CETA: Wallonien kämpft für uns alle

Was ist da in Brüssel los: Die Unterzeichnung von CETA wackelt, sie könnte durch Wallonien ganz gestoppt werden! Die EU-Kommission lässt nichts unversucht, um die belgische Region zum Einlenken zu bringen. Sie übt massiven Zeitdruck aus, beschwört das Ende Europas herauf, droht mit dem Entzug von Investitionen und lockt mit Fördergeldern – doch das belgische…

Was ist da in Brüssel los: Die Unterzeichnung von CETA wackelt, sie könnte durch Wallonien ganz gestoppt werden! Die EU-Kommission lässt nichts unversucht, um die belgische Region zum Einlenken zu bringen. Sie übt massiven Zeitdruck aus, beschwört das Ende Europas herauf, droht mit dem Entzug von Investitionen und lockt mit Fördergeldern – doch das belgische Regionalparlament bleibt immer noch standhaft. Dafür wird es von den CETA-Befürwortern jetzt mit Schmähungen überhäuft. Doch immer mehr Menschen stehen auf und sagen: Wallonien spricht auch für uns. Europa will CETA nicht!

Wir wollen ein sozialeres, ökologischeres und demokratischeres Europa. Doch CETA ist ein Angriff auf eben dieses Europa: Das Abkommen soll die Balance zwischen Gesellschaft und Wirtschaft zugunsten der Konzerne verschieben. Das mutige Nein der Walloninnen und Wallonen ist also ein Dienst an der Zukunft Europas. Dafür danken wir ihnen. Und bitten sie, stark zu bleiben!

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Das belgische Wallonien begehrt gegen CETA auf. Grafik: Sascha Collet/Campact

Die Walloninnen und Wallonen sagen nicht einfach Nein. Vorausgegangen ist ein 18-monatiger umfangreicher Konsultationsprozess des Wallonischen Parlaments mit Wirtschaft, Gewerkschaften, Zivilgesellschaft sowie den europäischen und kanadischen Verhandler/innen. Einen Prozess in dieser Intensität hat es in keinem anderen Land Europas gegeben. Regionalregierungschef Paul Magnette kennt das Abkommen in einer Tiefe wie kaum ein anderer Regierungschef – und lässt sich daher von vagen Zusatzerklärungen bisher nicht blenden.

Für ein Ja zu CETA formulierte das wallonische Parlament hohe Hürden: Das Abkommen dürfe weder Sonderklagerechte für Konzerne enthalten noch die bäuerliche Landwirtschaft gefährden und öffentliche Dienstleistungen unter Privatisierungsdruck setzen. So entschieden hätten wir auch gerne Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel für eine Neuverhandlung von CETA kämpfen sehen. Doch ihm reichten für sein Ja zu CETA weitgehend bedeutungslose “Auslegungserklärungen”. Nur die Walloninnen und Wallonen haben bislang noch diesen Kampfgeist gegen CETA, stehen ein für eine faire und gerechte Handelspolitik – und haben die Chance, zu siegen.

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Das belgische Wallonien begehrt gegen CETA auf. Grafik: Sascha Collet/Campact

Die mögliche Absage des EU-Kanada-Gipfels wäre eine Ohrfeige für die neoliberale Handelspolitik der EU

EU-Kommission und Regierungschef versuchen, diese Politik mit aller Macht und allen Tricks durchzudrücken. Dass Ihnen das immer noch nicht gelungen ist, ist nicht nur ein Verdienst Walloniens, sondern auch von uns allen. Von 3,3 Millionen Menschen, die die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA unterzeichneten. Von Hunderttausenden, die auf den Straßen gegen die Handelsabkommen protestiert haben. Und von unzähligen lokalen Initiativen und Bündnissen auf beiden Seiten des Atlantiks. Wir sind weit gekommen. Wir halten das durch. Was auch immer passiert, wir werden CETA stoppen!

Die EU-Kommission will uns weismachen, dass Europa am Ende ist, wenn CETA scheitert

Aber das Gegenteil ist richtig: Nur wenn CETA scheitert, haben wir die Chance, endlich internationale Abkommen zu bekommen, die die Globalisierung gestalten und den Märkten soziale und ökologische Regeln setzen. Was es jetzt braucht, ist ein breiter Prozess unter Beteiligung von Gewerkschaften, Umwelt- und Verbraucherschützern sowie entwicklungspolitischen Gruppen, an dessen Ende der Konsens über eine neue europäische Außenwirtschaftspolitik steht.

Wir sind voller Hoffnung auf ein anderes Europa!

PS: Bisher hat kein Parlament seine Hand gehoben für CETA. Fünf Jahre wurde im Geheimen verhandelt, immer mit dem Hinweis, am Ende dürften die Parlamente mitreden. Und jetzt zeigt sich: Abnicken sollten sie es. Das ist der eigentliche Skandal – nicht die Hartnäckigkeit einer kleinen Region im Herzen Europas.

PPS: Der CETA-Krimi geht weiter. Die Versuche, das Parlament Wallonie zum Einlenken zu bewegen nehmen kein Ende. Wenn Du dich fragst ob CETA noch lebt oder schon tot ist hilft ein kurzer Blick auf diese Webseite (auf englisch): Ist CETA schon tot?

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Das belgische Wallonien begehrt gegen CETA auf. Grafik: Sascha Collet/Campact

2.459 Kommentare

  • Hallo Wallonen, ich würde Euch gerne unterstützen und bitte Euch um Himmels Willen, stoppt diesen Unsinn mit CETA, bleibt hart, ich habe volles Verständnis dafür und bin auch schon gegen CETA auf die Straße gegangen. Nur Ihr Land ist in der Lage, dieses Vorhaben zu verhindern.

  • von Sepp B

    Danke für das Nein zu CETA, knickt nicht ein! Ich bin euch sehr dankbar ihr Wallonier. Ihr habt fähige Politiker die euch nicht verkaufen!
    Außerdem ist es immer besser mit kleinen Schritten an das Feuer zu gehen, als mit einem „Großen Schritt“ sich zu verbrennen!
    Europa wird auch ohne CETA weiterleben. Die Ausbeutung und Umweltzerstörung muß beendet werden!
    Gruß aus Bayern, Sepp B

  • von Valérie Wollner

    Merci les Vallois et Bruxelles, bon courage et bonne chance, continuez, s’il vous plaît, je vous admire, Valérie W. München

  • von Frank

    Wallonie bleib standhaft. Auch in unserem Namen.
    Denn, weltweite Standards ok, aber nicht auf dem kleinsten Nenner!

  • von Berit

    Ihr macht Mut, sich gegen große Wirtschaftsmächte zu stellen und für mehr Gerechtigkeit für die Bürger europäischer Staaten (letzendlich auch für die in Übersee) sowie für einen dringend notwendigen, globalen Umweltschutz zu kämpfen.
    Solche gut informierten, kritischen Politiker würden wir uns auch wünschen. Haltet durch!

  • von Susann Beyer

    Haltet an Eurer Entscheidung fest und lasst Euch nicht durch Geld oder falsche Zusagen täuschen! Ihr habt es richtig gemacht und verdient unseren Respekt und unsere Anerkennung! Weiter so!

  • von Gertrud Brunner

    Wallonen bleibt stark!!! Ich habe vollen Respekt vor euch und eurer Regierung!

  • von Rosemarie Motiramani

    Bravo Wallonien!!!!!!!!! Bleibt stark. Was von deutscher Seite geliefert wird, ist unerhört und so was von undemokratisch, unglaublich. Wie viele haben doch demonstriert, aber was machen unsere Politiker? Autoritäres Handel.

  • von Chris M.

    Danke, liebe Wallonen. Bitte seid stark und lasst euch nicht erpressen! Es ist eine Schande, dass ihr die einzigen in Europa seid, die sich gegen CETA wehren.

  • von Bernd

    Danke Wallonien
    Bitte bleibt stark und lasst euch nicht einschüchtern.
    Wir haben hier für Euch gestimmt:

    https://act.wemove.eu/campaigns/wallonia-ceta-de?utm_campaign=m8AKOpve16&utm_medium=sms&utm_source=member

  • von Svenja Auer

    Liebe Wallonen, lasst euch nicht verunsichern, bleibt stark, gerecht und standhaft. Diese 4 Buchstaben, und was damit verbunden ist, sind mir und so vielen Menschen ein Graus. Es wäre ein Verbrechen an uns, unserer Welt, wenn es hier nicht die anderen 4 Buchstaben gäbe…STOP…und das können nur WIR!!!!! Danke an EUCH
    Svenja

  • von susanne bunke

    Vielen vielen Dank Wallonien hat mich riesig gefreut ,weterhun nicht verängstigen lassen
    Susanne Bunke

  • von Mauss Rainer

    Gott sei Dank, daß es noch Politiker gibt, die sich gegen Konzerne beugen. Ich wünschte mir, daß unsere Politiker die gleiche Courage hätten. Europa geht nicht unter, wenn CEtA und TTIP scheitert. Und Kanada und die USA gehen ebenfalls nicht pleite. Weltweit sollten sich die einzelnen Staaten mehr um die eigenen sozialen, ökologischen und ökonomischen Belange der Bürger bemühen. Vor allem ist der weltweite Gigantismus im Bereich der industriellen Entwicklung, der monumental-Architekturen (diese dienen als Statussymbol lediglich den durch Gier und meist durch Betrug reichgewordenen Nimmersattwerdenden Großkopfeten) der Grundstein für die vielen kriegerischen Auseinandersetzungen.Auch Deutschland bewegt sich auf einem für mein Gefühl gefährlichen Weg durch die furchtbare Waffenproduktion und rühmt sich noch als Exportweltmeister. Das brauchen wir nicht. Einen kleinen Schritt „zurück zur Natur “ .wäre nicht verkehrt.

  • von Werner

    vive la Wallonie

  • von Karin Hirt

    Ich hoffe ganz, ganz fest , dass diese Ceta und TTipverträge nicht zustande kommen. Ich habe Angst vor der Ungewissheit was mit unseren Grundrechten auf gesundes Wasser , Energie- Strom usw. passiert.
    Mir ist das alles ziemlich undurchsichtig. Wir brauchen Regelungen dafür, schon gleich gar nicht von solchen Großkonzernen, welche nur unsere schöne Welt beherrschen wollen.

    Karin Hirt

  • von Susanne W.

    Ich hoffe, Wallonien bleibt stark und lässt sich nicht mit Anreizen/ Geldern ködern! Es braucht jetzt viel Ausdauer, Stärke und Mut, den Druck mächtiger Politiker, Konzerne etc. auszuhalten. Ich hoffe nur, dass die übrige EU nun keinen Alleingang ohne Wallonien macht und Wallonien später sein Veto vor dem Gericht einklagen muss. Dann wäre der Zug abgefahren. Denn dann wäre Ceta im wahrsten Sinne schon „im Rollen“.

  • von James MacDonald

    Danke Belgien und vorallem die Wallonien,
    Es dürfte eigentlich bekannt sein, dass in Kanada die beiden Amtsprachen Englisch und Französisch sind. Wenn die Wallonier, die sonst sehr auf der französische Sprache achten, sich so sehr gegen CETA wehren, dann hat es einen sehr guten Grund!
    Die Gewerkschaften, Sozialen- und Umweltverbände sind nicht als gleichwertige Partner behandelt worden. Es geht hier nur um das Geschäft!
    Ich möchte nicht in 5 Jahre alle Steckdosen austauschen müssen, weil es nur noch die amerikanische Steckdosennorm gibt. Glaubt irgend jemanden im Ernst, dass die Amerikaner, und somit auch die Kanadier ihre Normen ändern werden? Müssen wir bald wieder in Fuß, Zoll und Fahrenheit rechnen? Ich hoffe nicht!

  • von C.Herrmann

    Wallonier, wir sind so stolz auf Euch…
    Was wir „Großen“ nicht schaffen, schafft Ihr – und dafür danken wir Euch soooooo sehr!
    Ihr seid unsere Hoffnung! Wir fiebern täglich mit Euch und hoffen, daß Ihr stark bleibt!!!

  • von Köppen

    Warum soll Wallonien allein die Karre aus dem Dreck holen für Europa,
    es ist und bleibt die letzte Hoffnung – das kleine Land Belgien
    lass Dich nicht beeinflussen noch bestechen und halte an Deinen Überzeugungen fest
    Vielen Dank für diese verantwortliche Entscheidung für Europa

    H.Köppen

  • von Bille

    Endlich ein Parlament, das Rückgrat zeigt! Bitte nicht einknicken, liebe Wallonier!

  • von Lindner Engelbert

    Wenn solche Knalltüten von Geheim-Verhandlern solche Versteckspiele mit ihren Aushandlungen betreiben, dann sollte nicht nur Wallonien skeptisch sein!!! Ganz Europa´s Bürger müßten hier eigentlich aufstehen und sagen: „Mit uns nicht“.
    Wer Etwas zu verheimlichen hat, will die Wahrheit nicht aussprechen!! Verrückteste Klauseln (s. z.B. „Schürfrechte Kolumbien“ innerhalb der Freihandelsabkommen mit USA und Kanada)> Die armen Kolumbianer müssen diese beiden Staaten jetzt mit Millarden füttern.
    Weg mit Ceta!! Wir brauchen das wirklich nicht. Und weg mit solchen Leuten, die uns Bürger andauernd hinters Licht führen!!!

  • von Wolfgang Lamm

    Hallo Wallonen, bleibt standhaft, Europa wird euch eines Tages noch dankbar sein.
    Wir brauchen einen besseren Abstand zwischen Politik und Wirtschaft, eine Art von Säkularisation.

  • von monika weinrich

    Liebe Wallonen,ich finde es toll,daß Ihr nein gesagt habt zuCeta.Bitte bleibt dabei.Danke.Ihr sprecht für Millionen Europäer. Monika W.

  • von Albrecht

    Wir wollen ein demokratisches Europa, aber keine Diktatur der Großkonzerne! Mündige, demokratische und europäische Bürger blicken auf die Wallonie: Bleibt standhaft, laßt euch nicht verkaufen!

  • Mitfreude für den erfolgreichen Widerstand der Wallonen.
    Gelebter Antikapitalismus.
    Sand ins Getriebe der Mächtigen.
    Well done!

  • von Sebastian B.

    Auch in Kanada wurde ein Verfahren vor dem Constitutional Court gestartet: http://www.cbc.ca/news/politics/rocco-galati-ceta-court-challenge-1.3819516

  • von wiedmayer

    Welch eine Schande für Europa! Nur eine kleine Region hat den Mut diesen korrupten Konzernlobbyisten den Arschtritt zu verpassen. So hängt also die Durchsetzung unseres Widerstandes nur an der Standhaftigkeit der tapferen Wallonen.
    Wieso um alles in der Welt nur, hat EU Mitglied Rumänien für CETA gestimmt? Was läuft da?
    Rumänen hat bereits seit 97 ein separat ausgehandeltes, bilaterales Investitionsschutzabkommen mit Kanada und natürlich wurde dieser prompt von einer in Ru. tätigen kanadischen Firma (GR) in Anspruch genommen …Eine neue Regierung Rumäniens hatte nämlich ihren extrem umweltschädlichen Prozess des Goldauswaschens mit hochgiftigem Cyanid unterbunden, auch plante GR das giftige Abwasser in einen unterirdischen Stausee zu leiten und 3 ganze Berge abzutragen!! Nach dem Aus klagt nun GR vor einem US Schiedsgericht der Weltbank!!!
    Streitwert ca. 4 Milliarden US Dollar
    Und nun, unterstützt Rumanien CETA … unfassbar!

  • von Gunhilde Hecker

    Es ist für uns alle gut. Kämpft weiter !

  • von Doris

    Danke Wallenstein! Bleibt stark!

    • von Doris

      Ich meinte natürlich Wallonien

  • von Astrid

    Wallonier, Ihr seid nicht die einzigen, die CETA nicht wollen.
    Ich wünschte, die Medien bei uns hätten von Eurem intensiven Konsultationsprozess über CETA berichtet.

  • von Hartwig Steffen

    In einigen Zeitungskommentaren war zu lesen, die Walonie mit ihren 1% der EU-Bürger nehme den Rest der EU in „Geiselhaft“. Was für ein Unsinn. Erstens ist das keine Geiselhaft, sondern ein mutiger Kampf David gegen Goliath und zweitens sind nicht 99% der EU-Bürger für CETA. Macht weiter so, was alle Campagnen nicht geschafft haben, schaffen jetzt die Valonen. Bravo.

  • von Wolfgang P.

    Danke Wallonien! Bitte bleibt standhaft.
    Solange leider auch unsere Bundesregierung uns, dem Volk (!) , nicht wirklich erklärt und offenlegt, um was es bei CETA (und auch TTIP) wirklich geht, solange bleibt der Eindruck „dunkler Hinterzimmer-Politik“. Das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun.

  • von Zuber

    Die Einzigen, die Rückgrat haben! Bei uns Deutschen wurde wieder einmal offenbar, daß die Politik einen Dreck dafür gibt, was die Bevölkerung will. Stay strong Wallonien und herzlichen Dank!

  • von Kathrin Göhler

    Wie gut, dass ihr so stark seid, danke, danke danke…! Bitte haltet durch, liebe Wallonier
    Kathrin

  • von Garcia

    Die öffentlich rechtlichen Medien, wie das ZDF mit Klaus Kleber, folgen dem Diktat der Regierung. Gegenbewegungen zu Ceta werden nicht ernst genommen, sondern an den Pranger gestellt. Auf die Argumente gegen Ceta wird nicht eingegangen, wir werden mit unseren Sorgen aber auch mit unseren Wünschen einfach nicht ernst genommen. Wichtig ist nur die Wirtschaft und deren Erfolg, der durch die Politik mit Hilfe der Medien vorangetrieben wird, angeblich zu unser aller Wohl. Um dies zu stärken wird nun für Ceta geworben, damit die „Glaubwürdigkeit der EU“ nicht gefährdet wird. Dafür sollen wir „Ja“ und “ Amen“ sagen. Haltet durch Walloner und Brüssler, viele BürgerInnen Europas stehen hinter euch!!!

  • von Eneri Relda

    David gegen Goliath – wir werden siegen gegen die Willkür derer, die uns hintergehen und in völlige Abhängigkeit bringen wollen!
    1000 mal Danke, lasst euch nicht beirren!

  • von bealena

    Wallonen, wir stehen zu Euch! Danke für Eurer Nein zu CETA etc.. Bürgerentscheide in Deutschland sind lange überfällig, dann könnten wir Euch besser unterstützen! Wir sind viele im Bekanntenkreis, die sich verraten und verkauft fühlen. Wir stehen für ein soziales Europa und eine kriegfreie Welt. Es ist viel zu tun . Jeder von uns sollte seine Stimme erheben für ein globales Bewusstsein, für sanfte, gerechte Geburtenkontrolle und Chancengleichheit.
    Wir Alle sind stark!

  • von Almut

    Bitte helft mir, wie kann ich denn – wie vorgeschlagen, die Grafik auf Facebook teilen??
    danke!

  • von Annemarie Meixner

    Einen großen Respekt und Dank für Wallonien. Ganz allein kämpft David gegen Goliath. Bleibt standhaft!

  • von Bremer

    Danke, Danke, Danke! Weiter so lasst euch nicht erpressen! Ihr seid die letzte demokratische Stimme Europas, die sich um seine Bürger kümmert und nicht um das Interesse des Kapitals!

  • von Stephan

    Möge Dank der Wallonen ein neues Freihandelsabkommen verhandelt werden, in dem soziale und ökologische Werte die notwendige Berücksichtigung finden.

  • von doris schaetzle

    Haltet durch ihr seid echte Europäer

  • von Sigrun Holzmüller

    Vielen Dank für Eure aufrechte Haltung.Ihr sprecht uns aus dem Herzen.
    Bleibt Standhaft.
    Eure Argumente dagegen sind auch unsere Argumente.

  • von susanne Rinne

    Tiens bon, Wallonie, continuez à vous battre!
    Pourquoi nous autres, nous ne le font pas,
    c’est incomprehensible! Je ne comprends pas qu’on ne nous donne pas l’occasion de dire „non“ à CETA et TTIP>

  • von Barbara Ohle

    Ich bin stolz über die Wallonen und staune über dieses kleine Völkchen .
    Ein echter DAVID unter dem europäischen GOLIAT !

  • von WikiederWikinger

    Danke Wallonie

  • von A.Hering

    Bon Wallonie! Merci, merci – bleibt stark – bitte ihr kämpft für alle Europäer – vielleicht überzeugt ihr die naiven Mitmenschen noch.

  • von Walter Z.

    Konservative EU – Parlamentarier haben die Abstimmung über CETA durch die Landesparlamente als Fehler bezeichnet.Daran kann man erkennen, dass sich die EU immer mehr in ein undemokratisches Gebilde entwickelt, welche die Stimmen und Rechte derer, die sie vertreten soll nicht interessiert.Immer wieder werden die Chancen der Globalisierung angesprochen.Dazu die Aussagen des ehemaligen US -Außenministers und Beraters mehrerer US -Regierungen Henry Kissingers:“ Globalisierung ist nur ein anderes Wort für US – Herrschaft“.

  • von Ulrike Leppert

    Liebe Wallonen,
    bitte haltet durch! Ich danke euch für eure Kraft!

  • von Hannes

    Bleibt hart Wallonien , aber wo ist das restliche Europa ?
    Macht weiter
    Hannes in sorge um ein freies Europa

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Veröffentlicht von Jörg Haas

Jörg Haas, Jahrgang 1961, ist Campaigner bei Campact. Nach einem Berufseinstieg in die Entwicklungszusammenarbeit in einem Regenwaldprojekt in Ecuador war er lange Jahre als Ökologiereferent für die Heinrich-Böll-Stiftung tätig. 2008 wechselte er als Programmdirektor zur European Climate Foundation. Intensives Engagement in den UN-Klimaverhandlungen in Kopenhagen. Ohne öffentliche Mobilisierung fehlt jedoch der Handlungsdruck - daher der Wechsel zu Campact, zuerst als Pressesprecher, nun als Campaigner.

Veröffentlicht von admin

Veröffentlicht von Campact Team