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Im Norden sagt man: „Tschüss CETA!“

Ab sofort können alle in Schleswig-Holstein mithelfen, CETA zu stoppen. Mit einer Volksinitiative fordern wir Landtag und Landesregierung auf, CETA im Bundesrat abzulehnen. 20.000 Unterschriften werden benötigt. Wenn alle Nordlichter in Schleswig-Holstein mitmachen – schaffen wir das!

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So kannst Du die Volksinitiative in Schleswig-Holstein unterstützen:

Bei der Volksinitiative können alle mitmachen, die bei der Landtagswahl wahlberechtigt sind.

  1. Lade das offizielle Unterschriften-Formular herunter – dann einfach ausdrucken, ausfüllen und unterschreiben
  2. Du kannst auch weitere Unterschriften sammeln. Dafür die Sammelliste ausdrucken. Bitte schicke uns die Liste unbedingt an die angegebene Adresse zurück, auch wenn sie nicht voll ist – jede Unterschrift zählt.

Es geht hoch her bei CETA

Eigentlich sollte CETA diese Woche im EU-Rat beschlossen werden. Aber Wallonien, die kleine belgische Region stemmt sich dagegen und weiß Millionen EU-Bürger hinter sich. Das Handelsabkommen mit Kanada strauchelt schon auf den ersten Metern. Und wir lassen nicht nach.

Von Nord nach Süd, der Widerstand wächst weiter

Sollte CETA auf EU-Ebene verabschiedet werden – dann werden wir die Ratifizierung von CETA im Bundesrat verhindern. In Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Bayern sind entsprechende Volksinitiativen gestartet. Per Unterschrift können die Bürger/innen ihre Landesregierungen auffordern, CETA im Bundesrat die Zustimmung zu verweigern. Sind die Volksinitativen erfolgreich, ist eine Mehrheit gegen CETA im Bundesrat sicher.

Die Volksinitiative zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein

Die Verfassung des Landes Schleswig-Holstein gibt den Bürger/innen die Möglichkeit, durch eine Volksinitiative den Auftrag an den Landtag zu erteilen, sich mit einem bestimmten Thema zu befassen. Diese Chance wollen wir nun nutzen, um CETA zu stoppen. Deshalb haben wir, zusammen mit unseren Bündnispartnern, eine Volksinitiative gestartet. Im Mai 2017 wird in Schleswig-Holstein ein neuer Landtag gewählt. Wir erwarten von den Parteien in Schleswig-Holstein, dass sie klare Kante zeigen. Mit der Volksinitiative werden wir den neuen Landtag auffordern, sich klar zu positionieren. Unser Ziel: Schleswig-Holstein stimmt der Ratifizierung von CETA im Bundesrat nicht zu.

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