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Diese Patente auf Leben haben wir gestoppt

Wahnsinn! Das ist Euer Erfolg: Patente auf Leben könnten bald Geschichte sein. Wie tausende Campact-Aktive absurde Patente auf Tomaten, Lachs und Melonen gestoppt haben, erfährst Du in diesem Video:

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Gemeinsam mit unseren Partnern von No Patents on Seeds, WeMove.EU, der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V. (AbL), Arche Noah und vielen weiteren, haben wir es geschafft, Monsanto, Syngenta & Co. ihre absurden Patente streitig zu machen, die mächtige EU-Kommission zum Handeln zu bewegen und das Profit getriebene Europäische Patentamt (EPA) in die Schranken zu weisen. Momentan vergibt das Patentamt kein einziges Patent mehr auf Leben – was für ein großartiger Etappen-Sieg, den Du und mehr als 560.000 Campact-Aktive erreicht haben. Doch der Reihe nach:

Pünktlich als der Mega-Konzern Monsanto gerade eine Melone patentiert hatte, starteten wir unsere Kampagne Patente auf Leben stoppen. Campact-Aktive protestierten im Januar vor dem Europäischen Patentamt in München als Monsantos-Staranwälte ihr Melonenpatent verteidigen wollten. Es war spannend bis zur letzten Minute – und es gab einen unerwarteten Sieger. Am Ende des Tages stand fest: Das Europäische Patentamt widerruft Monsantos Patent auf die Melone. Der Grund: Biopiraterie.

Zeitgleich versuchten wir immer wieder dem zuständigen Verbraucherschutz- und Justizminister Heiko Maas (SPD) die mehr als 550.000 Unterschriften zu überreichen und forderten ihn auf, endlich aktiv gegen Patente auf Leben durch das Europäische Patentamt vorzugehen. Immer wieder sagte er Termine ab – ließ uns aber im August mitteilen, dass die Bundesregierung wegen der freizügigen Rechtsprechung beim Europäischen Patentamt zum Rechtsschutz von Tomaten oder Brokkoli aus konventioneller Züchtung „politischen Handlungsbedarf  sieht. Ein wichtiges Signal! Hier hat unsere Hartnäckigkeit und der anhaltende Protest gezeigt, dass wir Politiker in ihre Verantwortung bringen können.

Syngenta greift nach der Tomate

Purer Wahnsinn dann im Juni: Syngenta patentiert eine Tomatensorte. Sie kommt seit Jahrtausenden in Lateinamerika vor. Doch mit dem Patent darf nur noch Syngenta diese Sorte züchten, anbauen und verkaufen. Wir organisierten Widerstand. Mehr als 65.000 Campact-Aktive legten mit uns Einspruch gegen das Tomaten-Patent des Großkonzerns ein. Das ist der größte Masseneinspruch, den es je gegen ein Patent auf Leben gab – und eine eindrucksvolle Absage an die Patent-Gier von Monsanto, Bayer und Co. Der Einspruch tausender Bürger/innen kam genau zur rechten Zeit und machte deutlich: Wir können uns gegen die Konzerninteressen zur Wehr setzen.

Die Krönung: das Lachs-Patent

Der Patent-Krimi setzte sich fort. Kaum hatten wir den Tomaten-Einspruch hinter uns, folgte ein Patent auf Lachse. Ein australischer Staatskonzern wollte sich Lachse, die durch eine spezielle Fütterung mehr Omega-3-Fettsäuren ansetzen, von der Europäischen Patentbehörde patentieren lassen. Kurzerhand legten wir, unsere Bündnispartner und unzählige Bürger/innen, Beschwerde beim Patentamt ein – mit Erfolg. Nur neun Tage später teilte das Patentamt den australischen Antragstellern mit, dass eine erneute Prüfung des Patents unausweichlich sei. Bis heute wurde das Patent nicht erteilt!

Mit unserem gezielten Protest gegen einzelne Patente auf Leben haben wir den Kreislauf aus Patenten, Profit und Konzerninteressen ordentlich durcheinander gebracht. Und auch auf politischer Ebene brachten wir einen Stein ins Rollen. Anfang November kam das Ereignis auf das wir alle fieberhaft gewartet hatten: die EU-Kommission stellt in einem offiziellen Vermerk fest, dass sie Pflanzen und Tiere aus „im Wesentlichen biologischen Verfahren“ für nicht patentierbar hält. Ein großer Etappen-Sieg im Kampf gegen Patente auf Leben.

Wie geht es jetzt weiter?

Die EU-Kommission ist auf unserer Seite, auch das Europäische Patentamt ist verunsichert und vergibt momentan keine Patente auf Leben mehr. Wir sind also mitten auf der Zielgraden. Jetzt dürfen wir nicht nachlassen. Damit in Zukunft wirklich keine Patente auf Leben mehr erteilt werden dürfen, muss der Verwaltungsrat des Patentamtes handeln und den Vermerk der EU-Kommission umsetzen und juristisch anerkennen. In diesem Rat sitzen Vertreter aus allen Mitgliedstaaten der EU – auch die Abgesandten des zuständigen Justizministers Heiko Maas. Anfang 2017 kommt der Verwaltungsrat wieder zusammen. Dann muss Minister Maas darauf drängen, das Thema auf die Tagesordnung zu setzen und seine Kollegen dazu bringen, den Vermerk der EU-Kommission zu akzeptieren und im Europäischen Patentamt gelten zu lassen.

Unterzeichne deshalb noch schnell hier unseren Appell, um Patente auf Leben ein für alle mal zu stoppen!
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30 Kommentare » Schreibe einen Kommentar

  1. Hallo,
    ich weiß ich bin wiedermal sehr spät, um hier überhaupt noch zu Argumentieren.
    Mir tuen sich hier zwei Fragen auf, zum einen brauchen wir Omega-3 im Fisch für unsere Gesundheit, nun ist es aber so das die Lachse durch die Aufzucht in Fischfarmen nicht mehr genügend Omega-3 produzieren, wäre es hier nicht eher von Vorteil gewesen dies dem Fisch zuzusetzen, wenn wir es doch können? Zum anderen sind gerade in Canada und Amerika bereits Transgene Fische (Lachse) auf dem Markt und zum Verzehr freigegeben, sollte man nicht auf das große ganze schauen, wir essen das Zeug doch schon längst. Sind die dann ohne Omega-3-Fettsäuren? Wäre schön wenn mir noch jemand etwas erwiedern würde.

  2. Das ist ein großartiger Erfolg
    Danke, an die Menschen die so Wachheit und Mut zeigen.

  3. Es macht super Spaß, die Argumente gegen das“ Patent auf Leben“ zu lesen. Danke!
    „Alles aber prüfet, was gut ist behaltet“ 1 Thes 5,21
    Maria Schwierjohann

  4. Ich schließe mich der Meinung meiner Vorredner an und frage mich , in was für einer Welt wir eigentlich leben. Aber man kann die Sache auch umdrehen und die Konzerne mal begründen lassen , warum wir deren Schöpfungen eigentlich konsumieren sollen.

  5. Es wird zweifellos (schon aus der bisheringen Menschheitsgesichte) deutlich erkennbar :
    – Infos/Feststellungen über die Mißstände,sowie Petitionen und Demos allein , werden das Kräfteverhältnis zwischen Wirtschaftsmächte-Politik-Justiz auf der einen Seite und den mündigen und unmündigen,in der Mehrheit jedoch (auch tagsüber)schlafenden Bürger auf der anderen Seite nicht wesentlich verändern.

    • Du hast schon recht:eigentlich sollte der Staat solche Machenschaften polizeilich verbieten. Leider verstehen so viele Menschen die feinen Zusammenhänge der Natur zu wenig.Die,die sie erahnen sollten wachsam sein. Alle sollten demütiger vor Gottes Schöpfung sein.vor Allem die „Gebildeten“.

  6. Traurig, dass gesunder Menschenverstand erkaempft werden musste!
    Hoechst erfreulich, dass das geklappt hat, aber wachsen sein; die Haie werden sich neues Fuer solchen!

  7. Hallo liebe Leute,
    ein kleines Weihnachtsgeschenk für die Menschen dieser Welt.Würde es ein Weltgrundgesetz geben,so könnte man in etwa schreiben:Jedes Leben ist Achtbar und und nicht patentierbar.
    Besinnliche Feiertage,Thomas Hilbig

  8. Herzlichen Glueckwunsch ! Lebensmittel, Flora und Fauna gehören allen Menschen auf Erden und keinen Firmen und Geschäftemachern. Sonst passiert es, dass wir für die Blumen auf einem Grab der lieben Angehörigen auch noch Lizenzgebühren zahlen müssen.

  9. Hallo Lara, vielen Dank für dein Engagement. Die Welt ist so verrückt geworden,
    die Konzerne so gierig, da ist es gut, wenn junge Leute und auch Ältere, einen
    Riegel vorschieben vor diesen irrsinnigen Vorhaben.
    Danke nochmal und ich bin weiterhin dabei.
    Liebe Grüße Annearie

  10. Eigentlich sollte man darüber nicht diskutieren müssen. Unser Leben muss grundsätzlich geschützt werden. Diejenigen, die dieser Verantwortung nicht gerecht werden, haben in Positionen mit Verantwortung für die Menschheit nichts verloren.

  11. Schöner Erfolg. Es ist toll zu sehen, dass so viele Menschen mitmachen.
    Vielen Dank Lara für dein Engagement.

  12. Ein Glück gibt es so Organisationen wie Campact!!!

  13. Selbst wenn es diesmal funktioniert – die Konzerne werden warten bis es ruhig um das Thema geworden ist, dann werden sie es wieder versuchen.

  14. Chira 17.12.16
    Danke für diesen wunderbaren Erfolg. Gemeinsam sind wir also stark gegen diese Machenschaften. Weiter so.
    Nur ist es unverständlich, wieso wir uns überhaupt dagegen wehren müssen.
    Welches Recht nimmt sich ein Patentamt heraus Patente an Konzerne zu
    vergeben, die die Schöpfung Gottes für sich beanspruchen.

  15. Lieber Campaigner/innen
    Ist es nicht wunderbar, dass es möglich wurde, diesen Irrsinn zu stoppen. Es ist also möglich der Ohnmacht zu entkommen, wenn Gleichgesinnte zusammenhalten. Ich werde mit Euch weiter gehen.

    Schönes Weihnukka
    Esther

  16. Ich freue mich riesig über solche Erfolge – auch ein Video wie hier oben ist gut als Zusammenfassung dazu. Alles prima. Nur die Hintergrundmusik macht es manchmal schwer die Worte überhaupt zu verstehen. Vermutlich soll diese Art Film Jugendliche ansprechen – ich gehöre demnach nicht zur Zielgruppe des Films ;-) Aber die MacherInnen solcher Videos sollten trotzdem auch ältere Menschen vor der Veröffentlichung probesehen lassen. Ich glaube es würde den Kampagnen nicht schaden. Schöne Grüsse, irene

    • Lieber Uli, was meinst du denn genau? Hier im Blog kannst du das Video ganz bequem direkt anschauen.

  17. Natürlich bleibe ich mit am Ball!
    Als Vegetarierin habe ich keinen Appetit auf patentierte und genmanipulierte Gemüsesorten und Salat. Schon der Gedanke daran ist abwegig!

  18. Trotz des bemerkenswerten Erfolges bedarf es weiterer Wachsamkeit; denn die scheinbar „allmächtigen“ Konzerne werden aus Gründen gieriger und leistungsfreier Gewinnoptimierung nicht ruhen, neue „Geschäftsfelder“ auszuspähen. Vielleicht ist ja eines Tages unser Planet Erde ein Patentobjekt.

  19. Das ist einschöner Erfolg und eine Selbstständigkeit zu denken, die internatonal Frucht tragen muss. Kein Essen für Kapital usw. Die Kraft der Erde ist unabdingbar.
    Vielen Dank an die jugendliche Kraft.
    Liebe Grüße

  20. Es ist tatsächlich verwunderlich, daß Bürger gegen solche Ansinnen kämpfen müssen!

    Um solche Patentgenehmigungen zu erteilen ist doch hoffentlich keine Kommission, kein Minister und kein Gericht naiv genug, denn das wäre der Anfang einer Kette ohne Ende!

    Natürlich bleiben wir weiter am Ball und höchst wachsam!!!

    • Hallo Frau Gerund, ich kann Ihnen nur vollkommen Recht geben, naivität hat anscheinend nix mit Intelligenz zu tun!!! Über solche und ähnliche Vorgänge kann man nur noch heulen, allerdings sind die Tränen längst alle!

  21. Man könnte sich dann ja auch den Mensch patentieren lassen.
    Jeder der dann in Zukunft ein Kind zeugt, muss dann eine Lizensgebühr an den Patentinhaber bezahlen. Welch kranke Vorstellung…

    Mein Vorschlag: alle Patente auf Leben einfach an den „Lieben Gott“ übergeben. Der hat’s ja angeblich „erfunden“. Leider hat er aber kein Geld um die Patentrechte zu bezahlen… :-(

    • Mit indigenen Menschen wurden doch schon vor Jahrzehnten obscure Knebelverträge abgeschlossen, so das die Menschen ihr Blut (Krebsresistent) nur für 70 Jahre, ungefähr längste Lebenserwartung, selbst vermarkten durften.
      Und bei Korn, Früchten etc., da wird ein chem. Baustein verändert und schon ist ein neues Produkt patentfähig.
      So, und nun noch zu Politikern, die sind entweder z.B. Anteilseigner oder werden nach der Politiklaufbahn in irgend einen Vorstand wechseln und sich doch mit keinen Wirtschaftsbossen anlegen!

    • zunächst allgemein: eingestandenermaßen habe ich schon manchmal gezeifelt, ob meine vielen Petitionsunterzeichnungen überhaupt Sinn machen. Diese Nachricht von Campact bestätigt mich dranzubleiben.
      Norberts Bild vom „lieben Gott“ als Patentinhaber gefällt mir. Nur: hat er kein Geld oder kommt es ihm nicht in den Sinn, Patentgebühren zu kassieren?

  22. Super Erfolg
    Was mich nur verwundert, dass wir für die EPO – Rechtsgrundlagen kämpfen müssen.
    Auszug aus den Rechtsgrundlagen:
    „Die Vertragsstaaten –
    in dem Bestreben, die Zusammenarbeit zwischen den europäischen Staaten auf dem Gebiet des Schutzes der Erfindungen zu verstärken“
    Wer von Montesanto, Syngenta & Co. haben Melonen, Tomaten und Lachs etc. erfunden?
    Eigentlich bedarf es keiner Diskussion darüber, da ein Patent nur zum Schutz der Erfindungen vergeben werden kann.
    Ich werde euch weiterhin unterstützen

  23. Das sind die schönsten Weihnachtsgeschenke und ich hoffe darauf, dass sie kein Verfallsdatum bekommen!