An diesen CETA-Plakaten kommen EU-Abgeordnete nicht vorbei

Mit Großplakaten appellieren wir an EU-Abgeordnete in ihren Wahlkreisen gegen CETA zu stimmen.

von  Jörg Haas 1 Kommentar
Dass kreatives Bürgerengagement auch im Europaparlament wirkt, haben wir gemeinsam gerade bewiesen. Eigentlich wollten die CETA-Fans das Abkommen dort hopplahopp durchbringen. Doch tausende Mails, Briefe und Faxe von Campact-Unterstützer/innen haben die beiden federführenden SPD-Köpfe Martin Schulz und Bernd Lange zum Umdenken gebracht.

Im Umfeld der Wahlkreisbüros der EU-Parlamentarier wollen wir Großlakate aufstellen

Wertvolle Zeit gewonnen

Nun wird die Abstimmung über CETA verschoben. Dank dieses Erfolges haben wir wertvolle Zeit gewonnen: eineinhalb Monate. CETA soll nun am 24. Januar zur Abstimmung in den Handelsausschuss und Anfang Februar ins Plenum.

Diese Zeit nutzen wir: Auf Großplakaten im Umfeld der Wahlkreisbüros wollen wir an die Europaabgeordneten von CDU, CSU und SPD appellieren, gegen CETA zu stimmen. Wir laden Anti-CETA-Bündnisse vor Ort ein, diese Plakate pressewirksam zu enthüllen und sie in den sozialen Medien bekannt zu machen. Die Abgeordneten werden sich so vor ihren Wählerinnen und Wählern positionieren müssen, wie sie in Brüssel abstimmen. Bitte ermögliche die Aktion mit Deiner Spende.

Im Europaparlament ist die Ausgangslage nicht rosig. Erst 110 Europaabgeordnete von 751 haben fest versprochen, gegen CETA zu stimmen – bei weiteren 148 stehen die Chancen sehr gut. Unter den 96 deutschen Abgeordneten haben sich 18 gegen CETA festgelegt, bei weiteren 10 sind wir sehr guter Hoffnung.

Es lohnt sich um jedes Nein zu kämpfen

Dass wir eine Mehrheit gegen das Abkommen im Europaparlament erreichen, ist deswegen unwahrscheinlich. Und dennoch lohnt es sich, um jedes Nein zu kämpfen. Denn jedes Nein stärkt den Widerstand gegen CETA bei der noch ausstehenden Ratifizierung in den Mitgliedsländern der EU. Wir sind sehr optimistisch, CETA in einem der EU-Mitgliedsländer zu stoppen. Auch in Deutschland gibt es für das Abkommen bisher keine Mehrheit im Bundesrat.

Wir entlassen die Europaabgeordneten aber deswegen nicht aus ihrer Verantwortung. Wer sich für CETA entscheidet, soll das nicht tun können, ohne dass die Bürgerinnen und Bürger davon erfahren und unangenehme Fragen stellen.

Ein Großplakat bei Deinem Europaabgeordneten aufzustellen, kostet inklusive Bildrechte und Layout 900 Euro. Bitte ermögliche die Aktion mit Deiner Spende:

1 Kommentar

  • von Jacobs

    ich War bis zum 5.12.2016 auch gegen ceta. nach Informationen von Dirk wiese, mdb aus brilon, Hochsauerland , Mitglied im Wirtschafts und rechbtsauhusses des Bundestages empfehle ich allen Kritikern sich über die aktuellen positiven Veränderungen zu informieren.

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Veröffentlicht von Jörg Haas

Jörg Haas, Jahrgang 1961, ist Campaigner bei Campact. Nach einem Berufseinstieg in die Entwicklungszusammenarbeit in einem Regenwaldprojekt in Ecuador war er lange Jahre als Ökologiereferent für die Heinrich-Böll-Stiftung tätig. 2008 wechselte er als Programmdirektor zur European Climate Foundation. Intensives Engagement in den UN-Klimaverhandlungen in Kopenhagen. Ohne öffentliche Mobilisierung fehlt jedoch der Handlungsdruck - daher der Wechsel zu Campact, zuerst als Pressesprecher, nun als Campaigner.