Der Lachs-Aufstand: Wie unser Massen-Protest das Patent auf Lachse stoppt
Ein Patent auf Lachse mit besonders viel Omega-3-Fettsäuren? Nicht mit uns! Wie Bürgerprotest das Patent auf Lachse verhindern konnte - und wie wir weitere Patente auf Leben stoppen.
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Nachdem schon Tomate, Brokkoli und Paprika patentiert wurden, sah es so aus, als würden nun auch Lachse bald einem Konzern gehören. Ein australischer Staatskonzern wollte sich Lachse, die durch eine spezielle Fütterung mehr Omega-3-Fettsäuren ansetzen von der Europäische Patentbehörde (EPA) patentieren lassen. Aus einem Schreiben vom Patentamt an den australischen Konzern ging hervor, dass die Bewilligung des Patents kurz bevor stand. Der besonders gesunde Lachs wäre unter Patentschutz gefallen. Kurzerhand legten wir, unsere Bündnispartner und unzählige Bürger/innen Beschwerde beim Europäischen Patentamt ein – mit Erfolg.
Unser Protest wirkt: Patent wird gestoppt
Ganze neun Tage nach dem wir zum Protest gegen das unfassbare Patent aufgerufen hatten, teilte das Patentamt den australischen Antragstellern mit, dass eine erneute Prüfung des Patents unausweichlich sei. Ein erster Etappensieg gegen Patente auf Leben, denn eine eine erneute Prüfung dauert in der Regel etliche Jahre. Doch wir müssen weiter dran bleiben. Der Experten Christoph Then von unserer Partnerorganisation No Patents on Seeds schätzt die Situation folgendermaßen ein:
„Es ist ein wichtiges Zeichen, dass das EPA auf Proteste der Öffentlichkeit reagiert hat. Aber dies ist noch kein dauerhafter Erfolg: Sobald die öffentliche Aufmerksamkeit nachlässt, macht das EPA einfach weiter wie bisher. Wenn die Politik dem Amt keine klaren Grenzen setzt, werden auch in Zukunft Patente auf Pflanzen und Tiere gewährt. Und auch das Lachs-Patent kann immer noch erteilt werden.“
Jetzt muss die Politik handeln
Um Patente auf Leben endlich zu stoppen, braucht es nun ein deutliches Zeichen aller europäischer Regierungen. Laut Gesetz sind Patente auf Pflanzensorten und Tierarten ebenso wie auf die konventionelle Zucht von Pflanzen und Tieren eigentlich verboten. Doch immer wieder vergibt die Europäische Patentbehörde Patente auf Pflanzen, Tiere und Saatgut.
Kritische Auslegung der Patentierung
Die Patentierung von konventionell gezüchteten Pflanzen und Tieren war lange Zeit nicht möglich. Doch am 25. März 2015 fällte die Große Beschwerdekammer des EPA eine schwerwiegende Entscheidung über die Auslegung der Patentgesetze: Während die Verfahren der konventionellen Züchtung nicht patentiert werden dürfen, sollen Pflanzen und Tiere, die aus einer derartigen Züchtung stammen, jedoch patentiert werden können. Das ist nicht nur widersprüchlich, sondern untergräbt auch die geltenden Verbote im europäischen Patentrecht. Diese besagen, dass „Pflanzensorten oder Tierrassen sowie im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren“ nicht patentiert werden dürfen.
Das Amt lebt von den horrenden Patentantragsgebühren der Konzerne und hat so natürlich ein Interesse an der schnellen und vielfältigen Vergabe von Patenten. Doch es gibt Hoffnung: Durch unsere Kampagne und Bündnispartner in vielen europäischen Ländern, werden immer mehr Regierungen gegen Patente auf Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung aktiv. Die EU-Kommission bereitet eine Stellungnahme vor.
Das kannst Du gegen Patente auf Leben tun
Noch ist kein endgültiges Aus für Patente auf Leben erreicht. Die Stimmen der Industrie sind laut – und das Interesse an Profit zu Lasten des Allgemeinwohls groß. Bitte unterzeichne jetzt unseren Appell gegen Patente auf Leben – und setze ein deutliches Zeichen:
Vor allen Dingen wünsche ich mir, dass compost von Monsanto nie zum Einsatz kommt und somit das Grundwasser evt. belastet werden könnte. Wirkungslosigkeit gegen Anibiotika kennen wir schon zu genüge.
Ich wünsche mir, dass die Vermehrung wieder natürlich klappt!
Wolf, Petra