dieses Szenario ist gelegt – ein Bündnis in einer Breite, wie es dies schon lange nicht mehr gab. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ist mit allen Einzelgewerkschaften dabei, sehr viele Umwelt- und Sozialverbände sowie entwicklungspolitische Organisationen. Von Brot für die Welt über den BUND, Greenpeace, die Volkssolidarität und den Paritätischen: Gemeinsam rufen wir dazu auf, am 10. Oktober in Berlin auf die Straße zu gehen. Jetzt müssen wir den nächsten Schritt schaffen: Ganz viele Menschen für die Demo begeistern.

Du kannst helfen, damit das gelingt!

Wie das geht? Ganz einfach:

Mit unserem gemeinsamen Protest am 10. Oktober kommen wir zur richtigen Zeit: Wenige Wochen später steht der SPD-Parteitag an. Wenn Parteichef Sigmar Gabriel dem CETA-Vertrag mit Kanada zustimmen will, dann müssen die Delegierten vorher die hohen Anforderungen abräumen, die die SPD an das Abkommen gestellt hat. Die Deligierten werden ihre Bedenken gegen die Verträge kaum runterschlucken – wenn zuvor wirklich zehntausende Menschen auf die Straße gehen.

Die Demo ermöglicht auch die Chance, Widerstände in der Union zu wecken: Schon jetzt ist die CSU-Basis kritisch gegenüber TTIP. Beim letzten Parteitag brachte sie die Führung dazu, sich klar von Schiedsverfahren zu distanzieren. In Bayern demonstrierten während des G7-Gipfels über 40.000 Menschen – ein unglaublicher Erfolg für eine regionale Demonstration. Wenn nun Parteichef Horst Seehofer am 10. Oktober erneut sieht, wie breit und groß die Ablehnung der Bevölkerung ist, wird er ins Grübeln kommen.

Wenn mehrere Zehntausend auf die Straße gehen, erhöht das den Druck auf die Regierungskoalition massiv, endlich auf Distanz zu den Handels- und Investitionsabkommen zu gehen.

Damit so ein kraftvolles Signal wirklich gelingt, brauchen wir schon heute Deine Unterstützung:

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2 Kommentare

  • von Brandt Christian

    Ich Bin Dabei Dieses Thema Ist Viel Zu Wichtig Um Es Nicht Zu Beachten!!!

Kommentare sind geschlossen.

Veröffentlicht von Christine Borchers

Christine Borchers, Jahrgang 1977, hat Geschichtswissenschaften und Germanistik an der Universität Bremen studiert. Sie engagiert sich seit Jahren in verschiedenen politischen Bewegungen. Einen Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit legt sie auf antirassistische und antifaschistische Themen.